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Hassattacken im Netz : Deutlich mehr Verurteilungen wegen Volksverhetzung in Sachsen

  • Aktualisiert am

Lutz Bachmann vor einem Gerichtssaal in Dresden Bild: dpa

Die Zahl der Verurteilungen wegen Volksverhetzung verdoppeln sich in Sachsen. Drei Mal so oft ist es zur Anklage gekommen. Prominentester Fall ist Pegida-Chef Bachmann.

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          Sächsische Gerichte haben 2016 erheblich mehr Menschen wegen Hetze zur Rechenschaft gezogen als in den Jahren zuvor. Das zeigt eine neue Statistik des Dresdner Justizministeriums, die der Wochenzeitung „Die Zeit“ vorliegt. Demnach hat sich in Sachsen die Zahl der Strafbefehle wegen Volksverhetzung im Vergleich zum Vorjahr von 67 auf 147 mehr als verdoppelt. Bei den Anklagen wegen Volksverhetzung hat sich im selben Zeitraum die Anzahl von 32 auf 97 sogar verdreifacht.

          In fast allen dieser Verfahren bei sächsischen Amtsgerichten und Landgerichten, die sich auf den Volksverhetzungs-Paragrafen 130 des Strafgesetzbuchs beziehen, ging es um Hassattacken im Internet. In den meisten Fällen wurden Geldstrafen verhängt.

          Der prominenteste Fall betraf den Pegida-Gründer Lutz Bachmann, der 2016 in Dresden zu einer Geldstrafe in Höhe von 9.600 Euro verurteilt wurde, weil er Kriegsflüchtlinge auf Facebook als „Viehzeug“, „Dreckspack“ und „Gelumpe“ bezeichnet hatte.

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