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Corona-Fall in AfD-Fraktion : Schäuble ruft Abgeordnete zum Einhalten der Corona-Regeln auf

  • Aktualisiert am

„Eine Frage der gegenseitigen Rücksichtnahme“: Bundestagspräsident Schäuble wartet mit einem Mund-Nasen-Schutz auf den Beginn der Sitzung am Freitag. Bild: dpa

Die AfD stellt ihren Abgeordneten frei, ob sie im Parlament Maske tragen oder nicht. Nun spricht der Bundestagspräsident ein Machtwort.

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          Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Mitglieder des Parlaments „mit Nachdruck“ zur Einhaltung der Corona-Regeln aufgerufen. „Das betrifft insbesondere das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in allen Liegenschaften des Bundestages“, sagte der CDU-Politiker am Freitag zu Beginn der Bundestagssitzung. Es sei legitim, unterschiedlicher Meinung über den Nutzen des Tragens der Mund-Nase-Bedeckung und der Gefährlichkeit der Pandemie zu sein. „Aber in der Demokratie muss man Mehrheitsbeschlüsse akzeptieren. Und im Übrigen finde ich, ist es eine Frage der gegenseitigen Rücksichtnahme, dass wir uns alle daran halten.“

          Die AfD-Abgeordneten waren in einer Fraktionssitzung übereingekommen, dass jeder von ihnen selbst entscheiden solle. Einige trügen Maske, andere nicht, manche nur im Fahrstuhl, erklärte der Sprecher der Fraktion, Marcus Schmidt, am Freitag. Schon im Mai hatte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) die AfD-Fraktion ermahnt, weil die Corona-Regeln demonstrativ nicht eingehalten würden.

          Ein AfD-Abgeordneter und ein Mitarbeiter wurden inzwischen positiv auf das Coronavirus getestet, wie ein Sprecher auf Anfrage mitteilte. Von denjenigen, die danach getestet worden seien, lägen inzwischen acht negative und kein weiteres positives Testergebnis vor.

          Schäuble, der am Freitag 78 Jahre alt wurde, sagte, nachdem ihm von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) Geburtstagswünsche übermittelt wurden: „Ich habe nur einen Wunsch für das kommende Jahr: Helfen Sie mit, dass wir in diesen schwierigen Zeiten unsere Aufgaben alle miteinander so gut wie möglich für unsere wunderbare Demokratie erfüllen können.“

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