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Rot-Grün : Gabriel distanziert sich vom „Projekt“

Gabriel: „Die Grünen sind verunsichert, weil sich hochfliegende Träume (...) nicht als realistisch erwiesen haben“ Bild: Matthias Lüdecke

Rot-Grün findet der SPD-Vorsitzende Gabriel gut, aber nicht notwendig. Dagegen kann eine große Koalition notwendig sein, wenn auch nicht gut. „Man darf Koalitionen nicht überhöhen“, sagt Gabriel im F.A.Z.-Interview.

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          Der SPD-Vorsitzende Gabriel hat sich von einem rot-grünen „Projekt“ distanziert. „Ich konnte mit diesem Begriff nie viel anfangen“, sagte Gabriel in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die wichtigsten Voraussetzungen einer Koalition seien Übereinstimmung in Sachfragen, gegenseitiges Vertrauen und solides Handwerk. „Wenn diese drei Dinge zusammen kommen, kann man gemeinsam regieren. Wenn nicht, soll man die Finger davon lassen“, sagte Gabriel. Die „berühmte Wunschehe“ aus CDU, CSU und FDP zeige, was passiere, wenn diese drei Voraussetzungen fehlten. Gabriel sagte: „Man darf Koalitionen auch nicht überhöhen.“

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Gabriel sagte, die Grünen seien verunsichert, „weil sich die hochfliegenden Träume, die ihnen vor allem von den Medien eingeredet wurden, nicht als realistisch erwiesen haben“. Die Grünen hätten sich aber „zu einer im besten Sinne liberalen Partei entwickelt“. Sie seien „anschlussfähig“ an die SPD, „aber eben auch an die CDU“. Eine sozialliberale Koalition sei wieder ein Erfolgsmodell, deshalb sei er für eine rot-grüne Bundesregierung, nicht aber für eine Koalition mit der „heutigen FDP“.

          Der SPD-Vorsitzende reagierte damit auch auf die gescheiterten Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Berlin. Er habe für Berlin eine große Koalition nicht ausgeschlossen, „weil das Thema Infrastruktur, insbesondere Verkehrsinfrastruktur, immer schon ein Konfliktthema zwischen SPD und Grünen war“, sagte Gabriel. „Ich habe großes Verständnis dafür, dass die Grünen gegen überdimensionierte Infrastrukturprojekte sind, die Natur und Landschaft zerstören. Darum ging es aber in Berlin nicht, sondern wir reden über eine sich dynamisch entwickelnde Großstadt. Das musste in Berlin zu einem Konflikt führen.“

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