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Nikolas Löbel 2019 im Bundestag

Maskenaffäre der CDU : Aufarbeitung mit Lücken

Die Mannheimer CDU hat versprochen, die Affären ihres früheren Vorsitzenden Nikolas Löbel aufzuarbeiten. Doch der Bericht weist Leerstellen auf – wer ihn lesen will, muss eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben.

Bundestagspräsidium : Personell ausgezehrt

SPD und CDU haben unerwartet Luxusprobleme. Die Sozialdemokraten haben das ihre gelöst. Bei der CDU steht viel auf dem Spiel – und das nicht nur symbolisch.

Verfassungskonflikt : Polen zerrt an der EU

Wie stark die Fliehkräfte in der EU sind, hat der Auftritt des Ministerpräsidenten Polens im Europaparlament gezeigt. Um Dialog geht es ihm nicht.

Französischer Atom-Plan : Macrons Vision Nucléaire

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will das Klima mit modernen Mini-Atomkraftwerken retten. Die Kleinstreaktoren sind aber auch für Bombenbauer attraktiv.

Ampel-Verhandlungen : Das richtige Ministerium für die FDP

Die FDP hat schon viel herausverhandelt gegen SPD und Grüne. Aber will die FDP seriöse Mitte dieser Koalition sein, wird sie Robert Habecks Pläne durchkreuzen und das Finanzministerium beanspruchen müssen.

NATO-Büro geschlossen : Moskaus Hohn

Die Beziehungen zwischen der NATO und Russland sind an einem Tiefpunkt. Gerade jetzt wäre es wichtig, Möglichkeiten für niedrigschwellige Kontakte beizubehalten.

Biden unter Druck : Das Spalten geht weiter

Schlechte Popularitätswerte, stagnierende Gesetzesvorhaben und die machtpolitischen Spiele der Republikaner: Der Gegenwind, mit dem Präsident Joe Biden zu kämpfen hat, nimmt zu.

Regierungsbildung in Berlin : Sieht so der Aufbruch aus?

Die Spezialität der Sondierer von SPD, Grünen und FDP scheinen bisher vor allem Worte zu sein. Ein Aufbruch verlangt aber Taten.
Verdacht auf Bildung einer rechtsextremistischen Vereinigung: Zwei Polizeiwagen begleiten Verdächtige am Mittwoch in Karlsruhe auf der Fahrt zur Generalstaatsanwaltschaft.

„Berserker Clan“ : Razzien bei mutmaßlichen Rechtsextremen

Mit Durchsuchungen in vier Bundesländern ist die Polizei gegen 15 Beschuldigte vorgegangen, die einen Aufstand gegen die Strukturen in Deutschland geplant haben sollen. Sie beschlagnahmte Waffen und Betäubungsmittel.

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  • Der Palandt.

    Standardwerke werden umbenannt : Der Beck-Verlag passt sich an

    Ohne Palandt und Schönfelder: Auch sehr späte Versuche, sich von einer bestimmten Vergangenheit zu lösen, wollen gefeiert werden. Doch einfach ist das nicht.
  • Unbedingt querlüften: Klassenzimmer in Düsseldorf

    Corona-Ansteckung : Was Sie über Aerosole wissen müssen

    Ein Drittel der Deutschen kennt auch im zweiten Corona-Jahr nicht die Ansteckungsgefahr durch Aerosole. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft hat nun alle Fakten zusammengestellt.
  • Berlnis Bürgermeister Müller und Kanzlerin Merkel im Mai bei Bund-Länder-Beratungen in Berlin

    Corona-Beratungen : Ministerpräsidenten ziehen Treffen vor

    Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller fordert zügiges Handeln in der Corona-Krise. Deshalb sei die nächste Beratung der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin vorgezogen worden.
  • Eine DKP-Kundgebung im April 2019 in Frankfurt

    Entscheidung aus Karlsruhe : DKP darf an Bundestagswahl teilnehmen

    Der Deutschen Kommunistischen Partei könne die Parteieigenschaft nicht abgesprochen werden, entscheiden die Verfassungsrichter. Der Bundeswahlausschuss hatte das noch anders gesehen und sie nicht zugelassen.
  • Der Palandt.

    Zeichen gegen Antisemitismus : C.H. Beck benennt den „Palandt“ um

    Die Namen einiger juristischer Standardwerke gehen auf prominente NS-Juristen zurück. Seit Jahren wurde darüber diskutiert. Nun kommt der Verlag C.H. Beck den Forderungen nach einer Umbenennung nach.