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Schavans Karriere : Die Weiterentwicklung der Annette S.

Bild: Greser & Lenz

Ihr Ehrgeiz war legendär. „Annette Makellos“ forderte als Landespolitikerin Gesetze, die sie als Bundesministerin in Berlin bekämpfte. Die Bologna-Reform verteidigte sie hartnäckig bis zur Realitätsverweigerung. Große Debatten hat sie nicht angestoßen.

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          Die letzten Monate ihrer langen Amtszeit dürften für Annette Schavan die quälendsten gewesen sein. Äußerlich hat sie die Ruhe bewahrt und entschlossen in die Kameras gelächelt - wurde dabei aber immer blasser und grauer. Die Aberkennung ihres Doktorgrades aufgrund systematischer und vorsätzlicher Täuschung ist die größtmögliche Demütigung für Schavan, die ihr Leben der Bildungspolitik gewidmet hat. Nach zehn Jahren als Kultusministerin in Baden-Württemberg war sie so lange Bundesbildungsministerin wie keiner ihrer Vorgänger. Sieben Jahre lang verantwortete sie die Bildungspolitik des Bundes und erreichte trotz Finanzkrise und Sparrunden eine Erhöhung des Forschungsetats auf 13,8 Milliarden Euro im Jahr 2012, das sind 40 Prozent mehr als noch 2005. Noch nie stand der Forschung in Deutschland so viel Geld zur Verfügung. Auch deshalb war sie eher Forschungs- als Bildungsministerin. Während viel Geld in herausragende Forschungsprojekte floss, änderte sich nicht daran, dass Universitäten unterfinanziert sind und wegen der schwachbrüstigen Grundfinanzierung nicht mehr wissen, wie es nach dem Auslaufen der Hochschul- und Solidarpakte weitergehen soll.

          Heike Schmoll

          Politische Korrespondentin in Berlin, zuständig für die „Bildungswelten“.

          Doch selbst wenn Schavan gewollt hätte, sie hätte daran nichts ändern können. Als Kultusministerin in Baden-Württemberg hat sie selbst dafür gekämpft, dass die Bildungshoheit der Länder erhalten bleibt, und das Kooperationsverbot herbeigeführt. Ihre Amtsvorgängerin Edelgard Bulmahn (SPD) konnte sich der giftigen Pfeile der Kultusministerin aus Baden-Württemberg gewiss sein, wenn sie das Wort „Ganztagsschule“ nur in den Mund nahm. Die vom Bund 2003 angebotenen Milliarden für Ganztagsschulen verspottete Frau Schavan damals als „Suppenküchenprogramm“. Nach ihrem Seitenwechsel in das Bundeskabinett sah sie sich selbst mit der Forderung der Länder nach mehr Bundesgeld für Ganztagsschulen konfrontiert.

          Vorreiterrolle mit überstürzten Reformen

          Der unbändige Ehrgeiz der „Annette Makellos“, wie sie im Südwesten genannt wurde, ist legendär. Ob es der Umbau der Oberstufe, die flexible frühe Einschulung, das Fremdsprachenlernen von der ersten Klasse an, zwei Fremdsprachen in der fünften Klasse des Gymnasiums, die Einführung landeseigener Bildungsstandards oder das Turboabitur waren, Annette Schavan war geradezu besessen davon, die Vorreiterrolle Baden-Württembergs mit überstürzten Reformen zu festigen. Die Sympathien vieler Bürger - denen die rhetorisch nicht Verlegene aus dem Rheinland ohnehin nicht ganz geheuer war - hatte sie sich spätestens am Ende ihrer zweiten Amtsperiode verscherzt. Auch den Unmut vieler Lehrer, deren Schulen sich durch die Reformen in einem Zustand permanenter Überforderung befanden, zog die Ministerin auf sich.

          Inzwischen haben sich  manche ihrer Reformen als Fehlentscheidungen erwiesen, andere als vorausschauend. Das frühe Fremdsprachenlernen etwa scheitert vielerorts an mangelhaft fort- und ausgebildeten Grundschullehrern. Bildungsforscher halten es für vergeudete Zeit und Kraft, die im Deutschunterricht besser investiert wären. Auch die verfrühte Einschulung ist bei Eltern nicht mehr populär. Den Rat des Münchner Begabungsforschers Klaus Heller, das achtjährige Gymnasium nicht flächendeckend einzuführen, weil es durchschnittlich begabte Kinder überfordert, schlug Annette Schavan in den Wind und begründete die Einführung des achtjährigen Gymnasiums mit einem Satz, der heutigen G8-Eltern die Zornesröte ins Gesicht treiben dürfte: „Acht Schuljahre im Gymnasium bedeuten nicht Qualitätsverlust, sondern einen verantwortungsbewussten Umgang mit der Lebenszeit junger Menschen“. Es werde nicht über ein Schuljahr weniger gesprochen, sondern über die „Weiterentwicklung des Gymnasiums“, sagte Schavan im Jahre 2001.

