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Sahra Wagenknecht : Die falsche Frau

  • -Aktualisiert am

Sahra Wagenknecht Bild: dpa

Sahra Wagenknecht will nicht mehr Chefin ihrer Fraktion werden. Mit Griechenland hat das nichts zu tun. Aber mit Gysi.

          Sahra Wagenknecht will nicht mehr Fraktionsvorsitzende werden. Am Freitag sagte sie, dass sie sich lieber darauf konzentrieren will, was sie am besten kann. Dabei war sie dem Vorsitz so nah wie noch nie. Sie hatte dafür gekämpft. Und gemeinsam mit Dietmar Bartsch wäre sie im Herbst auch garantiert an die Spitze der Linksfraktion im Bundestag gewählt worden. Mit großer Mehrheit. Vor kurzem hatte sie noch ihr Interesse bekundet. Was ist da nur passiert?

          Sahra Wagenknecht hat nicht zurückgezogen, weil die Fraktion anders über das griechische Hilfsprogramm abgestimmt hat als sie. So hat sie sich in ihrem Brief zwar erklärt. Aber Sahra Wagenknecht zog zurück, weil sie Sahra Wagenknecht ist. Weil man aus einem Pudel keinen Kampfhund machen kann, wie es ein Parteifreund sagt. Und weil Gregor Gysi, der Fraktionschef, eben Gregor Gysi ist.

          Dabei war es seine Idee. Damals beim Italiener, die Linken waren zerstritten wie nie, fast so zerstritten wie Paul McCartney und Heather Mills. Gysi also beim Italiener, sagte zu den Genossen, er wolle im Herbst 2015 aufhören, dann sollten Wagenknecht und Bartsch übernehmen. Eine Kommunistin mit einem Reformer, das würde die gespaltene Fraktion wieder vereinen. Und das ging auch auf. Seitdem sind neue Freundschaften entstanden, aus politischen Erzfeinden wurden Verbündete, die sich heute liebevoll necken und sich gegenseitig bescheinigen, die Befriedung der Partei vorangebracht zu haben. Nicht einmal das hochpeinliche Toiletten-Gate (drei Kolleginnen lassen zu, dass Gysi im Bundestag von Israelkritikern belagert und aufs Klo verfolgt wird) warf die Fraktion aus der Bahn.

          Lafontaines „groteske Fehleinschätzung“

          Am Dienstag vor der Abstimmung über die Griechenland-Hilfen traf sich die Linksfraktion zu ihrer regulären Sitzung. Gefühlte Dauer: zehn Stunden. Ein Genosse nennt das Treffen „für unsere Verhältnisse akzeptabel, also ohne schlimme Beleidigungen“. Außenstehende würden das vielleicht heftig finden. „In unserer Welt war das sachlich.“ Und die Aufgabe war wirklich schwierig. Wie halten wir es mit der Verlängerung des Hilfsprogramms für die Griechen? Ein Ja würde heißen, Finanzminister Schäuble hat es richtig gemacht. Ein Nein wäre unsolidarisch gegenüber der jungen Regierung in Athen, den Genossen von Syriza.

          So geriet alles etwas durcheinander. Sowohl Mitglieder vom linken Flügel als auch Reformer waren dafür, 21 von 64 Abgeordneten stimmten in der Probeabstimmung mit Ja. Sahra Wagenknecht war für Enthaltung, sie trug ihre Argumente vor. Am Donnerstag schickte sie nochmal eine Mail mit ihren Argumenten herum. Am Freitagmorgen plazierte Lebensgefährte Oskar Lafontaine eine Agenturmeldung, in der er die Linken davor warnte, Schäubles Antrag zuzustimmen. Lafontaine hat nach seinem Rückzug schon oft versucht, auf die Partei Einfluss zu nehmen. Einige Genossen empfanden die Meldung am Freitagmorgen als Drohung und als „groteske Fehleinschätzung“. Lafontaines Warnung bewirkte also das Gegenteil.

          Um acht Uhr traf sich die Fraktion. Noch eine Stunde bis zur Griechenland-Debatte. Die Genossen kauften sich vor dem Saal eine Tasse Filterkaffee vom Kaffeewagen, dann eröffnete Gysi die Sitzung. Drei Leute durften reden, je einer für eine Abstimmungsvariante: Katja Kipping warb für das Ja, Bernd Riexinger war fürs Enthalten und die Marxistin Nicole Gohlke argumentierte für ein Nein. Wagenknecht wollte ein letztes Mal für die Enthaltung sprechen. Da meldete sich ein Genosse, dass die Argumente doch schon alle ausgetauscht worden seien. Jetzt müsse der Entschließungsantrag der Linken fertig formuliert werden. Es blieb weniger als eine halbe Stunde Zeit. Gysi hätte Wagenknecht als seiner ersten Stellvertreterin das Wort erteilen können. Es hatten sich aber auch andere gemeldet. Und so ließ er die Mehrheit entscheiden. Und die war dafür, nicht weiter zu debattieren, sondern zum Entschließungsantrag überzugehen.

