Rückführungen nach Italien :
Vertrag ohne Unterschrift

Von
Helene Bubrowski
,
Berlin
Lesezeit:
Einigkeit in der Uneinigkeit: Innenminister Seehofer (l.) und sein Amtskollege Salvini beim bislang einzigen gemeinsamen Treffen im Juli in Innsbruck.

Laut Seehofer stand eine Einigung wegen der Rückführung von Flüchtlingen kurz bevor, doch anschließend wurde es turbulent. Salvini polterte wegen einer vermeintlichen Rückführung per Charterflug. Dabei klappt die deutsch-italienische Zusammenarbeit eigentlich gut.

Eigentlich sollte die Vereinbarung mit Rom schon längst in Kraft getreten sein. Dann wäre es jetzt bereits möglich, Flüchtlinge von der deutsch-österreichischen Grenze nach Italien zurückzubringen, wenn sie dort bereits einen Asylantrag gestellt haben. Ähnliche Vereinbarungen gibt es bereits mit Spanien und Griechenland. Es war von vornherein klar, dass die Verhandlungen mit Italien ungleich schwieriger werden würde. In Rom stellen die Rechtspopulisten den Innenminister, außerdem kommen von dort viel mehr Flüchtlinge über Österreich nach Deutschland als aus den anderen beiden Ländern. Doch dass es so schwierig werden würden, hätte man in Berlin doch nicht gedacht.

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