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Satiriker im Lübecker Parlament : Sehr witzig

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„Wege aus der Krise - wir zeigen Ihnen diese“: Mit solchen Versprechen holte Langbehn 831 Stimmen Bild: dpa

1,3 Prozent reichten Bastian Langbehn, um ins Parlament von Lübeck zu kommen. Für eine Satirepartei. Die anderen Politiker sind ratlos: Was soll der Quatsch? Am Donnerstag beginnt mit der ersten Ratssitzung der Ernst des Politikerlebens.

          Am 26. Mai hat Lübeck ein neues Stadtparlament gewählt. Seitdem verhandeln die Fraktionen darüber, wer sich mit wem zusammentun könnte, um eine Mehrheit zu erreichen. SPD und CDU haben Interesse an einem Bündnis mit den Grünen - aber sowohl Rot-Grün als auch Schwarz-Grün würde zur Mehrheit noch ein Sitz fehlen. Deswegen suchen die großen Fraktionen nach kleinen Partnern.

          Es gibt mehrere: zum Beispiel einen Freien Wähler und zwei Linke. Und Bastian Langbehn. Seine Partei wurde von Redakteuren der „Titanic“ gegründet: die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“, kurz „Die Partei“. Sehr witzig. Sie fordert den Wiederaufbau der Berliner Mauer und, ganz allgemein: „Inhalte überwinden“. In Lübeck hat sie für Plattdüütsch als Amtssprache und „Schleswig-Holstein 21“ getrommelt. Bahnhöfe und der Lübecker Flughafen sollen unter die Erde verlegt werden. „Die Partei“ macht Satire, Quatsch. In Lübeck macht sie jetzt auch Politik.

          Viele Schüler finden Langbehn gut

          Viele Politiker im Stadtparlament sind wütend darüber. Sie haben das Gefühl, da will sie einer verarschen. Und so ist es ja auch. Zur Bundestagswahl 2009 hatte „Die Partei“ gar nicht erst antreten dürfen: Der Bundeswahlleiter hatte festgestellt, dass „Die Partei“ die Kriterien nicht erfüllt, die das Parteiengesetz vorschreibt. Da steht zum Beispiel, dass eine Partei Einfluss nehmen will auf die politische Willensbildung des Volkes. Und dass sie dieses Ziel ernsthaft verfolgt. Satire passt nicht so recht dazu. Zur Kommunalwahl in Schleswig-Holstein durfte „Die Partei“ trotzdem antreten.

          Langbehn haben 831 Stimmen für seinen Sitz im Lübecker Parlament gereicht - das sind 1,3 Prozent. Gäbe es die Fünf-Prozent-Hürde in Schleswig-Holstein noch, wäre „Die Partei“ draußen geblieben. Doch 2008 hatte das Verfassungsgericht entschieden, dass die Hürde bei Kommunalwahlen verfassungswidrig sei, weil sie kleinere Parteien benachteilige. Außerdem liegt das Wahlalter bei 16, das kam der „Partei“ in Lübeck zupass: Viele Schüler finden Langbehn gut; zum Beispiel, weil er im Wahlkampf oft über verdreckte Schulklos gewettert hat. Auch sehr witzig. Jenseits der Pubertät sehen einige die Sache ein bisschen anders.

          Zehn Tage nach der Wahl saßen im Rathaus SPD-Abgeordnete zusammen. Sie bereiteten ein Treffen mit Abgeordneten der Grünen vor. Dabei sprachen sie auch über Langbehn. Der SPD-Fraktionschef hält ihn für einen Spaßmacher, dessen Programm nichts mit der Realität zu tun hat. „Satire im Wahlkampf: schön und gut“, sagte er am Tisch mit den anderen Genossen. Aber in der Bürgerschaft sei sie fehl am Platze. Demokratie sei kein Witz. Umso schlimmer, dass Langbehns Erfolg erst durch die Wahlordnung möglich geworden sei.

          Bei Langbehn kann man nie wissen

          Die SPD-Fraktion will nicht mit Langbehn zusammenarbeiten. „Wir sind zu vernünftig für den“, sagte ein Genosse im Rathaus. Ein anderer polterte: „Hier geht’s um Schicksale, um Bürger, das ist keine Juxveranstaltung. Man hat die Demokratie ernst zu nehmen!“ Die anderen brummten Zustimmung. Das heiße ja nicht, dass man nicht auch mal lustig sein dürfe. „Aber nicht, dass der Langbehn sich eine rote Clownsnase aufsetzt in der ersten Sitzung“, sagte einer.

          „Hat er das schon mal?“

          „Nee, war ein Witz.“

          Keiner lachte. Bei Langbehn kann man eben nie wissen.

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