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Rostige Strukturen : Berlin in neuem Glanz und altem Filz

In schätzungsweise zwanzigtausend Hipster-Cafés wird die Ökonomie von übermorgen erdacht. Bild: Kien Hoang Le

Touristen, Hipster und Intellektuelle: Alle kommen gerne in die kunterbunte Stadt. Aber wehe, sie treffen dort auf die verklebte Politik und eine krankende Verwaltung. Die ist deutschlandweit einzigartig.

          6 Min.

          Berlin ist toll. Junge Leute und Touristen aus aller Welt streben dorthin, Künstler, Wissenschaftler und Flaneure finden ein Terrain ohnegleichen. Im supermodernen Parlaments- und Regierungsviertel an der Spree regiert geräuschlos die Verwaltungselite des Landes, in den schätzungsweise zwanzigtausend Hipster-Cafés der Metropole wird ab spätnachmittags die Ökonomie von übermorgen erdacht. Nirgends auf der Welt bietet sich Vegetariern ein grüneres Angebot. Großartig. Das ist der Teil der Stadt, der sich weitgehend aus sich selbst erfindet und nährt. Berlin ist zu einer Weltmarke geworden, jedes Jahr ziehen vierzig- bis fünfzigtausend Neubürger in die Stadt, Flüchtlinge nicht mitgezählt.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Aber dann gibt es noch das ganz andere Berlin: die rostige Metropole, die seit Jahrzehnten vom Geld anderer Leute und Bundesländer lebt, den Ort, wo Pief und Mief zu Hause sind. Dieses Berlin ist das Allerletzte. Jedenfalls in vielen Statistiken. In der lokalen Verwaltung herrschen rekordverdächtige Krankenstände. Durchschnittlich fehlt jeder Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes rund 35 Tage im Jahr. Urlaub nicht mitgerechnet.

          Der alte Filz lebt weiter

          Die Schulen zerbröseln, es fehlen Tausende Lehrer, Wohnungen, Arbeitsplätze. Am neuen Flughafen wackelte vergangene Woche auch der jüngste Termin für die Fertigstellung. Schon für den Frühsommer 2012 waren Hunderte Ehrengäste zur Eröffnung eingeladen worden. Vier Jahre später ist kein Flugbetrieb absehbar. Aber auch im Verwaltungsalltag läuft es schlecht: Wer einen neuen Reisepass braucht, muss in der Hauptstadt monatelang auf einen Antragstermin warten. Neue Autos deckt der Blütenstaub, ehe es den Besitzern gelingt, eine Kfz-Zulassung zu ergattern. Wer nach Berlin zieht, kann sich monatelang nicht anmelden. Es fehlt an Personal, oft hört man, der böse Thilo Sarrazin, also der frühere SPD-Finanzsenator und spätere Rassenkundler, habe die Stadt kaputtgespart. Andererseits ist die Koalition stolz darauf, dass sie keine neuen Schulden aufnimmt und sogar ein bisschen Schulden abbaut.

          Zurzeit ist nicht einmal sicher, ob es gelingen wird, zur Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September gültige Wählerverzeichnisse zu erstellen – Computerprobleme. Immerhin versicherte ein Mitarbeiter der Landeswahlleiterin am Donnerstag: „Ich gehe nicht davon aus, dass die Wahl gefährdet ist.“ So richtig beruhigend klang das nicht.

          Bild mit Symbolcharakter: eine Seifenblase und der Berliner Fernsehturm
          Bild mit Symbolcharakter: eine Seifenblase und der Berliner Fernsehturm : Bild: Kien Hoang Le

          Berlin wird schlecht und frech regiert, so schlecht wie wahrscheinlich kein anderes Gemeinwesen in Deutschland. Die langen Phasen großer Koalitionen, fünfzehn Jahre seit 1990, haben den alten Filz aus Teilungszeiten in den beiden einstigen Großparteien verfestigt. Neulich hat ein Berliner Bauunternehmer die SPD mit Spenden bedacht. Kann man machen. Aber statt die Summe einfach zu überweisen, stückelte der stadtbekannte Unternehmer seine Spenden von rund fünfzigtausend Euro in fünf handliche Tranchen von jeweils 9950 Euro und verteilte sie auf Tochterunternehmen. Die wiederum gaben das Geld an SPD-Gliederungen weiter. Damit blieb er knapp unter der gesetzlichen Meldegrenze und somit, wie er und auch die SPD wohl hoffen mochten, unauffällig. Beachtenswert war auch, wer gefördert wurde: So sollte die Landes-SPD ein bisschen was abbekommen, vor allem aber die Lichtenberger Landschaft gepflegt werden. Im dortigen SPD-Kreis, geprägt von Plattenbauten aus DDR-Zeiten, kandidiert ausgerechnet Bausenator Andreas Geisel. Der Bauunternehmer finanziert also dem Bausenator zumindest indirekt den Wahlkampf. Geisel hat auch im politischen Alltag mit dem Unternehmen zu tun. Er wies aber den Vorwurf der Vorteilsannahme umgehend zurück. Er arbeite „für das Wohl der ganzen Stadt, nicht für die Interessen Einzelner“.

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