https://www.faz.net/-gpf-9kmo3
Bildbeschreibung einblenden

Beschaffungen der Bundeswehr : Nicht gut gerüstet

Der Truppe dienen: Von der Leyen will das Beschaffungswesen verbessern. Bild: AP Photo/Petros Giannakouris

Der Bundeswehr mangelt es oft an Material – die Auslieferungen von Gerätschaften an Heer, Luftwaffe und Marine zieht sich trotz Milliarden aus Steuergeldern in die Länge. Das Amt, das dafür zuständig ist, sieht wenig Änderungsbedarf. Es fühlt sich von der Politik gegängelt.

          6 Min.

          Für ihre Ausrüstung und Beschaffung betreibt die Bundeswehr einen gewaltigen Motor. Im beschaulichen Koblenz arbeitet für die Streitkräfte eine Riesenmaschinerie, die mit mehr als 10.000 Dienstposten dafür sorgen soll, dass die Fregatten im östlichen Mittelmeer, die Panzergrenadiere in Kabul, oder Hubschraubertechniker im afrikanischen Gao alles haben, was sie für ihre Einsätze brauchen, vom Dosenöffner bis zum Kampfhubschrauber.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Hinzu kommen Truppenteile in Hunderten Kasernen, Depots, Häfen, Flugplätzen, Krankenhäusern überall in Deutschland, die ihre Ausrüstung über das Koblenzer Amt beziehen. Es organisiert, zertifiziert und kontrolliert und betreibt die Ausrüstung für rund 280.000 Soldaten und Zivilbeschäftigte. Das ist eine komplexe Mammutaufgabe, die oft genug mit großem Einsatz gelöst wird. Zu oft aber auch nicht.

          Der riesige Beschaffungsmotor verschlingt Steuergelder. Alleine in den vergangenen fünf Jahren hat der Bundestag Investitionen in Höhe von 28 Milliarden Euro bewilligt, um Heer, Luftwaffe und Marine nach Jahren des Sparens in Zeiten diffuser Bedrohungen zu modernisieren und einsatzbereit zu machen. Doch was herauskommt, ist dürftig. Statt den Streitkräften einen Frühling der Erneuerung zu bescheren, herrsche, so der Wehrbeauftragte Peter Bartels kürzlich, vielerorts immer noch Winter.

          Die ungeliebte Streitkräftebehörde

          Es gebe eine „Diffusion der Verantwortung in einer zersplitterten Zuständigkeitskultur“. So kommt es, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) schon zur feierlichen Übergabe einlädt, wenn sie bloß ein paar Nachtsichtgeräte übergibt, wohl wissend, dass Tausende fehlen. Die Streitkräfte warten weiter: auf Panzer, auf Hubschrauber, auf Schiffe. Aber auch auf Millionen Dinge des Alltags. Angeblich waren im vergangenen Jahr mehr als 15.800 kleinere Materialanforderungen aus der Truppe noch nicht einmal bestellt, weil man sich im Koblenzer Amt nun mit Hochtouren den Großprojekten widmet.

          Das Amt hat die zungenbrecherische Abkürzung BAAINBw. Es steht für „Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr“. Die Streitkräftebehörde ist ein Kunstprodukt, das niemand liebt, entstanden aus früheren Sparreformen. Die Gründungsidee bestand darin: In Zeiten schrumpfender Teilstreitkräfte müsse die Beschaffung von Heer, Luftwaffe und Marine aus ihren kleinteiligen Einzelbewirtschaftungen geführt werden.

          Das große Amt sollte der zentrale technische Dienstleister der kleinen Bundeswehr sein. Doch daraus wurde nichts Gutes. Es gibt wenig fröhlichen Zusammenhalt im Haus, aber viel Reformverdruss. Nachwuchs ist am Deutschen Eck Mangelware, zweitausend Stellen unbesetzt. Wer sich dennoch bewirbt, ist selbst schuld und bekommt das bald zu spüren.

          Ergebnis: Zwischen Flensburg und Garmisch flucht jeder Matrose und jeder Gebirgsjäger über Koblenz und jeder Kommandant oder Kommandeur in der Bundeswehr kann ganze Abende mit Beschaffungswitzen füllen. Allerdings wird dabei auch zuweilen vom eigenen Unvermögen abgelenkt, Dinge rechtzeitig zu bestellen, sich um die Lieferung zu kümmern und den fachlichen Kontakt zum Rüstungsamt zu pflegen.

          Auf neuem Kurs und doch gebremst

          Drei grundlegende Veränderungen sollten in der vergangenen Legislaturperiode einen Wandel herbeiführen: mehr Geld, eine hyperenergetische Rüstungsstaatssekretärin und eine große Zahl von Miet-Experten. Ausgestattet mit Milliarden und begleitet von zahlreichen externen Beratern, versuchte die frühere McKinsey-Managerin Katrin Suder, das Koblenz-Amt auf neuen Kurs zu bringen.

