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Zustand der Bundeswehr : Rüstungsreport bringt Verteidigungsministerium in die Defensive

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen äußert sich nach ihrem Besuch im Verteidigungsausschuss des Bundestages, wo sie sich für die schlechte Lage der Bundeswehr rechtfertigen muss. Bild: dpa

Trotz neuer Zahlen zu Ausrüstungsmängeln bei der Bundeswehr sieht das Verteidigungsministerium keine Einschränkung ihrer Einsatzfähigkeit. Ursula von der Leyen weist jegliche Verantwortung von sich.

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          Der jährliche Rüstungsreport des Verteidigungsministeriums über die Lage der Bundeswehr sollte eigentlich schon im Herbst 2017 veröffentlicht werden, wurde dann aber aus Rücksicht auf die Bundestagswahl zurückgehalten. Jetzt, knapp eine Woche, nachdem der Wehrbeauftragte des Bundestages Hans-Peter Bartels (SPD) die desolate Lage der Armee angeprangert hat, gerät das Ministerium in die Defensive. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich (SPD) verlangte die Vorlage des 106 Seiten langen Reports über die Einsatzfähigkeit der Parlamentsarmee. Und diese fällt dem Ministerium zufolge nach wie vor schlecht aus: Das Ziel, dass 70 Prozent des Materials im täglichen Gebrauch nutzbar sein sollten, wird nach wie vor nicht erreicht.

          Nur 12 der 30 Hubschrauber des Typs Tiger sind einsatzbereit, ähnlich wie beim Typ NH90, von dem nur 13 der 37 Objekte einsatzbereit sind. Ähnlich sieht es bei der Marine aus, Die Bundeswehr besitzt sechs U-Boote, allerdings ist nur eines davon tauchfähig, zeitweise war das sogar bei keinem der Fall.

          Beim Heer sieht es kaum besser aus. Von 75 Panzerhaubitzen sind nur 42 einsatzbereit, von den 244 Leopard-2-Panzern nur 105. Das wird allein schon deshalb zum Problem, weil die Panzerlehrbrigade 9 in Munster 44 Leopard-2-Panzer zur Sicherstellung der deutschen Beteiligung an der Speerspitze der Nato benötigt. Da aber in deren eigenem Bestand nur neun Panzer einsatzbereit sind, müssen weitere 35 aus anderen Brigaden hinzugezogen werden. Die fehlen dann nicht nur an den entsprechenden Orten – auch die Verlegung der funktionierenden Geräte klappt nicht, was die deutsche Beteiligung an der Speerspitze ab dem vorgesehenen Zeitpunkt Anfang Januar 2018 unmöglich gemacht hat. Generalinspekteur Volker Wieker räumte ein, dass die Bundeswehr dazu wohl erst ab Juli diesen Jahres bereit sein wird.

          Das Bundesverteidigungsministerium sieht die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr in laufenden Einätzen zwar nicht gefährdet, allerdings gehe die Bereitstellung der dafür notwendigen Gerätschaften „zulasten des Grundbetriebs“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wies die Verantwortung für das Fiasko gegenüber der „Passauer Neuen Presse“ weit von sich und sagte: „Wir können nicht in wenigen Jahren alles aufholen, was zuvor 25 Jahre lang abgebaut und gespart worden ist.“ Vielmehr sieht ihr Ministerium die Gründe für die starke Abnutzung des Materials in der gestiegenen Zahl von Übungen und Einsätzen, die als Folge der verschlechterten Sicherheitslage seit der Ukraine-Krise nötig wurden, und dem generell hohen Alter der Gerätschaften.

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