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Rot-Schwarz in Berlin : Lack ab oder im Aufschwung?

  • -Aktualisiert am

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit: „Wir können uns ja gegenseitig benoten!“ Bild: dpa

Das erste Jahr rot-schwarzer Koalition in Berlin ist um, Klaus Wowereit ist damit zufrieden. Die Opposition stellt der Regierung derweil ein vernichtendes Zeugnis aus.

          Sack und Asche stehen Klaus Wowereit nicht. Das weiß er, und er dosiert seine zerknirschten Momente sparsam. Am Ende des Bilanzziehens nach einem Jahr großer Koalition in Berlin aber war der Regierende Bürgermeister am Dienstag so aufgekratzt, dass er einen seiner berüchtigten Witze machte. Manche bewundern seine typisch Berliner Schlagfertigkeit in solchen Situationen, andere vergessen ihm die gewisse Grobheit nie, die seine Scherze oft enthalten.

          „Berlin im Aufschwung“ ist der stolze Titel der achtseitigen Liste mit Erfolgen von Rot-Schwarz. Am Ende des Gesprächs wurde Wowereit gebeten, sich selbst eine Note zu geben. Er lehnte ab, wie es wohl jeder getan hätte: Die Zensuren geben immer andere. Doch er fügte hinzu: „Wir können uns ja gegenseitig benoten!“ Von seinem Einfall sichtlich begeistert, setzte er noch eins drauf: „Sie müssen’s dann aber auch drucken!“

          Opposition: „Berlin wird schlecht regiert“

          Was die Presse im Augenblick von Wowereits Regierung hält, füllt seit einigen Wochen die Zeitungen. Die Opposition - Grüne, Linkspartei, Piraten - sagt in jeder Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses, wie gering sie die Problemlösungskompetenz von SPD und CDU veranschlagt. Die Grünen legten in einer eigenen Pressekonferenz dar, dass sie von der „Selbstgenügsamkeit“ der Koalitionspartner beim Regieren wenig hält. „Abwechselnd“ müsse sich das Parlament mit den Pannen beim neuen Flughafen in Schönefeld und mit den Pannen beim Verfassungsschutz und bei Berlins Beitrag zur Aufklärung der rechtsextremen NSU befassen: „Berlin wird schlecht regiert“, sagte Ramona Pop, die Fraktionsvorsitzende. Die SPD sei nach Jahrzehnten an der Regierung „abgenutzt“, die CDU sei „unvorbereitet“ an die Regierung gekommen und habe seither nicht viel gelernt.

          Beim Wachstum liege Berlin auch 2012 an der Spitze in Deutschland, sagte dagegen Wowereit. Allein 2011 seien 40 000 neue Arbeitsplätze geschaffen worden, die Zahl der Arbeitslosen sei zugleich um 10 000 gesunken. Die Löhne seien überdurchschnittlich stark gestiegen. Die hohe Zahl der Langzeitarbeitslosen sei immer noch ein Belastung, doch arbeite Senatorin Dilek Kolat (SPD) daran, sie aus ihrer „Lethargie“ herauszuholen. Berlin investiere „nachhaltig“ in Bildung: Von 2012 bis 2015 würden 19 000 neue Kita-Plätze entstehen. In der Exzellenzinitiative seien Berlins Universitäten erfolgreich, beim Einwerben von Drittmitteln seien sie „Spitze“.

          Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und Innensenator Frank Henkel (CDU): Mit „Nehmerqualitäten“ - aber „austeilen können wir auch!“

          Auch Innensenator Frank Henkel (CDU) bemühte sich, den Ball der Presse zuzuspielen: Wowereit und er seien nicht „gebeugt“ und hätten es auch gar nicht nötig, sich gegenseitig zu stützen. Sie besäßen beide „Nehmerqualitäten“ - Wowereit ergänzte, was in Berlin ohnehin alle wissen: „Austeilen können wir auch!“ Einstecken musste Henkel in seinem ersten Regierungsjahr nicht schlecht.

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