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AKK gibt auf : Das Ende einer tragischen Heldin

Bild: dpa

Thüringen hat die Schwächen der CDU-Führung noch einmal offenbart. Annegret Kramp-Karrenbauer ist an der Trennung von Parteiamt und Kanzleramt gescheitert.

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          Es hat schon einmal einen Moment gegeben, da über Annegret Kramp-Karrenbauer aus der eigenen Partei geurteilt wurde: Sie kann es nicht. Der Satz soll sogar im Kanzleramt gefallen sein. Das war nach einer der vielen Gelegenheiten, in denen die CDU nach der Trennung von Kanzleramt und Parteivorsitz in Wahlen und im Berliner Alltag nicht gut aussah. Der Satz dürfte nach der missratenen Thüringer Ministerpräsidentenwahl wieder einmal gefallen sein. Von „Führungsschwäche“ war die Rede, bis hinein in die Parteispitze. Dieses Mal ohne die Aussicht, das Verdikt noch einmal aussitzen zu können. Kramp-Karrenbauer zog die Konsequenzen.

          Lag es an ihr selbst? Oder war es die Situation, in die sich die CDU nach der Bundestagswahl gebracht hatte und die es für „AKK“ schier unmöglich machte, eine gute Figur abzugeben (einmal abgesehen vom Berliner Haifischbecken)? Kramp-Karrenbauer ging mit guten Voraussetzungen in das Rennen um den Parteivorsitz. Doch schon der Ausgang der Wahl, der knappe Sieg über Friedrich Merz vor mehr als einem Jahr, verhinderte, dass sie aus einer Position der Stärke agieren konnte. Zu schwer wog im Positiven wie Negativen das Erbe der Ära Merkel, das sie entschlossen antreten, aber auch entschlossen korrigieren musste.

          Welche Lehren aus dem Aufstieg der AfD?

          Bis heute ist nicht klar, wie das gelingen soll, solange diese Ära andauert. Das Ergebnis: Ein Jahr nach ihrer Wahl musste Kramp-Karrenbauer dem Parteitag in Leipzig die Vertrauensfrage stellen. Sie gewann noch einmal. Doch das war ein Scheinsieg. Denn an ihrer Rolle hatte sich nichts geändert. Auch das kurz vorher von Kramp-Karrenbauer übernommene Regierungsamt der Verteidigungsministerin änderte nichts. Der Sprung ins Kabinett sollte zwar zum wiederholten Male zeigen, wie mutig die CDU-Heldin ins kalte Wasser springen konnte (und verhinderte, dass ihr Konkurrent Jens Spahn an ihr vorbeiziehen konnte). Aber Kramp-Karrenbauer blieb die Kandidatin im Wartestand, der für die Partei bedeutete, dass einfach kein Wind in die Segel kam.

          Welchen Anteil hatte Thüringen an der Rückzugsankündigung von Kramp-Karrenbauer? Thüringen hat das Dilemma der CDU und ihrer Vorsitzenden noch einmal offenbart. Denn zum guten Teil besteht dieses Dilemma aus der Frage, welche Konsequenzen die Partei aus dem Aufstieg der AfD ziehen soll – ein Aufstieg, der ohne die Regierungszeit Angela Merkels wohl kaum zu erklären ist. Kramp-Karrenbauer ließ zuletzt den Eindruck vermitteln, sie habe mit klarem Kurs frühzeitig auf die Thüringer Partei eingewirkt. Aber einen klaren Kurs hat es in dieser Sache nie gegeben, weder in der Parteizentrale noch im Kanzleramt. Es reichte nicht, dass dem Generalsekretär das Wort „Nazi“ oder „Faschist“ über die Lippen kam, wenn er über die AfD redete. Warum diese Partei entstehen konnte, welches Feld die Volksparteien brachliegen ließen – darauf geben Schimpfworte keine Antwort.

          Deshalb steht die Partei nun wieder vor der Frage: Weiter so oder muss es einen Schnitt geben? Für Kramp-Karrenbauer gab es sicher den einen oder anderen Augenblick, in dem sie sich gewünscht hätte, schon dort zu sitzen, wo Merkel sitzt. Wer weiß, vielleicht gab es darüber auch Gespräche. Merkel aber konnte mit der Situation gut leben: Die Last, die der CDU durch die Koalition mit der SPD um den Hals hing, konnte bei Kramp-Karrenbauer abgeladen werden; die Bürde der Regierung hingegen verwandelte sich in präsidiale Souveränität. Die Kanzlerin hat spätestens nach dem Thüringer Debakel klar gemacht, dass sie die Zügel auch in Parteiangelegenheiten noch immer in den Händen hält – bis hin zur vorübergehenden Entmachtung der Vorsitzenden, bis hin an den Rand des staatsrechtlich Vertretbaren.

          Es wird also so weitergehen: Parteivorsitz und Kanzleramt werden bis zuletzt getrennt bleiben. Der Kanzlerkandidat – es dürfte nun wieder ein Mann werden – wird nicht aus dem Amt heraus kandidieren, jedenfalls nicht aus dem Kanzleramt. Aber es wird wohl ein Ministerpräsident sein. Sicher ist nur, dass Kramp-Karrenbauer nach der Nominierung eines Kanzlerkandidaten nicht mehr Parteivorsitzende bleiben kann. Ansonsten würde sich die Macht der CDU im Dreieck abspielen: zwischen Kanzlerin, Kandidat und Vorsitzender. In diesem Dreieck wurde schon Kramp-Karrenbauer hin und her geschickt. Ihre Konkurrenten können froh sein, dass ihnen das erspart blieb.     

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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