https://www.faz.net/-gpf-9demy

Merkel in Sachsen : Die Liebe und Zuneigung der Kanzlerin

  • -Aktualisiert am

Kanzlerin Merkel beim Besuch des Unternehmens Trumpf Sachsen in Neukirch. Bild: dpa

Meckern und Miesepeterei: Die Beziehung zwischen Angela Merkel und Sachsen ist schon länger eine schwierige – dennoch kann die Bundeskanzlerin bei ihrem Besuch im Protest-Freistaat punkten.

          4 Min.

          Wie wohl die meisten Menschen mag auch Angela Merkel keine ungefragten Ratschläge, doch Sachsens CDU-Fraktionschef Frank Kupfer hatte am Donnerstagabend in Dresden öffentlich einen solchen für sie parat: „Wir haben von der Bundeskanzlerin selbstkritisch gehört: Es sind Fehler gemacht worden“, sagte er mit Verweis auf die Flüchtlingspolitik. Zugleich habe Merkel viele Zusammenhänge zum Thema erläutert. „Die Frage ist, wie man diese vernünftigen Argumente jetzt auch an den Wähler heranbringt“, fuhr Kupfer fort. Und da wünsche er sich, sie würde das auch öffentlich häufiger sagen. „Die Wiederholung ist da die Mutter der Weisheit.“ Merkel ließ das unkommentiert und blickte ohne eine Miene zu verziehen geradeaus.

          Stefan Locke

          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

          Die Flüchtlingspolitik war Teilnehmern zufolge Hauptthema der Sitzung, zu der die Fraktion Merkel eingeladen hatte. Die direkte Konfrontation zwischen der sehr konservativen Sachsen-Fraktion und der Berlin-Mitte-Kanzlerin sei hart in der Sache, aber anständig im Ton verlaufen; gut anderthalb Stunden tauschten sich beide Seiten hinter verschlossenen Türen aus. „Ich bin sehr gerne hergekommen obwohl mir schon klar war, dass es durchaus kontrovers werden wird“, sagte Merkel im Anschluss. „Aber nur über das Gespräch miteinander werden wir ja auch Lösungen finden.“ Gerade beim Thema Migration habe sie sehr deutlich gemacht, dass es etwa bei Rückführungen noch viele Probleme zu lösen gebe. Zugleich versprach sie, die Länder bei der Beschaffung von Passpapieren zu unterstützen, um Abschiebungen zu erleichtern, und sie machte abermals deutlich, was sie im Wahlkampf 2017 gesagt hatte: Ein Jahr wie 2015, als unkontrolliert viele Flüchtlinge nach Deutschland kamen, werde sich nicht wiederholen.

          Sachsen-CDU tief verunsichert

          Der Schock bei der Bundestagswahl, als die sächsische CDU erstmals seit 1990 nicht als erste ins Ziel ging, hat die Partei tief verunsichert. Bei der Landtagswahl im kommenden Jahr fürchten die meisten der 59 direkten Abgeordneten, für die eine Unions-Kandidatur bisher eine sichere Bank war, um ihre Mandate; laut Prognosen, die freilich mit Vorsicht zu genießen sind, könnte die Sachsen-CDU rund die Hälfte ihrer Direktmandate verlieren. Auch deshalb war der Wunsch bei manchem groß, Frust bei Merkel abzuladen, die von nicht wenigen als Hauptschuldige des Desasters ausgemacht ist. Merkel habe erklärt, dass sie natürlich die Verantwortung trage, aber zugleich die Abgeordneten in die Pflicht genommen und Zuversicht vermittelt. „Es ist ganz wichtig, dass die CDU deutlich macht, dass sie eine konstruktive Kraft ist“, sagte sie auf einer kurzen Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung. Jedem müsse klar sein: „Wo ein Problem auftritt, wollen wir dieses Problem lösen.“ Die Buchstaben AfD kamen ihr nicht über die Lippen, vielmehr sprach sie vom Potenzial ihrer Partei, dass es zu nutzen gelte.

          Weitere Themen

          „Es ging offensichtlich nie um 86 Cent“

          Grünen-Chef in Sachsen-Anhalt : „Es ging offensichtlich nie um 86 Cent“

          Die Grünen kritisieren, dass die Machtkämpfe in der CDU die Debatte um den Rundfunkbeitrag bestimmt haben. Sie fordern ein Zeichen des Entgegenkommens. Die Kenia-Koalition als „Bollwerk gegen rechts“ dürfe nicht aufs Spiel gesetzt werden, heißt es von der SPD.

          Repräsentantenhaus stimmt für Marihuana Video-Seite öffnen

          Legalize it! : Repräsentantenhaus stimmt für Marihuana

          Das von den Demokraten in der Mehrheit besetzte Repräsentantenhaus hat für die Legalisierung von Marihuana auf Bundesebene gestimmt. Die Parlamentskammer verabschiedete am Freitag die Gesetzesvorlage, die auch vorsieht, auf Cannabis eine fünfprozentige Bundessteuer zu erheben.

          Topmeldungen

          Langer Winter: Zwei Polizisten am Mittwoch auf dem Roten Platz in Moskau

          Repressionen in Russland : In der Krise wächst die Paranoia

          Corona, eine schwache Wirtschaft und Proteste: Wladimir Putins Machtapparat sieht sich in Russland vielen Krisen ausgesetzt. Und erhöht deswegen den Druck auf Opposition und Zivilgesellschaft.
          Maye Musk ist die Mutter des Unternehmers Elon Musk. Am Donnerstag erscheint ihre Autobiographie „Eine Frau, ein Plan“.

          Maye Musk : „In unserer Familie nimmt niemand frei“

          Wer Elon Musk verstehen möchte, muss seine Mutter Maye kennen lernen. Im Interview spricht sie über Abenteuertouren in der Wüste, ihre Modelkarriere mit 70 und wie sie einst aus Armut auf Dates verzichtete.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.