Rüstungsprojekte : Grüne warnen vor Kostenexplosion
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Über eine halbe Milliarde Euro pro Stück: Animation einer Fregatte F-125, die ab 2017 in Dienst gestellt werden sollen Bild: dpa
Dem Wehretat drohen gewaltige Zusatzlasten. Bis zu drei Milliarden Euro Mehrkosten, fürchten die Grünen, stecken noch in den 15 Rüstungs-Großprojekten der Bundeswehr.
Die Kette chronischer Kostensteigerungen bei großen Rüstungsprojekten der Bundeswehr werden nach Einschätzung der Grünen nicht abreißen. Der Haushaltsexperte Tobias Lindner sagte der „Bild“-Zeitung, allein die 15 Großprojekte der würden „Kostenrisiken von bis zu drei Milliarden Euro“ betragen. Zu ihnen zählt auch der der Transporthubschrauber NH90. Diese Zeitung hatte gestern erfahren, dass allein bei diesem Projekt Mehrkosten in dreistelliger Millionenhöhe identifiziert worden seien.
Als Konsequenz aus fehlenden Fortschritten bei der Lösung massiver Probleme bei Beschaffungsvorhaben wie dem Transporthubschrauber NH90, dem Transportflieger A400M und dem Kampfjet „Eurofighter“ hatte von der Leyen am Donnerstag ihren Staatssekretär Stéphane Beemelmans entlassen. Auch Abteilungsleiter Detlef Selhausen verliert seinen Posten. Eine Unternehmensberatung soll nun den Rüstungsbereich der Bundeswehr und die laufenden Großprojekte untersuchen.
Von der Leyen schafft erste Bauernopfer. Sie feuert hohe Mitarbeiter im BMVg.
— Alexander S. Neu MdB (@AlexanderSNeu) 20. Februar 2014Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, begrüßte indes die Entlassung von Staatssekretär Beemelmans. „Die Erkenntnisse, die das Parlament durch den Unterausschuss „Euro Hawk“ im vergangenen Sommer gewonnen hat, konnte der heute entlassene Staatssekretär Beemelmans offenbar nicht nachvollziehen“, sagte Arnold. „Wir begrüßen sowohl den personellen Neuanfang als auch die Absicht, externe Expertise ins Ministerium zu holen, damit das Parlament künftig zuverlässig über den Sachstand bei großen Beschaffungsvorhaben unterrichtet wird.“
Der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Alexander Soranto Neu bezeichnete die Entlassung von Staatssekretär Beemelmans und Abteilungsleiter Selhausen auf dem Kurznachrichtendienst Twitter unterdessen als „Bauernopfer.“