          Widerspruch duldete sie nicht

          Das „Weiterentwickeln“ gehört zu ihren Lieblingseuphemismen. Kämpfte sie als baden-württembergische Kultusministerin noch entschieden für das dreigliedrige Schulsystem und eine starke Hauptschule, sorgte sie als Bundesbildungsministerin auf dem CDU-Parteitag 2011 für die faktische Abschaffung der Hauptschule. Die Hauptschule müsse „weiterentwickelt“ werden, so ihr Plädoyer für ein Zwei-Säulen-Modell aus Oberschule und Gymnasium. Widerspruch duldete sie nicht. Geradezu hellsichtig kritisierte sie viel früher als andere die Inklusionseuphorie. Die Integration behinderter Kinder dürfte sich nicht zu einer Zauberformel entwickeln forderte sie schon 1996. Die Frage nach dem geeigneten Lernort müsse am Wohl des Kindes entschieden werden. Als Präsidentin der Kultusministerkonferenz führte sie die sogenannten Konstanzer Beschlüsse herbei, die regelmäßige länderübergreifende Vergleichsstudien für das Schulsystem etablierten.

          Als Bundesbildungsministerin ist Frau Schavan rasch zu der Auffassung gelangt, dass die Föderalismusreform ein Fehler war. Also warb sie fortan mit derselben Verve, mit der sie für die Einführung des Kooperationsverbots gekämpft hatte, für seine Abschaffung. Der von ihr vorgelegte Gesetzentwurf scheiterte allerdings im Bundesrat. Mit dem Hochschulpakt 2020, der Finanzmittel für eine höhere Zahl von Studienplätzen bereitstellte, hat sie das schwierige Verhältnis zwischen Kultusministern und Bundesbildungsministerium - das während der rot-grünen Koalition nur noch als zerrüttet bezeichnet werden konnte, merklich entspannt. Gleichwohl konnte sie den Dissens zwischen Bund und Ländern im Blick auf die zukünftige Zusammenarbeit nicht auflösen. Eine Einigung in dieser strittigen Frage wird es wohl erst nach der Bundestagswahl geben.

          Ausbildungsberufe in Frage gestellt

          Zwiespältig blieb Schavans Plädoyer für immer höhere Studentenzahlen, weil es die Qualität der Ausbildungsberufe in Frage stellte. Solange ein Akademikerkind, das eine duale Ausbildung absolviert, allgemein als Bildungsabsteiger gewertet wird, steigt die Glaubwürdigkeit der dualen Ausbildung nicht. Gleichzeitig hatte Frau Schavan krisengeschüttelten Ländern im europäischen Süden das deutsche Modell der dualen Ausbildung schmackhaft gemacht und entsprechende Kooperationsvereinbarungen unterzeichnet.

          Als katholische Theologin stellte sie sich 2010 hinter die Empfehlung des Wissenschaftsrats, an deutschen Universitäten Lehrstühle für islamische Theologie einzurichten, um eine traditionskritische Betrachtung des Korans zu fördern. Die Ministerin wusste zu gut, dass sich auch der Verbleib der katholisch-theologischen Fakultäten an staatlichen Universitäten nur auf diese Weise erkaufen ließ. Im vergangenen Jahr gründete sie in Berlin ein Zentrum für jüdische Theologie. Ihr geisteswissenschaftliches Rahmenprogramm aus dem Jahr 2012 machte kaum Schlagzeilen, weil es die Antragsflut vergrößert und die vielbeschworene Zentrenbildung kaum Probleme löst. Wie nahezu alle Exzellenzprogramme des Bundesbildungsministeriums leidet auch das Rahmenprogramm für den Fachbereich Geisteswissenschaften unter dem Geburtsfehler, dass Strukturen entwickelt, Gelder bereit gestellt werden, aber Konzepte und Inhalte fehlen. Viele Forscher in den geisteswissenschaftlichen Fächern sind des Antrag-Schreibens überdrüssig, lieber wäre es ihnen, mehr Zeit für die Forschung zu haben.

