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Rot-Rot-Grün im Bund : Oslo lässt grüßen

Neuer Anlauf für Rot-Rot-Grün Bild: picture-alliance / dpa/dpaweb

Junge Abgeordnete von SPD, Linkspartei und Grünen wollen nicht mehr warten. Vier Monate nach der Bundestagswahl wagen sie sich jetzt mit einem Aufruf an ihre Parteien und Fraktionen. Die Debatte über Rot-Rot-Grün im Bund soll endlich losgehen. Bevor Andrea Ypsilanti sie anführt.

          Vergessen Sie Jamaika. Norwegen ist angesagt. In Oslo ist die Regierung rot-rot-grün. Unter diesen Farben könnte in drei Jahren auch Deutschland erblühen. So will es eine Reihe Abgeordneter der Opposition im Deutschen Bundestag. Vier Monate nach der Bundestagswahl wagen sie sich jetzt mit einem Aufruf an ihre Parteien und Fraktionen. Sie wollen die Weichen stellen für ein Bündnis aus SPD, Linkspartei und Grünen, das 2013 die schwarz-gelbe Regierung unter Angela Merkel herausfordern soll.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Die Debatte über dieses Bündnis wollen sie jetzt führen, um die rot-rot-grüne Zukunft nicht auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben. „Ich kann nicht akzeptieren, dass es keine Alternative zu Schwarz-Gelb geben soll“, sagt der 39 Jahre alte SPD-Abgeordnete Frank Schwabe. „Die Limitierung strategischer Optionen“ wolle sie nicht hinnehmen, meint auch die 28 Jahre Grüne Nicole Maisch. Und Stefan Liebich, 37 Jahre alter Abgeordneter der Linkspartei, hat schon im Bundestagswahlkampf festgestellt, dass sich seine Partei, die SPD und die Grünen meist einig waren. „Aber im Unterschied zu Schwarz-Gelb konnten wir nichts daraus machen“, sagt er. Das soll sich ändern.

          Keine verträumte Kuschelgruppe

          Als „Kuba“-Connection will sich die Gruppe nicht verstehen. In linksdogmatische Gefilde soll die Reise nicht gehen. Denn die Mitglieder der „Oslo-Gruppe“, wie wir sie einmal nennen wollen, kommen nicht vom äußersten linken Rand ihrer Parteien. Sie sehen sich als Pragmatiker. Alt-Linke vom Schlag des Grünen Hans-Christian Ströbele gibt es ebenso wenig wie Ex-DKP-Leute oder Trotzkisten aus der Linkspartei. So ist die Gruppe eher ein Generationenprojekt von Abgeordneten zwischen Ende zwanzig und Anfang vierzig, die sich unbelastet sehen von alten Grabenkämpfen und die sich „kulturell“ nahestehen.

          Stefan Liebich (Die Linke) sieht vor allem rot-rot-grüne Gemeinsamkeiten

          Kurzer Lehrgang der Geschichte der „Oslo-Gruppe“: Im November 2009 treffen sich etwa 20 Bundestagsabgeordnete und Vorstandsmitglieder der SPD, der Linkspartei und der Grünen im Restaurant „Pasternak“ in Berlins Szenebezirk Prenzlauer Berg. Sie beschließen, die Diskussion über ein rot-rot-grünes Projekt in geordnete Bahnen zu lenken. Im Dezember diskutieren sie mit zwei Soziologen im „White Longue“, einem Klub in Berlin-Mitte, wie breit der gesellschaftliche Rückhalt für das Projekt sein kann. Die Linkspartei mit ihrem Kümmerer-Image, die Grünen mit Ökologie und Bürgerrechten, die SPD mit ihrer (immer noch vorhandenen) Gewerkschaftsnähe - das könnte vielversprechend werden, so der ermutigende Befund.

          Naiv wollen sie trotzdem nicht sein, „keine verträumte Kuschelgruppe“. Die Unterschiede, die Konflikte zwischen den Parteien sollen nicht beschönigt werden. Demnächst soll über die Bürgerversicherung gestritten werden, zu der alle drei Parteien unterschiedliche Konzepte haben. Dann soll es um die Rolle des Staates gehen. Ganz schwierige Themen, vor allem die Außenpolitik, hebt die Gruppe für später auf.

          Die „Walden“-Connection

          Die Annalen der „Oslo-Gruppe“, zumindest ihres rot-roten Teils, reichen zurück bis in den Sommer des Jahres 2008. Parlamentarier und Funktionäre von Linkspartei und SPD treffen sich im Sommer zur netten Kneipenrunde. „Walden“-Connection wird sie in der Presse getauft, nach dem Namen eines Lokals im nämlichen Prenzlauer Berg, in dem sie Bier trinken. Zu den Veteranen gehören Liebich, einst Partei- und Fraktionsvorsitzender der Berliner PDS, und die 36 Jahre alte Halina Wawzyniak, stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei Die Linke.

          Liebich hat im September in Pankow dem sozialdemokratischen Bürgerrechtszausel Wolfgang Thierse das Direktmandat abgejagt. Wawzyniak kam in Friedrichshain-Kreuzberg über die Liste ins Parlament, ihr körperbetontes Plakat („Mit dem Arsch in der Hose in den Bundestag“) sorgte bundesweit für Aufsehen. Beide waren einst brave Pioniere und FDJler, die als „150-prozentige“ Liebhaber des Arbeiter-und-Bauern-Staates in die PDS eintraten und sich zu Parteireformern und beherzten DDR-Kritikern entwickelten. Beide gehören zur Strömung „Forum demokratischer Sozialismus“, in der sich 500 pragmatische Genossen, vornehmlich aus dem Osten, versammeln.

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