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Rücktritt des Bundespräsidenten : Wulffs Kapitulation

Am 6. August 2010, gut einen Monat nach der Amtseinführung, vor Schloss Bellevue mit „First Lady“ Bettina

„Ausdrücklich", sagt sie dann, zolle sie Wulffs Haltung Respekt, dass er seine Überzeugung, „rechtlich korrekt" gehandelt zu haben, hinter das Amt zurückstelle. Man kann das so übersetzen: Die Kanzlerin teilt die Einschätzung Wulffs, dass es ihm politisch nicht mehr möglich gewesen sei, sein Amt auszuüben. Sie weiß auch, dass sie nach zwei schwarz-gelben Kandidaten für das Schloss Bellevue nun etwas anders machen muss: Sie wolle Gespräche führen, um einen "gemeinsamen Kandidaten" zu finden - zunächst mit CSU und FDP und „anschließend unmittelbar" mit Sozialdemokraten und Grünen. Nach elf Sätzen dankt sie kurz ihren Gästen, ergreift das Manuskript und zieht sich zurück.

So hatte sie es nach Köhlers Rücktritt auch gesagt, aber dann doch einen Koalitionskandidaten präsentiert. Diesmal soll es anders sein. Noch am Freitagabend wollten sich die Vorsitzenden von CDU, FDP und CSU in Berlin zu ersten Gesprächen treffen. Frau Merkel, Philipp Rösler und Horst Seehofer wollten zunächst unter sich über mögliche Vorschläge für die Wulff-Nachfolge sprechen. Schon mittags hatte Frau Merkel mit den SPD-Oberen, Sigmar Gabriel und später mit Frank-Walter Steinmeier, telefoniert, am Nachmittag auch mit der Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth.

Natürlich sind längst Namen gefallen

Noch wird nicht über einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin geredet, aber man einigt sich im Grundsatz auf ein Verfahren: Am Samstagmorgen treffen sich die Partei- und Fraktionsspitzen der Koalition. Parallel dazu berät eine rot-grüne Runde. Letztere will offenbar mit einer offenen Namensliste, die nicht allzu lang sein soll, in die Gespräche mit der Koalition gehen. Einen Termin dafür gibt es noch nicht. Darüber soll erst am Samstagnachmittag gesprochen werden. Womöglich kommt man schon am Sonntag zusammen.

Doch natürlich sind längst schon Namen gefallen. Auch am Freitag wird über diesen und jene diskutiert, freilich nicht öffentlich. Niemand soll verbrannt werden. Wer ausdrücklich genannt wird, soll verbrannt werden. Kabinettsmitglieder dürften ausscheiden, weil die Opposition sich schwarz-gelben Ministern versperren würde. Die Ausnahme von dieser Regel: Thomas de Maizière. Ansonsten alte Bekannte: Joachim Gauck, Klaus Töpfer und Norbert Lammert. Bei der FDP heißt es allerdings, Töpfer komme für sie nicht in Frage.

Als Ministerpräsident mit Frau Bettina, Carsten Maschmeyer und dessen Lebensgefährtin Veronica Ferres beim „Nord-Süd-Dialog“ in Hannover im Dezember 2009

Dort kam in einer Telefonkonferenz die Sprache unter anderem auf den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, der seinerzeit von der SPD für Karlsruhe nominiert worden war. Gegen Gauck spräche, dass seine Nominierung als spätes Eingeständnis eines Fehlers der Kanzlerin gedeutet werden könnte. Zu Lammert wurden wenige Gegenargumente genannt, er gilt aber nicht eben als bequeme Lösung für die Bundeskanzlerin. Noch ist alles offen.

Eigentlich wollte Frau Merkel den Freitag nicht in ihrem Büro am Telefon verbringen, sondern nach Rom reisen, wo sie derzeit mindestens so sehr gebraucht wird wie in Berlin, denn es gilt ein Übergreifen der Griechenland-Krise auf Italien abzuwenden. Doch das musste nun zurückstehen.

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