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Sachsen : Genosse Kommissar

Ehrenkommissar und PDS-Kandidat in Sachsen: „Tatort”-Ermittler Peter Sodann Bild: picture-alliance / dpa

Die PDS in Sachsen ist für eine Linkspartei im Bündnis mit der WASG. Im Zuge dessen soll über eine Umbenennung entschieden werden. „Tatort“-Schauspieler Sodann wird im Herbst als Spitzenkandidat antreten.

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          Die sächsische PDS ist in einer grotesken Lage. Sie ist der mit 15.000 Mitgliedern größte Landesverband der umbenannten SED und hat sich von Wahl zu Wahl steigern können. Erreichte sie unter dem Namen „Linke Liste/PDS“ bei der ersten Landtagswahl 1990 noch 10,2 Prozent der Stimmen, waren es 1994 schon 16,5 Prozent. Fünf Jahre später kamen noch einmal 5,7 Prozentpunkte hinzu.

          Reiner Burger

          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Kurz vor der Wahl zum vierten sächsischen Landesparlament im vergangenen September geriet der PDS-Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzende im Landtag, Peter Porsch, in den Verdacht, mit der Staatssicherheit der DDR zusammengearbeitet zu haben. Ihr prognostiziertes Potential konnte die Partei trotz eines intensiven Anti-Hartz-Wahlkampfs deshalb nicht ausschöpfen, verbesserte sich aber noch auf 23,6 Prozent.

          Zusammenarbeit erwünscht

          Im Grunde könnte sich die sächsische PDS also als Erfolgsmodell betrachten, das eine Zusammenarbeit mit anderen Kräften nicht nötig hat. Dennoch treten ihre führenden Politiker wie kaum sonst einer ihrer Kollegen in einem der ostdeutschen Landesverbände für ein Zusammengehen mit der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) und eine Umbenennung der PDS ein.

          Dabei ist die WASG im Freistaat mit 175 Mitgliedern geradezu das Paradebeispiel der unberechenbaren Quantité négligeable: Mitte Juni lehnte der politische Winzling auf seinem Gründungsparteitag in Dresden ein Linksbündnis mit der PDS ab. Ein Vorstandsmitglied sprach von „problematischen Unterschieden“ zwischen PDS und WASG. Die WASG bekenne sich zur Sozialen Marktwirtschaft und stelle ebenfalls anders als die PDS „die Systemfrage nicht“.

          Entscheidung über Umbenennung

          Voraussetzung für eine Zusammenarbeit mit der PDS sei deren Ausscheiden aus den Regierungen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. In zwei Anträgen sprach sich der Parteitag gegen Kandidaturen sächsischer WASG-Mitglieder auf offenen Listen der PDS aus.

          Trotz dieser offenen Brüskierung hält die sächsische PDS an der Idee vom Linksbündnis fest. Es handle sich schließlich um eine „historische Chance“, die man nicht ungenutzt verstreichen lassen dürfe, ist von führenden Genossen zu hören. Schon am Samstag soll nun auf einem Parteitag in Freital über eine Umbenennung in „Die Linkspartei. PDS Sachsen“ entschieden werden.

          Neuer Name als Zeichen für Neuanfang

          „Der neue Name, unter dem wir zur geplanten Bundestagswahl im Herbst antreten werden“, sagt die Landesvorsitzende Cornelia Ernst, „ist ein Zeichen für einen Neuanfang der Linken. Trotzdem werden wir unserer gewachsenen Tradition gerecht und bleiben für unsere Wählerinnen und Wähler erkennbar.“ Worin die „historische Chance“ für den sächsischen Landesverband liegt, ist allerdings nicht auf den ersten Blick zu erkennen.

          Die PDS steht derzeit in Umfragen auch ohne Bündnis mit den versprengten WASG-Leuten im Lande gut da. Auch weil die sächsische PDS traditionell den Auffassungen der Bundesführung zustimmt, wünscht sie das Linksbündnis. Die junge sächsische Landtagsabgeordnete und stellvertretende PDS-Bundesvorsitzende Katja Kipping ist eine der vehementesten Befürworterinnen des Linksbündnisses.

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