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Abgeordnete tritt aus : AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt schrumpft

  • Aktualisiert am

Eine konstruktive Fraktionsarbeit sei nicht mehr möglich, klagt Sarah Sauermann. Bild: dpa

Seit März 2016 sitzt Sarah Sauermann für die AfD im Magdeburger Landtag. Nun verlässt die 28-Jährige aus freien Stücken ihre Fraktion. Warum?

          Seit Monaten steht eine drohende Spaltung der AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt im Raum, ebenso lange wird sie von öffentlich ausgetragenen Streitereien bestimmt. Jetzt verliert sie erstmals ein Mitglied: Die Abgeordnete Sarah Sauermann hat ihren Austritt aus der Fraktion angekündigt. Sie wolle zwar das Wahlprogramm der AfD weiterhin vertreten, erklärte die 28-Jährige in einem Schreiben. Eine konstruktive Arbeit im Sinne der Sache sei nicht mehr möglich. „Diese Umstände kann ich nicht mehr mit meinem Gewissen vereinbaren“, begründete die Abgeordnete aus Bitterfeld-Wolfen ihren Schritt.

          Damit sinkt die Zahl der Abgeordneten in der größten Oppositionsfraktion im Landtag auf 24. Sauermann hatte bei der Landtagswahl im März 2016 das Direktmandat im Wahlkreis Bernburg gewonnen.

          Er begrüße diese Entwicklung nicht, sagte Fraktionschef André Poggenburg. Ihm liege eine Vorabinformation zum Austritt vor und er gehe daher davon aus, dass Sauermann die Reihen der Fraktion verlassen werde. Mit einem Domino-Effekt rechnet Poggenburg nach eigenen Worten trotz der anhaltenden internen Querelen nicht. „Ich gehe bei den anderen davon aus, dass die gemeinsame Sache im Vordergrund steht“, sagte er.

          Querelen gab es schon länger

          Dabei stand die Spaltung in den vergangenen Monaten bereits mehrfach im Raum. So hatte sich die Fraktion im Februar eine bis weit in die Nacht dauernde hitzige Debatte darüber geliefert, ob der Abgeordnete Daniel Roi ausgeschlossen werden soll. Er gilt als einer von mehreren Poggenburg-Kritikern. Der Ausschluss wurde abgewendet und ein Burgfrieden verkündet. Kurz darauf entzündete sich die Debatte aufs Neue, als Chatprotokolle auftauchten, die laut Poggenburg belegen, dass eine größere Gruppe „verschwörerisch“ versucht haben soll, den Landesvorstand zu stürzen.

          Das Gremium zog Konsequenzen, ließ bereits zwei Wahlen für die Bundestags-Direktkandidaten wiederholen, um angeblich Beteiligte an der Chatgruppe zu ersetzen. Zuletzt wurden die Posten der fachpolitischen Sprecher in der Fraktion neu verteilt – die Namen der internen Kritiker tauchen nicht mehr auf.

          Einige Mitglieder monierten, dass sie mit den Kritikern nicht mehr zusammenarbeiten könnten, da sie immer fürchten müssten, dass alles Besprochene an die Öffentlichkeit gelange, fasste Poggenburg zusammen. Daher müsse es Ordnungsmaßnahmen geben. Der Fraktionschef, der auch die Landespartei führt, wird seinerseits von mehreren AfD-Kreisfunktionären und Fraktionsmitgliedern für seinen Führungsstil kritisiert. Andere Lager würden mundtot gemacht und unter Druck gesetzt, hieß es immer wieder. Bei der letzten Fraktionssitzung sollen Abgeordnete von Parteikollegen lautstark zum Austritt aufgefordert worden sein, hieß es im Landtag.

          Zuletzt hatte auch der Abgeordnete Gottfried Backhaus erklärt, er denke über einen Fraktionsaustritt nach. Weitere Abgeordnete könnten folgen. „Ich selbst werde mich mit denjenigen, die als missliebig wahrgenommen werden, noch einmal zusammensetzen und klarmachen, dass sie sich zusammennehmen müssen“, sagte Poggenburg. Er wolle eine weitere Spaltung verhindern, „aber nicht um jeden Preis. Wir lassen uns nicht erpressen.“

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