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Jasper von Altenbockum (kum.)

Rückzug aus dem Bildungsrat : Bayern sei Dank

Grübeln im Süden: Ravensburger Abiturienten lesen sich kurz vor Beginn der Prüfung die Abituraufgaben im Fach Deutsch durch. Bild: dpa

Mit Bayerns Rückzug aus dem Bildungsrat beginnt nun wieder das Föderalismus-Bashing. Dabei geht es um die Verteidigung des Bildungsniveaus.

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          Auch wenn nun aus den Ländern ein Trauergesang auf den „Nationalen Bildungsrat“ angestimmt wird, der im Koalitionsvertrag vereinbart wurde: Markus Söder hat ihnen mit seiner Kündigung der Vereinbarung einen großen Gefallen getan. Denn die Minister und Ministerpräsidenten, die das neue Gremium zuletzt noch befürworteten, lassen sich an einer Hand abzählen.

          Das liegt sicherlich nicht, wie nun gerne hineingelesen wird, an bockigem Föderalismus. Das wichtigste Argument für den Bildungsrat ist unbestritten: Unterstützung zur Vergleichbarkeit der Schulsysteme. In der Praxis richtet sich dieses Augenmerk auf das Abitur, und von dort ist es kein weiter Weg mehr zur Frage, warum schulische Leistungen im einen Land wesentlich schlechter sind als im anderen, anders gesagt: warum eine Abiturnote im einen Land wesentlich aussagekräftiger ist als im anderen.

          Eine 1,0 in Bayern ist eben etwas anderes als eine 1,0 in Berlin, eine 2,0 in Baden-Württemberg heißt nicht nur „gut“, sondern „viel besser als in Bremen“. Es ist deshalb nicht überraschend, dass Länder wie Bayern und Baden-Württemberg argwöhnisch darauf achten, dass sie diesen Ruf nicht verlieren – zum Beispiel durch Verwässerungen und „Empfehlungen“ eines zentralstaatlichen Gremiums.  

          An die Konstruktion eines neuen „Bildungsrats“ richtete sich außerdem die Frage: Was kann er, was die Konferenz der Kultusminister (KMK) nicht kann? Denn die KMK ist traditionell das Gremium, um Bildungsfragen von nationaler Bedeutung zu behandeln. Was im Bildungsrat besprochen werden sollte, ist in der KMK als (nicht minder umstrittener) Staatsvertrag im Gespräch. Warum also ein Extra-Gremium?

          Auch das weckte den Argwohn der Südländer. Sollte hier via Berlin vereinheitlicht werden, was in der KMK immer auch unter dem Aspekt „Wettbewerb“ behandelt wurde? Das ist die Grundfrage, die Bildungspolitik in der Bundesrepublik seit jeher begleitet hat. Die Reaktion aus München hat ebenfalls eine gewisse Tradition: Die leistungsstarken Länder wollen nicht auf das Niveau der leistungsarmen heruntergezogen werden.

          Ist das ein „Ärgernis“, wie immer wieder gerne getan wird? Dass es in der Bildungspolitik leistungsarme Länder gibt, daran ist sicher nicht der Föderalismus schuld. Dass Eltern, die in Deutschland umziehen und ihre Kinder umschulen müssen, vor allzu große Hürden gestellt werden, darf ebenfalls getrost bezweifelt werden. Zumindest ein Umzug von Süd nach Nord ist meist eine Erleichterung.   

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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