          Was ihr, erstaunlich genug, auch gelang. Die Projektleiter wurden gestärkt, Befehlsketten verkürzt. Suder forderte einen neuen Blick von den Bürokraten. Sie wünschte sich: Denkt an die Männer und Frauen draußen. Lasst es euch eine Ehre sein, den Soldatinnen und Soldaten an ihren Einsatzorten das Bestmögliche zur Verfügung zu stellen! Bei einer Großveranstaltung in Koblenz ließ sie Direktschaltungen zu fernen Einsatzorten auf Großbildschirme übertragen, um den Koblenzern diese Verbindung und diesen Auftrag zu verdeutlichen.

          Die Drehzahl des Amtes hat sich in der Suder-Zeit trotz hinhaltenden Widerstands stark erhöht. So verfünffachte sich die Zahl der fertig ausgearbeiteten großen Rüstungsvorlagen, an denen jeweils oft Hunderte Ingenieure, Betriebswirtschaftler, Juristen, Techniker und Sachbearbeiter mitgewirkt hatten. Doch Staatssekretärin Suder war der Auffassung: Das reicht noch nicht für eine dauerhafte Verbesserung.

          Zur Diskussion stand seit Jahren eine weitere Großreform: die Umwandlung des Amts in eine Körperschaft öffentlichen Rechts, vergleichbar mit der erfolgreichen Reorganisation der früheren Bundesanstalt für Arbeit. Doch das lehnten nicht nur die reformmüden Mitarbeiter rigoros ab. Auch die SPD stellte in den Koalitionsverhandlungen klar: Nicht mit uns!

          Die SPD stellt sich quer

          Das Engagement der Sozialdemokraten gilt dabei weniger der Effizienz der Streitkräfte, sondern den Bedürfnissen der Mitarbeiter und ihrer Personalvertreter. In der Koalition boten sie eine, so ein internes Papier, „enge Begleitung des Reformprozesses im Sinne der Arbeitnehmer“ an.

          Eine Änderung der Rechtsform würde, so die Prognose, die Arbeit „für einen langen Zeitraum lahmlegen“ und eine „Beschäftigung mit internen Themen befördern“. Das sah Suder ganz anders. Doch die geschwächte Verteidigungsministerin von der Leyen konnte sich bei den Koalitionsverhandlungen nicht durchsetzen. Suder zog daraus die Konsequenzen, persönliche Lebensumstände kamen hinzu: Sie kündigte. Ihr Nachfolger wurde ein General aus dem Verteidigungsministerium.

          Die SPD trat ihr noch ein wenig nach und fordert aktuell: Der Einkauf von externer Expertise sei „nur im absoluten Ausnahmefall und als Kurzfristlösung denkbar“. So steht es in einem Papier, das die beiden Abgeordneten Thomas Hitschler und Dennis Rhode verfasst haben.

          Berichtsentwurf des Expertenrates

          Beide waren für die SPD Mitglieder eines „Expertenrats“, der seit Mitte Oktober 2018 Vorschläge zur Verbesserung der Abläufe erörtern sollte. Das Merkwürdige und Besondere an dem Gremium: Unter seinen 17 Mitgliedern und dem Moderator und früheren Commerzbank-Manager Klaus-Peter Müller kamen zehn Personen entweder aus Personalvertretungen oder von der SPD.

          Zwei Vertreter von professionellen Unternehmensberatungen hatten nach einem Ultimatum der SPD ihre Mitarbeit im Expertenrat einstellen müssen. Entsprechend ist der Abschlussbericht, dessen Entwurf der F.A.Z. vorliegt, vor allem ein Dokument des Beharrens. „Einstimmig gebilligt“ wurden nur wenige Veränderungen, auch mit Zustimmung der Unions-Abgeordneten. Die SPD hat sich durchgesetzt und spricht von „Optimierung von Struktur und ablauforganisatorischen Maßnahmen“. Manche davon sind interessant. Doch vor allem bewahrt der Expertenrat das Bisherige.

          Den Personalvertretern reicht das nicht aus. Sie haben dem 30-seitigen Berichtsentwurf eine rund 20 Seiten lange Stellungnahme hinzugefügt. Darin ist mit keiner Silbe von den darbenden Streitkräften die Rede, von den Soldatinnen und Soldaten, denen man engagiert dienen sollte. Dafür aber seitenlang von Mitarbeitern, die vom Ministerium und der Presse verunsichert würden.

          Amt fordert weniger Kontrolle

          Deren „soziale und persönliche Meinungen und Ängste“ seien mehr zu berücksichtigen. Nach diesem menschelnden Vorspiel treten dann die Kernforderungen der Beschaffungsbürokratie zutage: Gefordert wird „die gleiche Organisationshoheit wie sie die Inspekteure der Teilstreitkräfte bereits haben“. Also: Mehr Macht. Im selben Schreiben jammern die Personalvertreter darüber, dass das Ministerium es wagt, von ihnen Sachstandsberichte zu erbitten.

          Das müsse aufhören. Wörtlich heißt es: Projektleiter würden „unverhältnismäßig oft mit dem Verfassen von Berichten für das Verteidigungsministerium beschäftigt“. Tatsächlich muss heutzutage öfter berichtet werden. Der Grund dafür ist aber einleuchtend. Denn jahrelang hatte das Amt in Koblenz das Ministerium über Fehlplanungen, Mangelware und Projektpleiten im Dunkeln gelassen. Die Ministerin erfuhr dann aus der Presse, wie es tatsächlich stand.