          Wagenknecht sauer auf Gysi

          Und so geschah es in der Hektik, dass ein Punkt aus dem Entschließungsantrag herausgestrichen wurde, ein Kompromiss. Es sei wurscht gewesen, was man für einen Entschließungsantrag machte, sagt nüchtern ein Fraktionsmitglied. „Es war den Leuten ehrlich wurscht. Es war kurz vor neun, die Leute wollten runter ins Plenum.“

          Doch jener Punkt war Wagenknecht sehr wichtig, Thema Schuldenschnitt und Auflage eines europäischen Investitionsprogramms. Das fordert die Linke standardmäßig in jeder Pressemitteilung. Aber ein Entschließungsantrag bezieht sich ja nur auf den konkreten Antrag der Regierung. Man hätte sich den Punkt auch für einen eigenen, umfassenderen Antrag aufsparen können. Es war also nicht wirklich wichtig.

          Für Wagenknecht aber war das dramatisch. Sie war sauer auf Gregor Gysi, fand seine Sitzungsleitung unglücklich. Wieder einmal legte er ihr Steine in den Weg. So sieht sie es. Ob ihm das bewusst war? Schwer zu sagen. Die beiden können sich jedenfalls nicht ausstehen, das zeigt auch ihre Körpersprache.

          Dann wurde im Plenarsaal über den Griechenland-Antrag abgestimmt. Nun waren sogar 41 Linke dafür, zehn enthielten sich, drei stimmten dagegen. Wagenknecht war gescheitert. Damit war klar: Im Zweifel stehen etwa zehn Leute an ihrer Seite. Das war’s. Sie verbrachte das Wochenende im Saarland und teilte einigen Genossen am Mittwoch darauf ihren Entschluss mit, nicht für den Vorsitz zu kandidieren. Die baten, doch noch abzuwarten, noch eine Woche vergehen zu lassen. Das wollte sie nicht.

          „Mühselige Kleinarbeit ist nicht ihr Ding“

          Der Fraktionsvorsitz hatte sie gereizt, intellektuell und wegen der Machtposition. Aber am Ende war ihr der Preis zu hoch. Der letzte Satz in ihrer Erklärung lautet: „Ich bin überzeugt, dass ich politisch letztlich mehr bewege, wenn ich mich auf das konzentriere, was ich am besten kann.“ Das ist ehrlich. Gysi hat das in seiner eigenen Presseerklärung aufgriffen: „Entscheidend ist, wie sie erklärt, dass ihr die spezifische Leitungstätigkeit nicht liegt.“ Damit unterstreicht er: Es liegt an ihr.

          Denkt ans Weitermachen: Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi

          Vermutlich hat sie, so überlegen Kollegen, in ihrem Amt als erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende gemerkt, dass sie das eigentlich nicht kann: Sitzungen leiten, Leute bearbeiten. Mund-zu-Mund-Beatmung, wie es ein Parteifreund nennt. „Sie hat weder die Zeit noch die Techniken.“ Wagenknecht wirkt nach außen. Sie geht nicht auf die eigenen Leute zu und erkundigt sich nach deren Befindlichkeiten, hört sich alles an – so wie Bartsch es macht.

          Gysi macht das allerdings auch nicht. Aber er hat seine Leute, die es für ihn regeln. Wagenknecht dagegen scheut diese Art von Machtpolitik durch Netzwerke und Seilschaften. Der Parteifreund sagt, sie braucht „die Freiheit des Geistes“. Für den großen Wurf, für ihre Bücher, ihre brillanten Talkshow-Auftritte. Ein Fraktionsmitglied aus dem Reformerlager sieht das ähnlich: „Mühselige Kleinarbeit ist nicht ihr Ding. Zur Fraktionsleitung gehört, dass ich Anträge lese, Drucksachen durchgehe, gucke, ob da Wahnsinn drin ist und wo ich was ändern muss. Ich muss mich auf alle einlassen, auch wenn ich sie total schräg finde.“ Da muss man Kompromisse eingehen. Und bis jetzt sei Wagenknecht sehr gut ohne Kompromisse ausgekommen.

          Macht Gysi nun weiter?

          Und nun? Gysi ist „nicht völlig traurig“ über Wagenknechts Rückzieher, sagt ein Vertrauter. Genauso wenig wie Parteichefin Kipping. Gysi hatte in der letzten Zeit zwar schon so gewirkt, als habe er mit dem Fraktionsvorsitz innerlich abgeschlossen: Drei Herzinfarkte, eine Hirnoperation hat er hinter sich, den Zenit seines Erfolges hat er überschritten, er nahm sich zurück. Und trotzdem war ein Abrücken von Wagenknecht zu spüren, ein Suchen nach einer anderen Frau für die Doppelspitze mit Bartsch, die es bis heute nicht gibt.

          Als Wagenknecht vor einem Monat noch einmal ihr Interesse am Fraktionsvorsitz bekundete, motzte Gysi: „Ich weiß auch nicht, ob es so schlau war, sich jetzt dazu zu äußern.“ So schafft man kein Klima für einen Generationenwechsel, so bereitet man keine Übergabe vor. Gysi halte sich im Kern für unverzichtbar, sagt ein Fraktionsmitglied. Jetzt denkt er übers Weitermachen nach.

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