Ewig und dreimal
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„Ich bin nicht von der SPD abhängig“ : Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin bei einem Gerichtstermin in München, Juli 2018. Bild: Imago
Seit 2009 versucht die SPD, den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei zu werfen – nun folgt der dritte Versuch. Was kann die Partei ihm vorwerfen?
Dieses Mal wollten die Sozialdemokraten nichts dem Zufall überlassen. Als Thilo Sarrazin im Sommer sein Islambuch „Feindliche Übernahme“ veröffentlichte, verurteilten führende SPD-Politiker seine Thesen – aber sie vermieden eine Festlegung auf ein Ausschlussverfahren. Schließlich war die Partei schon zweimal und in aller Öffentlichkeit damit gescheitert. Jedes Mal fand die Blamage vor derselben Schiedskommission in Charlottenburg-Wilmersdorf statt. Und bei einem dritten Versuch wäre dieses Parteigericht wieder zuständig.
Also verfügte der Vorstand lieber die Bildung einer aus fünf Mitgliedern bestehenden Kommission, der unter anderem die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin und die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan angehörten. Dem Gremium kam die Rolle einer Staatsanwaltschaft zu, sie prüften über Monate das Buch und alle übrigen Äußerungen von Sarrazin auf deren Vereinbarkeit mit den SPD-Grundwerten. Der Bericht wird unter Verschluss gehalten, auch die Parteiführung will unter Verweis auf das laufende Verfahren keine Stellung nehmen. Manches wird dennoch bekannt.
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