https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sachsen-anhalt-koalition-ringt-bis-in-die-nacht-um-rundfunkbeitrag-17080675.html

Sachsen-Anhalt : Magdeburger Koalition ringt bis in die Nacht um Rundfunkbeitrag

  • Aktualisiert am

Mitglieder der CDU-Fraktion sprechen mit Journalisten Bild: dpa

Auch ein Krisentreffen half nicht weiter: Nach wie vor ist es zu keiner Einigung im Streit um den neuen Rundfunkbeitrag gekommen. Auf dem Spiel steht auch die Koalition in Sachsen-Anhalt.

          1 Min.

          Im Magdeburger Koalitionskrach um den künftigen Rundfunkbeitrag in Deutschland ringen Spitzenvertreter von CDU, SPD und Grünen weiter um eine Lösung. Ein für Dienstagabend eilig einberufenes Krisentreffen brachte nach mehr als drei Stunden keinen Durchbruch, wie CDU-Landeschef Holger Stahlknecht in der Nacht zu Mittwoch vor der Staatskanzlei sagte. Nach langen und intensiven Gesprächen sei vereinbart worden, am Mittwochmorgen innerhalb der drei beteiligten Fraktionen weiter um eine Lösung zu ringen.

          Ob die noch rechtzeitig gelingt, ist offen. Am Vormittag tagt der Medienausschuss und sollte ursprünglich beschließen, welches Votum er für die finale Landtagsentscheidung empfiehlt. Es soll jedoch vermieden werden, dass die uneinige Koalition in dem Gremium unterschiedlich abstimmt. SPD-Fraktionschefin Katja Pähle hatte zuletzt gefordert, eine Entscheidung des Medienausschusses müsse verhindert werden. Es sei mehr Zeit für weitere Gespräche nötig.

          Koalition steht auf dem Spiel

          Einigen sich die Parteien nicht auf einen gemeinsamen Weg, steht nicht nur bundesweit die Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf der Kippe, sondern auch der Fortbestand der seit 2016 bestehenden Koalition. Die CDU in Sachsen-Anhalt will das Vorhaben ablehnen und könnte mit der AfD eine Mehrheit bilden. Das wiederum will Haseloff verhindern. SPD und Grüne wollen den neuen Staatsvertrag mittragen.

          Damit der Rundfunkbeitrag zum 1. Januar 2021 um 86 Cent auf 18,36 Euro steigt, müssen alle Landesparlamente bis Ende dieses Jahres zustimmen. Alle außer Sachsen-Anhalt haben das getan oder signalisiert, es zu tun. Bei einem Veto gilt es als wahrscheinlich, dass Sender das Bundesverfassungsgericht anrufen.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          „Die Radstärke eröffnet ein vielseitiges taktisches Portfolio“, sagt Patrick Lange.

          Triathlet Patrick Lange : „Das wäre kein Leben für mich“

          Hawaii-Champion Patrick Lange spricht im Interview über das Trainingsregime der norwegischen Ironman-Aufsteiger, seine Verletzung, seine neue Stärke auf dem Rad und sein Triathlon-Comeback in Roth.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.