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Rücktritte in der CDU : Domino-Effekt unter den Landesfürsten der Union

Die Zurückgetretenen: Dieter Althaus, Günther Oettinger, Roland Koch, Jürgen Rüttgers, Christian Wulff, Ole von Beust Bild: dpa

Mit Ole von Beust hat die CDU binnen einen Jahres den sechsten profilierten Ministerpräsidenten verloren. Eine ganze Generation führender Politiker ist weggebrochen. Das ähnelt der Situation der SPD gegen Ende ihrer Regierungszeit - mit einem Unterschied.

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          Im Verlauf von weniger als einem Jahr hat die CDU sechs profilierte Ministerpräsidenten verloren. Der Rückzug von Ole von Beust in Hamburg steht mithin in einer Reihe, die von der politischen Konkurrenz bereits hoffnungsvoll als Ausdruck von Untergangsstimmung in der CDU gedeutet wird. Alle diese Politiker stehen in einem Alter zwischen fünfzig und sechzig Jahren, in dem sie durchaus noch fünf oder zehn Jahre ganz oben hätten mitspielen können. Allerdings sind die Umstände ihres Ausscheidens sehr unterschiedlich.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Den Anfang machte Dieter Althaus, der am 3. September vergangenen Jahres seinen sofortigen Rücktritt von allen Ämtern erklärte. Im Kern war das die Konsequenz aus einem Skiunfall, den er verursacht hatte und bei dem eine Frau ums Leben kam. Er selbst wurde dabei schwer verletzt. Monatelang war er nicht arbeitsfähig - bis in den Landtagswahlkampf hinein. Bei der Landtagswahl Ende August 2009 erlitt die CDU in Thüringen schwere Verluste, für die Althaus die Verantwortung übernahm.

          Althaus folgten Oettinger, Koch, Rüttgers und Wulff

          Einen Monat später benannte Bundeskanzlerin Merkel den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günter Oettinger als EU-Kommissar. Oettinger konnte somit keine Legislaturperiode als Regierungschef zu Ende bringen: Er verdrängte vor gut fünf Jahren Erwin Teufel aus der Villa Reitzenstein in Stuttgart, bestand dann 2006 die Landtagswahl, agierte aber zunehmend unglücklich mit missverständlichen Äußerungen in der Öffentlichkeit. Es gab Parteifreunde, die es geradezu als Erlösung auffassten, dass er im Februar nach Brüssel gehen konnte; von ihm selbst ist diese Einschätzung allerdings nicht überliefert.

          Nach elf Jahren als hessischer Ministerpräsident kündigte Ende Mai dieses Jahres dann Roland Koch an, sich nach und nach aus der Politik zurückzuziehen. Den Parteivorsitz in Hessen hat er bereits niedergelegt, im August will er auch das Regierungsamt aufgeben und im November auch als stellvertretender CDU-Vorsitzender nicht wieder antreten. Koch verwies auf sein Lebensalter (52), in dem man noch einmal etwas Neues anfangen könne. Sein Rückzug ist im Grunde eine Konsequenz aus seiner herben Niederlage bei der Landtagswahl Anfang 2008. Dass er nicht schon damals sein Amt verlor, hatte er nur den Wirrungen der hessischen SPD zu verdanken, die zur glimpflich überstandenen Neuwahl führten, auch wenn dies zugleich ein Triumph seines Beharrungsvermögens und taktischen Geschicks war.

          Unmittelbar infolge seiner Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen hat Jürgen Rüttgers angekündigt, alle Parteiämter aufzugeben. Immerhin ist sein Rückzug aus der Politik nicht vollständig. Er will künftig - vorerst - einfacher Landtagsabgeordneter in Düsseldorf bleiben.

          Schließlich ist Christian Wulff zumindest aus der Parteipolitik im engeren Sinne ausgeschieden, was sich nicht zuletzt darin manifestiert hat, dass er vor seiner Wahl zum Bundespräsidenten am 30. Juni den stellvertretenden CDU-Vorsitz niedergelegt hat. Wulff hatte seit sieben Jahren die Landesregierung in Niedersachsen geführt und galt spätestens seit seiner Wiederwahl 2008 als möglicher Reservekandidat für Parteivorsitz und Kanzleramt - obgleich er selbst zu Protokoll gab, ihm fehle der unbedingte Wille zur Macht.

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