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Rüstungsexporte : Deutschland liefert Israel ein weiteres U-Boot

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Made in Germany: Auf dem Gelände der Howaldtswerke-Deutsche Werft (HDW) entsteht ein U-Boot der „Dolphin“-Klasse. Bild: dapd

Israels Marine erhält offenbar ein neues U-Boot der „Dolphin“-Klasse. Das hat der Bundessicherheitsrat entschieden. Es ist nicht der einzige Rüstungsexport, auf den sich die Mitglieder des Gremiums geeinigt haben.

          Der Bundessicherheitsrat hat in seiner jüngsten Sitzung den Export eines weiteren U-Boots nach Israel genehmigt. Das gehe aus der Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über Genehmigungsentscheidungen des Sicherheitsrats sowie des vorbereitenden Ausschusses der Staatssekretäre hervor, berichtete die „Süddeutschen Zeitung“ am Freitag.

          Bislang hat Israel insgesamt sechs deutsche U-Boote der „Dolphin“-Klasse bestellt, die auf die deutsche U-Boot-Klasse 209 zurückgehen. In Fachkreisen wird vermutet, dass die Boote dazu in der Lage sind, Marschflugkörper zu verschießen, die auch atomare Sprengköpfe mit sich führen können.

          Neben dem U-Boot-Export wurde laut Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ der Export von 336 Lastwagen nach Algerien genehmigt. Diese seien nach Angaben aus Regierungskreisen nicht mit Waffen ausgestattet, wegen ihrer Tarnbeleuchtung sowie ihrer Fähigkeit, durch Wasser zu fahren, würden sie aber als militärisch ausgestattet eingestuft.

          Zudem wurde die Lieferung von Werkzeugen und Ersatzteilen für die Herstellung von Kleinkalibermunition nach Indien genehmigt. Außerdem dürften nach Indien sechs Schleppantennen-Sonaranlagen zur Erkennung etwa von U-Booten und Torpedos geliefert werden.

          Indiens Premierminister Narendra Modi wird diese Woche in Deutschland erwartet. Er eröffnet am Sonntag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Hannover-Messe und ist am Dienstag in Berlin zu Gast.

          Die Entwicklung deutscher Rüstungsexporte war zuletzt rückläufig. Laut Angaben der Bundesregierung lag der Wert der von Berlin erteilten Einzelausfuhrgenehmigungen im ersten Halbjahr 2014 mit 2,2 Milliarden Euro um 696 Millionen Euro unter dem Vergleichswert des Vorjahreszeitraums. Der Wert der Ausfuhrgenehmigungen an Staaten außerhalb des Nato-Bündnisses umfasste 1,4 Milliarden Euro. Davon wiederum entfielen 600 Millionen auf die Ausfuhr eines U-Bootes an Israel.

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