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Rüstungsprojekte : Wie von der Leyen aufräumen will

Ursula von der Leyen Bild: dpa

Die Verteidigungsministerin versucht, was keiner ihrer Vorgänger geschafft hat: Sie will das undurchschaubare Netz zwischen Verteidigungsministerium, nachgeordneten Dienststellen und Industrie entwirren. Helfen sollen ihr dabei Unternehmensberater.

          Ursula von der Leyen hat am Donnerstag mehr getan, als einen Staatssekretär und einen Abteilungsleiter zu entlassen. Sie hat sich etwas vorgenommen, das bislang noch keinem deutscher Verteidigungsminister gelungen ist. Sie will den undurchschaubaren Komplex aus ministerialer Rüstungsabteilung, dem gigantischen Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr sowie der Industrie gründlich aufräumen. Mehr Effizienz und Transparenz soll her - eine Herkulesaufgabe. Und eine Schlüsselaufgabe wenn es darum geht, die Streitkräfte angesichts massiv schrumpfender Rüstungsbudgets einsatzfähig zu halten.

          Nach Informationen von FAZ.NET werden schon bald externe Spezialisten einer Unternehmensberatung damit beginnen, die wesentlichen Rüstungsvorhaben und die Strukturen und Prozesse im Rüstungswesen zu durchleuchten – Experten, die sich mit Risikoanalysen und dem Management von Großprojekten auskennen. Einen ähnlichen Vorschlag machte bereits 2010 die Bundeswehr-Strukturkommission unter Vorsitz von Frank-Jürgen Weise, dem Chef der Bundesagentur für Arbeit. Mittelfristiges Ziel soll es sein, dass Großprojekte transparenter und professioneller ablaufen, dass die Verantwortlichen stärker auf Risiken achten. Geplant ist zum Beispiel ein unabhängiges Controlling der Verträge, die das Haus mit der Industrie abschließt. Externe sollen also für von der Leyen aufräumen. Bei der Bundeswehr überblickt heute kaum noch jemand die Rüstungsprojekte.

          Thomas de Maizière hatte es versucht. Nach der Affäre um das gescheiterte Drohnenprojekt Euro-Hawk wollte sich der Vorgänger von der Leyens im Sommer 2013 gegen weitere böse Überraschungen wappnen. De Maizière setzte auf eine Arbeitsgruppe, die im Juni gegründet wurde - bestehend aus seinen vier Staatssekretären, Abteilungsleitern mit Schnittstellen zur Rüstung sowie dem Minister selbst. Mit dem Beginn dieses Jahres sollte alle sechs Monate die Hausleitung über die 15 wichtigsten der rund 1200 Rüstungsprojekte unterrichten. Darunter sind Sorgenkinder wie der um Jahre verspätete Militärtransporter A400M, die immer wieder mit Mängeln in Verbindung gebrachte Korvette K-130 und der Euro-Hawk. Federführend verantwortlich: Der am Donnerstag entlassene Staatssekretär Stéphane Beemelmans.

          Ein Transporthubschrauber NH90: Für seine eingebauten Sitze galt zunächst eine Gewichtsbeschränkung von 110 Kilogramm - ungünstig für Einsätze etwa in Afghanistan. Bilderstrecke

          Die Statusberichte der Gruppe sollten einen Überblick ermöglichen, um die Probleme und Risiken der einzelnen Vorhaben künftig im Voraus abschätzen zu können. Wie FAZ.NET  erfuhr, hatte Beemelmans die ihm unterstellten Bereiche um Nachbesserungen bei den identifizierten Mängeln und Unvollständigkeiten gebeten - offenbar  aber ohne durchschlagenden Erfolg. Als Beemelmans am Mittwoch vor dem Verteidigungsausschuss auftrat, waren seine Antworten nach Informationen dieser Zeitung so enttäuschend, dass die Unionsmitglieder ihren Unmut äußerten und sich enttäuscht von ihm abwandten. Die Ministerin reagierte, indem sie die präsentierten Statusberichte nicht billigte. Am Donnerstag folgte die Entlassung.

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