https://www.faz.net/-gpf-11xy7

Schäfer-Gümbel Landesvorsitzender : Hessen-SPD will wieder über Politik reden

  • -Aktualisiert am

Die neue Nummer eins: Gernot Grumbach, Thorsten-Schäfer Gümbel und Manfred Schaub Bild: dpa

Nach ihrer schweren Niederlage bei der Landtagswahl hat die hessische SPD mit Thorsten Schäfer-Gümbel einen neuen Vorsitzenden gewählt. Andrea Ypsilanti kassierte stehende Ovationen - und verließ unter Tränen das Podium.

          3 Min.

          Das Ergebnis fiel deutlich besser aus, als er es selbst erwartet hatte. 298 von 330 gültigen Stimmen entfielen bei der Wahl zum neuen SPD-Landesvorsitzenden gestern auf Thorsten Schäfer-Gümbel, das entspricht einem Anteil von 89 Prozent. Mit 39 Jahren ist der Mann aus dem mittelhessischen Lich als Nachfolger von Andrea Ypsilanti die neue Führungspersönlichkeit der hessischen Sozialdemokraten. Der Gewählte sprach vor den Parteitagsdelegierten in Darmstadt von einem enormen Vertrauensvorschuss, den er in den nächsten Jahren zu rechtfertigen hoffe. Er rief seine Partei dazu auf, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.Voraussetzung sei, dass sie für konkrete Probleme konkrete Lösungen anbiete und sich um alle gesellschaftlichen Schichten kümmere. Die Finanzkrise biete ihr eine Chance: „DieNeoliberalen haben versagt.“

          Ralf Euler
          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Schäfer-Gümbel räumte ein, dass die SPD nach ihrem Beinahe-Wahlsieg Anfang 2008 „vor lauter Leidenschaft das Augenmaß verloren“ und mehr gewollt habe, als das Wahlergebnis hergegeben habe. Jetzt stehe die Partei am Anfang eines Langstreckenlaufs, der nur erfolgreich beendet werden könne, wenn man lerne „wieder mehr über Politik zu reden und weniger über die Karriereperspektiven einzelner“. Die SPD bleibe die Partei der sozialen Gerechtigkeit und des Kampfs gegen die Armut in Deutschland, für die ein Hartz-IV-Bezieher nicht schon Teil der Wohlstandsgesellschaft sei. Am Ende seiner vierzigminütigen Rede spendete der gesamte Parteitag stehend Beifall.

          Mit dem von ihm vorgeschlagenen Personaltableau für den Landesvorstand setzte sich Schäfer-Gümbel auf der ganzen Linie durch. Als seine Stellvertreter im Parteivorsitz wurden Gernot Grumbach (206 Stimmen) und Manfred Schaub (255) bestätigt, zur neuen, dritten Vize-Vorsitzenden wählte der Parteitag die Hofheimer Bürgermeisterin Gisela Stang (278). Für den neuen Generalsekretär Michael Roth sprachen sich 270 Delegierte aus, Hildegard Pfaff wurde mit dem Rekordergebnis von 312 Stimmen wieder Schatzmeisterin.

          Abschied unter Tränen: Andrea Ypsilanti
          Abschied unter Tränen: Andrea Ypsilanti : Bild: Rainer Wohlfahrt

          Ypsilanti rechnet ab

          Ypsilanti, die von den Delegierten mit starkem und langem Beifall begrüßt wurde, nutzte ihren Rechenschaftsbericht zu einer Abrechnung mit den drei SPD-Landtagsabgeordneten, von denen eine rot-grüne Minderheitsregierung quasi in letzter Minute unmöglich gemacht und die Partei in ein „Debakel“ gestürzt worden sei. Zudem kritisierte sie die Medien, die ein „Kesseltreiben“ gegen ihre Person veranstaltet hätten. Die Parteiendemokratie sei in Gefahr, wenn Einzelpersonen jeden noch so klaren Mehrheitsbeschluss in Frage stellen könnten, sagte Ypsilanti, die nach der Wahlniederlage im Januar als Landesvorsitzende und Fraktionschefin im Landtag zurückgetreten war und auch nicht mehr für den Landesvorstand kandidierte. Es sei schwer, so Ypsilanti, über „Gewissensentscheidungen“ zu richten, wie sie die drei abtrünnigen Abgeordneten Carmen Everts, Silke Tesch und Jürgen Walter für sich in Anspruch genommen hätten. Aber eine „organisierte Gewissensentscheidung“ sei aus ihrer Sicht stets fragwürdig. „Man muss nicht hinnehmen, dass sich Täter zu Opfern stilisieren oder gar zu Helden verklärt werden.“

          Ypsilanti räumte aber auch ein, dass der Versuch, eine von der Linkspartei unterstützte rot-grüne Minderheitsregierung zustandezubringen, nicht zuletzt an den innerparteilichen Auseinandersetzungen in der SPD gescheitert sei. „Wenn Flügel derart gegeneinanderschlagen, wird daraus allenfalls ein flatterndes Hühnchen, aber niemals ein Adler.“ Das Modell der „Sozialen Moderne“ - die Vision einer Neuausrichtung in der Sozial-, der Bildungs- und der Umweltpolitik - bleibe jedoch für die SPD in Hessen und im Bund zukunftweisend. Bei ihren abschließenden Worten „So bleibe ich eine von Euch“, versagte Ypsilanti die Stimme und Schäfer-Gümbel nahm sie in die Arme, um sie zu trösten. Dagmar Metzger - eine der Rebellen, die Ypsilantis Aufstieg zur Ministerpräsidentin verhindert haben - kritisierte die Rede der scheidenden Vorsitzenden später als „rückwärtsgewandt und larmoyant“, aber gut 80 Prozent der Delegierten spendeten stehen Beifall.

          Landrat widerspricht: Wahlversprechen gebrochen

          Das Ergebnis beruhe ausschließlich darauf, dass die Partei ein Wahlversprechen gebrochen habe, sagte der Landrat des Main-Kinzig-Kreises, Erich Pipa. Er widersprach damit Ypsilanti und dem Leitantrag des Landesvorstands, der die Niederlage unter anderem darauf zurückführt, dass es nicht gelungen sei, die Zusammenarbeit mit der Linkspartei gegenüber dem Großteil der Wähler „nachvollziehbar zu begründen“. Der Weiterstädter Delegierte Gerd Körner forderte unter Protestrufen ein Ende der Ausschlussverfahren gegen die Ex-Landtagsabgeordneten Everts, Tesch und Walter, die Ypsilantis Regierungsübernahme verhindert hatten.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Lionel Messi war im Jahr 2000 nach Barcelona gekommen – nun verlässt er den Klub.

          Messi verlässt Spanien : Der große Knall

          Der argentinische Superstar verlässt den FC Barcelona, für den er mehr als zwei Jahrzehnte gespielt hat. In Spanien wird nun darüber spekuliert, wohin es Lionel Messi ziehen könnte.

          Waldbrände in der Türkei : Erdogan kennt die Schuldigen

          Die Türkei, sagt Staatspräsident Erdogan, kämpfe gegen die schlimmsten Waldbrände ihrer Geschichte. Kritik an seiner Regierung weist er zurück – und greift an.
          Der Impfschutz kann nach einigen Monaten nachlassen.

          Auffrischungsimpfungen : So wollen die Länder den Corona-Booster zünden

          Weil unklar ist, wie lange sich Geimpfte vor Corona in Sicherheit wiegen können, gibt es bald die dritte Spritze. Impfteams schwärmen wieder aus, die Arztpraxen übernehmen den Rest – doch wie genau soll die dritte Impf-Welle anrollen?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.