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Olaf Scholz steigt im Juni 2022 im litauischen Vilnius aus dem Flugzeug.

Die Reisen des Kanzlers : Warum fliegt Scholz so viel?

Der Krieg in der Ukraine sorgt dafür, dass Olaf Scholz besonders viel durch die Welt reist. Manches politische Ziel lässt sich nur durch die direkte Begegnung mit Politikern anderer Länder erreichen – Umweltschutz hin oder her.
  • Erweiterung des Kanzleramts : Baustopp, jetzt!

    Die Regierung will das Klima schützen. Und setzt mit dem Erweiterungsbau des Kanzleramts ein Zeichen dafür, dass ihr die eigenen Ziele egal sind. Der Bau wird nicht nur zu protzig und zu teuer – er wird auch eine schwere Klimasünde.

Kooperation und Hochschulen : Und ewig lockt Russland

Die Wissenschaftsorganisationen wollten die Kooperation mit Russland stoppen. Ein Fall aus Hannover zeigt, dass das nicht durchgesetzt wird. Ein altes Muster.

Vor dem Koalitionsausschuss : Papa muss es richten

Die Koalition droht ihre Dauerkrise zum Markenzeichen zu machen. Scholz kann aber darauf bauen, dass Grüne und FDP sich einig sind, bedingungslos beieinander zu bleiben. Das ist die neue Form der Alternativlosigkeit.

Asylpolitik der EU : Grenzen der Migration

Es ist nicht ganz klar, wozu Bundesinnenministerin Faeser in Berlin ein Treffen zur Asylpolitik abhielt. Wie Kompromisse bei diesem Thema aussehen können, zeigen die USA und Kanada.

AfD in Bremen : Neue Stufe der Selbstdemontage

Noch zerstrittener als anderswo präsentiert sich die AfD in Bremen. Nun erhält sie die Quittung und wird weitgehend von der Bürgerschaftswahl am 14. Mai ausgeschlossen. Schaden wird es ihr nicht.

Wahlrechtsreform : Das größte Eigentor

Die grotesken Züge des neuen Wahlrechts erklären sich aus dem alten Konflikt zwischen Mehrheits- und Verhältniswahlrecht. Die Ampel schlägt sich ganz auf die Seite von Proporz und Parität. Ein Dienst an der Demokratie ist das nicht.

Zahlen der Polizei : Die Realität von Lützerath

Die Zahlen der Polizei Aachen zu Ermittlungsverfahren wegen der Klimaproteste in Lützerath sprechen eine klare Sprache. Die Klimaaktivisten müssen endlich das Gewaltproblem in den eigenen Reihen angehen.

Razzia gegen Reichsbürger : Das freieste Deutschland pflegen

Der extremistische Bodensatz ist vergleichsweise klein und stabil. Doch es gibt keine Garantie dafür, dass das so bleibt. Dabei wäre jede andere Grundordnung schlechter.

Sexueller Missbrauch : Schutzlücke im Strafrecht

Bislang ist es äußerst schwierig, schutz- und aufsichtspflichtige Personen zur Rechenschaft zu ziehen, falls sie durch ihr Tun und Lassen Missbrauch gefördert haben. Das muss sich ändern.
Finale Kundgebung: Bis in den Samstagabend hinein wird vor dem Brandenburger Tor noch für den Klimaentscheid demonstriert.

Klimaneutral 2030 : Ein Berliner Volksentscheid fordert das Unmögliche

Ein Bündnis will Berlin schon 2030 statt 2045 klimaneutral machen. Am Sonntag könnte es gelingen, das per Volksentscheid Gesetz werden zu lassen. Fachleute halten das Vorhaben für völlig unrealistisch.
Bischof Franz-Josef Bode

Missbrauchsskandal : Osnabrücker Bischof Bode zurückgetreten

Erstmals nimmt der Papst den Rücktritt eines Bischofs im Zusammenhang mit einem Missbrauchsskandal an. Er hoffe, dass sein Schritt für die Menschen im Bistum befreiend wirke, teilt Franz-Josef Bode mit - und spricht von eigenen Fehlern.

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