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Eindämmung von Sars-CoV-2 : Niedersachsen legt Gesamtplan für die Lockerungen vor

Neue Normalität? Eine Waschstraße mit 26 zusätzlichen Waschbecken steht vor dem Schulcampus von Gymnasium und IGS Wedemark in Hannover. Bild: dpa

Die niedersächsische Groko drückt aufs Tempo. Sie will in fünf Stufen das gesellschaftliche Leben wieder normalisieren. Nach Möglichkeit schon ab übermorgen.

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          Niedersachsen hat am Montag als erstes Land einen Gesamtplan zur Lockerung der Corona-Eindämmungsmaßnahmen vorgelegt. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte, derzeit wisse angesichts der Vielzahl der Öffnungsdiskussionen „niemand, woran er ist“. Deshalb sei nun der Zeitpunkt gekommen „nicht mehr über die einzelnen Bäume zu reden, sondern über den ganzen Wald“.

          Reinhard Bingener

          Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.

          Der Sektor übergreifenden Plan der rot-schwarzen Landesregierung sieht eine Öffnung des gesellschaftlichen Lebens in fünf Stufen vor. Die erste Stufe, die am 6. Mai in Kraft tritt, beinhaltet neben der Öffnung von Kinderspielplätzen auch die Freigabe von Outdoor-Sportangeboten, Tierparks sowie Freilichtmuseen. Die zweite Stufe ab 11. Mai sieht die Inbetriebnahme von Freibädern, Ferienwohnungen und Campingplätzen vor sowie eine Öffnung der Gastronomie drinnen wie draußen mit maximal fünfzig Prozent Belegung. Zudem sollen die Kindergärten wieder mit vierzig Prozent ihrer Kapazität ausgelastet werden und die Kindertagespflegen zum regulären Betrieb zurückkehren. Der Unterricht an Schulen soll – unter Beachtung von Restriktionen – auf weitere Jahrgangsstufen ausgeweitet werden. Auch sonstige Bildungseinrichtungen können dann wieder starten.

          In der dritten Stufe ab 25. Mai können Hotels und Jugendherbergen mit fünfzig Prozent Auslastung wiedereröffnen. Alle Jahrgänge der Schulen sollen ab dann nacheinander zum zeitweiligen Präsenzunterricht in die Schulen zurückkehren.

          Wann die Stufen vier und fünf des Gesamtplans in Kraft treten, teilte die niedersächsische Landesregierung am Montag noch nicht mit. Ministerpräsident Weil sagte, grundsätzlich wolle man im Abstand von rund zwei Wochen voranschreiten. Stufe vier sieht die Wiederzulassung von Gruppensport innerhalb von geschlossenen Räumen vor sowie die Öffnung von Hallenbädern. Zudem sollen öffentliche Veranstaltungen mit weniger als tausend Teilnehmern wieder erlaubt sein. Die Auslastung der Kindergärten soll auf fünfzig Prozent steigen.

          Stufe fünf sieht vor, alle spezifischen Restriktionen für den Einzelhandel und für den Tourismus fallen zu lassen. Kinos und Theater dürfen wieder öffnen. Auch der Besuch von Saunen und Wellness-Angebote soll dann möglich sein. In den Kindergärten soll mit dem neuen Schuljahr ab August der Regelbetrieb wieder starten. Ministerpräsident Weil hob hervor, dass jede Öffnung immer abhängig vom Infektionsgeschehen erfolge. „Wenn es ganz schlecht läuft, müssen wir auch einen Schritt zurück.“ Der SPD-Politiker rief die Bevölkerung dazu auf, die Hygieneregeln deshalb weiter streng einzuhalten. „Wenn wir alle vernünftig bleiben, wird viel möglich sein.“

          Eine Lockerung der Kontaktsperre wie in Sachsen-Anhalt, wo sich seit Montag wieder bis zu fünf Personen treffen dürfen, lehnte am Montag Weil weiterhin ab. Eine solche Maßnahme komme für die Landesregierung in Hannover erst ab Stufe drei in Betracht, die am 25. Mai in Kraft treten soll.

          Ministerpräsident Weil will seinen Plan für Niedersachsen am Mittwoch in der Spitzenrunde mit den anderen Ministerpräsidenten sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorstellen. Sollten dort keine „triftigen Gründe“ gegen das Vorhaben vorgetragen werden, will die Landesregierung das Konzept unmittelbar danach in Kraft setzen. Grundsätzlich werde Niedersachsen seinen Weg aber selbständig und eigenverantwortlich gehen, hob Weil hervor und bekundete in diesem Zusammenhang seine Verärgerung über nicht abgesprochene Maßnahmen anderer Länder wie zuletzt Sachsen-Anhalt. Niedersachsen werde sein weiteres Vorgehen daher nicht von der Zustimmung anderer Länder abhängig machen, kündigte Weil an. Andere Länder seien aber frei, dem Fünf-Stufen-Konzept aus Hannover zu folgen. „Dieser Plan ist durchaus nachahmenswert“, äußerte der stellvertretende niedersächsische Ministerpräsident, Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU).

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