          Oft an die Grenzen der Patriarchate gestoßen

          Frau Schavan begann ihre Karriere als Geschäftsführerin der Frauenunion und wissenschaftliche Referentin bei der bischöflichen Studienförderung Cusanuswerk, das sie von 1991 bis 1995 leitete. Ihren Werdegang verdankt sie nicht nur ihrem unermüdlichen Arbeitseifer und ihrem Durchsetzungsvermögen, sondern auch katholischen Netzwerken und der Frauenförderung in der Union. Entscheidende Stellen im Bundesbildungsministerium hat sie selbst entsprechend besetzt. Zu oft war sie, die der CDU schon 1975 als Studentin beigetreten war, sowohl in der katholischen Kirche als auch in der CDU an die Grenzen der jeweils herrschenden Patriarchate gestoßen.

          Die Verwechslung von Frauenförderung mit Qualitätssteigerung in der Wissenschaft ist biographisch verständlich, sinnvoller wird sie dadurch nicht. So hat sie die außeruniversitären Forschungsorganisationen zu einem Kaskadenmodell verpflichtet, wonach sie den meist höheren Frauenanteil einer unteren Personalstufe zur Zielquote für die jeweils höhere zu erheben haben. Angesichts einer doppelt so hohen Anzahl weiblicher Habilitanden und einer Verdreifachung des weiblichen Professorenanteils seit Anfang der neunziger Jahre erscheint das Kaskadenmodell als völlig unsinniges Zwangsinstrument einer längst überholten Frauenförderung.

          Bologna gegen jede Realität verteidigt

          Gegen die Kritiker der Bologna-Reform kämpfte Frau Schavan mit einer Hartnäckigkeit, die an Realitätsverweigerung grenzte. Erst als die Studenten auf der Straße demonstrierten, sprach sie von „Nachbesserungsbedarf“ und wieder einmal vom „Weiterentwickeln“, mahnte auch, das Prinzip „Bildung durch Wissenschaft“ nicht zu kurz kommen zu lassen, das manche Bologna-Studiengänge soeben beseitigt hatten. Während sich der Studienalltag in überfüllten Veranstaltungen immer weiter verschlechterte, feierte sie die Bologna-Reform als europäische Erfolgsgeschichte. Ihr Leitprojekt war die Exzellenzförderung auf allen Ebenen. Die Fortschreibung der milliardenschweren Exzellenzinitiative ihrer Vorgängerin Bulmahn, deren wichtigste Reformen der Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht nicht standhielten, geht wesentlich auf ihr Betreiben zurück und hat tiefe Spuren in der Hochschullandschaft hinterlassen.

          Ohne es zu wollen, hat sie das selbstreferentielle Element in der Wissenschaft gestärkt und es nicht geschafft, die Forschungspolitik aus dem Ghetto der Forschenden herauszuholen. Große Debatten hat sie nicht angestoßen. Das Deutschlandstipendium und das Bildungssparen, beides Zugeständnisse an den Koalitionspartner FDP, dümpeln vor sich hin. Die Effekte der millionenschweren Leseförderung bleiben aus und die Sprachförderprojekte von Bund und Ländern kommen mit deutlicher Verspätung.

          Richtungweisend: Angela Merkel , Erwin Teufel und Annette Schavan im Jahr 2000 auf dem Bodensee vor der Insel Mainau

          Als enge Vertraute der Bundeskanzlerin gelang es Frau Schavan, ihren Einfluss in der Partei stetig zu vergrößern. Es waren Erwin Teufel und Rita Süßmuth - beiden verdankt sie viel -, die ihre Stellvertreterposten in der Partei aufgaben, als Frau Schavan 1998 stellvertretende Vorsitzende der CDU wurde. Im Jahr 2003/2004 war sie als Kandidatin für die Nachfolge des Bundespräsidenten Johannes Rau (SPD) im Gespräch, bevor sich CDU, CSU und FDP auf Horst Köhler (CDU) einigten. Als der baden-württembergische Ministerpräsident Teufel im Jahre 2005 seinen vorzeitigen Rücktritt ankündigte, bewarb sich Schavan neben dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Günther Oettinger um die Nachfolge, unterlag und blieb Kultusministerin.

          Der Kanzlerin hat die stets loyale Freundin Schavan, der die Showelemente des Politbetriebs immer fremd blieben, geräuschlos den Rücken freigehalten und den Koalitionspartner FDP befriedet. „Je stärker der Sturm tobt, desto ruhiger wird sie. So bin ich auch“, hat Frau Schavan über Bundeskanzlerin Angela Merkel gesagt. Die baden-württembergische CDU nominierte sie im Januar mit einem Rekordergebnis, sie will um ihr Bundestagsmandat kämpfen. Ausgerechnet unter dem Titel „Eine neue Lebensmöglichkeit“ hat sie kürzlich eine Kolumne für eine theologische Fachzeitschrift geschrieben. Sie wird sie finden und vielleicht auch außerhalb der Politik.

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