          Um sich überhaupt möglichst unabhängig von den Fragen der Praktiker aus dem aktiven Dienst der Streitkräfte zu machen, fordern die Personalvertreter der Rüstungsbürokraten deren Entfernung: Es gelte, die Referatsleiterposten im Ministerium künftig „als zivile Dienstposten zu veranlassen“.

          Von den Zivilisten würden dann, heißt es wieder wörtlich, „weniger (Nach)fragen an das BAAINBw notwendig“. Die Leitung des Ministeriums wird von den Mitarbeitervertretern aufgefordert, „dem überbordenden Berichtswesen Einhalt zu gebieten“. Zusammenfassend gesagt: Das Amt will mehr Posten, mehr Einfluss, weniger Kontrolle. Von mehr Leistung oder einer Kultur der Kameradschaft mit den aktiven Soldaten ist fast gar nicht die Rede.

          Preis soll in Zukunft weniger wichtig sein

          Verteidigungsministerin von der Leyen, deren Amtszeit sich mit der Amtszeit der Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Ende nähern dürfte, hat sich entschlossen, die Dinge pragmatisch zu sehen. Der einstimmig gebilligte Bericht „Optimierung der Beschaffungs- und Nutzungsorganisation“ des Expertenrats bietet einige Verbesserungsmöglichkeiten, die nun tatsächlich verwirklicht werden können.

          So sollen Beschaffungsprojekte für überwiegend handelsübliche Computerausstattung an eine andere Serviceorganisation übergeben werden, die schon jetzt für den Betrieb der Bundeswehrcomputer zuständig ist. Innerhalb der Koblenzer Bürokratie sollen in Zukunft handelsübliche Güter mit geringerem Aufwand beschafft werden, hierbei wolle man, wie es heißt, „die Kundenorientierung weiter stärken“, also das bestellen, was die Soldaten auch tatsächlich benötigen.

          Bei den Anschaffungen sollen andere Kriterien als der Preis künftig mehr Gewicht bekommen, also auch das, was das Produkt kann, welche Risiken es birgt und wie zuverlässig es ist. Hierzu soll, was offenbar bisher vernachlässigt wird, der Markt intensiver beobachtet werden.

          Einige Erleichterungen, aber keine große Reform

          Kompliziert klingend, aber möglicherweise wirkungsvoll sind Veränderungen im Personalwesen. So müssen Beschäftigte heute häufiger den Arbeitsplatz wechseln, um bei ihrer Karriere voranzukommen. Das bedeutet jeweils Wissensverluste in langfristigen Projekten. Künftig soll es einfacher werden, auch innerhalb eines langfristigen Projekts, wie etwa des Baus einer neuen Fregatte, einen beruflichen Aufstieg zu machen.

          Leichter soll es zudem werden, ausscheidende Berufssoldaten als Zivilbeschäftigte wieder einzustellen. Bislang stehen dem aufwendige und eher abschreckende Anforderungen und Verfahren entgegen. Und während die Bürokraten fordern, dass besser Zivilisten sie kontrollieren als Praktiker, empfiehlt der Expertenrat, dass umgekehrt in den Beschaffungsabteilungen jeweils ein stellvertretender Abteilungsleiter für die Belange der Nutzer – also Marine, Heer, Luftwaffe – zuständig sein soll, um die beiden nebenher arbeitenden Bereiche besser zu verzahnen.

          Das alles ist besser als nichts. Möglicherweise ist die große Organisationsreform in der Riesenbehörde nur vertagt. Doch solange die SPD mitregiert und von der Leyen Verteidigungsministerin ist, wird es dazu jedenfalls nicht kommen.

          Weitere Themen

          Gelöbnis am Geburtstag

          Gründungstag der Bundeswehr : Gelöbnis am Geburtstag

          Bisher war die Bundeswehr am Jahrestag ihrer Gründung stets auf Zurückhaltung bedacht. In diesem Jahr ist das anders. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nennt sie ein „wesentliches Element unserer wehrhaften Demokratie“ und will künftig neue Akzente bei der Ausrüstung setzen.

          Auf dem Prüfstand

          F.A.Z.-Sprinter : Auf dem Prüfstand

          Pünktlich zu Karneval hofft die Koalition auf Beständigkeit statt Narrenfreiheit. Der Eignerwechsel beim Waffenkonzern Heckler&Koch sorgt für Unruhe – und in Spanien droht Stillstand. Wieder einmal. Was sonst wichtig wird, der F.A.Z.-Sprinter.

          Topmeldungen

          Rennen um SPD-Spitze : Das Duell der Ungleichen

          Scholz zieht den Säbel, Geywitz sekundiert: Ihre Gegner, Esken und Walter-Borjans, Lieblingskandidaten der Jusos, sehen im direkten Duell der SPD-Spitzenkandidaten blass aus. Ein Abend im Willy-Brandt-Haus.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.