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Risiko Corona : Die Lücken der Bundeswehr

Ein Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ „Leopard 2A7“ fährt bei der Informationslehrübung Landoperationen 2019 über den Übungsplatz Munster. Bild: dpa

Bei Material und Ausrüstung klaffen trotz steigenden Wehretats gewaltige Lücken. Die Pandemie könnte die Lage verschlimmern.

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          Das Verhältnis der Deutschen zur Bundeswehr ähnelt dem zu ihrer Hausratversicherung: Sie sind beruhigt, dass es sie gibt. Viel kosten darf sie aber nicht. Und wenn es drauf ankommt, soll sie aber auch alles abdecken. Das zeigt sich gerade während der Corona-Pandemie. Warum hält die Bundeswehr nicht mehr Masken bereit, mehr Schutzanzüge vor? Und warum gibt es eigentlich nur fünf Bundeswehrkrankenhäuser?

          Wer so etwas fragt, kann sich auf das aktuelle Weißbuch berufen. In ihm führt das Bundesministerium der Verteidigung Pandemien und Seuchen als sicherheitspolitisches Risiko auf. Erreger, heißt es in dem vier Jahre alten Buch, könnten nach Deutschland gelangen. „Unser Gesundheitssystem kann in solchen Fällen vor immense Herausforderungen gestellt werden, die mit erheblichen wirtschaftlichen Folgekosten einhergehen.“ Das klingt nach Deutschland 2020.

          Die Bundeswehr hat aber dennoch weder riesige Materiallager angelegt noch reihenweise Intensivbetten für Pandemiekranke vorgehalten. Die Streitkräfte können sich nicht auf sämtliche sicherheitspolitische Herausforderungen adäquat vorbereiten. Eine Hausratversicherung, um im Bilde zu bleiben, deckt aber zumindest die wahrscheinlichsten Schadensfälle ab. Schon dabei aber strauchelt die Bundeswehr.

          Die Lücken bei den militärischen Fähigkeiten sind kein Geheimnis. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) kann sie ebenso benennen wie Hans-Peter Bartels (SPD), der Wehrbeauftragte des Bundestages. Sie zeigen sich bei fehlenden Nachtsichtgeräten ebenso wie an notgedrungen zusammengeflickten und 50 Jahre alten Schützenpanzern wie dem Marder und Transporthubschraubern wie dem NH-90, dem Bartels in seinem jüngsten Bericht eine Verzögerung von 134 Monaten bei Mehrkosten in Höhe von 1,3 Milliarden Euro attestierte.

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          Dem gegenüber stehen die eigenen Ansprüche. Deutsche Soldaten sollen nicht mehr nur in Auslandseinsätzen unterschiedlichster Intensität ihre Frau oder ihren Mann stehen. Inzwischen geht es auch wieder darum, gegenüber Russland eine glaubhafte Verteidigung der Nato-Ostflanke aufzubauen, zu der Deutschland unter den europäischen Verbündeten einen maßgeblichen Beitrag leistet.

          Der Betrieb des Tornados wird immer teurer

          Dazu sollen Truppen und Waffensysteme wieder zu 100 Prozent ausgestattet werden, statt wie seit Jahren üblich, mit mühsam zusammengeliehenem Material. Gemäß dem 2018 verabschiedeten Fähigkeitsprofil will das Verteidigungsministerium bis 2031 in drei Schritten die Truppe dahin bringen. Beispiel Heer: Bis 2023 soll es wieder über eine voll ausgestattete Brigade verfügen.

          Dann übernimmt Deutschland wieder die Führung der „Very High Readiness Force“, der schnellen Eingreiftruppe der Nato im Umfang von rund 5000 Soldaten. 2027 sollen drei Brigaden voll ausgestattet sein. Das entspricht einer Division, 2032 dann alle drei Divisionen des Heeres. Marine, Luftwaffe und Cyberkommando verfolgen ähnliche Ziele.

          Parallel dazu existiert ein beachtlicher Bedarf an militärischen Beschaffungen, der umso größer ist, als an der Bundeswehr über 25 Jahre lang herumgespart wurde. Zahlreiche Großgeräte sind in die Jahre gekommen. Nicht nur der „Marder“ oder der „Tornado“, über dessen mögliche Nachfolger in diesen Tagen eifrig diskutiert wird. Sie im Betrieb zu halten wird immer teuer, Ersatzteile zu beschaffen teils unmöglich, so dass einzelne Einheiten ausgeschlachtet werden müssen, um andere am Leben zu halten.

          Hoher Investitionsbedarf

          Die Quote einsatzfähiger Großwaffensysteme war bis 2018 vielerorts bescheiden. Inzwischen ist sie geheim. Auch neue Systeme müssen her. Die Bundeswehr braucht ein modernes Luftverteidigungssystem und einen neuen schweren Transporthubschrauber. Sie benötigt auch ein Mehrzweckkampfschiff, das asymmetrische Einsätze ebenso bewältigen kann wie Anti-Piraterie-Missionen. Was nicht beschafft wird, muss teuer geleast werden und lässt neue Abhängigkeiten entstehen, so wie beim strategischen Lufttransport.

          Das Verteidigungsministerium beziffert den Investitionsbedarf für neue Waffensysteme und Ausrüstung mit 130 Milliarden Euro. Das setzt jedoch einen stetig steigenden Etat voraus. Bis 2024 muss er nach Berechnungen des Ministeriums auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wachsen, und anschließend dann weiter in Richtung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato bis 2031. Ansonsten, heißt es, sei mit Verzögerungen zu rechnen.

          In den vergangenen Jahren ist der Verteidigungshaushalt kontinuierlich gestiegen. 2014 umfasste er noch 32,4 Milliarden Euro, im laufenden Jahr liegt er bei 45,2 Milliarden Euro. Doch das Wachstum reicht nach Ansicht von Fachleuten nicht aus, um alle nötigen Investitionen zu bezahlen. Dabei könne man schon darüber streiten, ob der Investitionsbedarf von 130 Milliarden überhaupt ausreiche, sagt Bastian Giegerich vom Londoner Institut für Strategische Studien (IISS).

          Wenn man aber davon ausgehe, müssten eigentlich zehn Milliarden Euro pro Jahr investiert werden. „Das ist ein Wert, den Deutschland nicht einmal erreicht hat.“ Auch an anderer Stelle zeige sich eine Lücke. Denn die Nato-Staaten hätten sich verpflichtet, zwanzig Prozent ihrer Verteidigungsausgaben für Beschaffung sowie Forschung und Entwicklung zu verwenden. Trotz der positiven Entwicklung des Verteidigungshaushalts habe Deutschland diesen Wert zuletzt 2012 erreicht. Das reiche nicht, so Giegerich weiter.

          Dabei dürfte es nach dem heutigen Stand in den kommenden Jahren kaum noch mehr Geld geben. Die mittelfristige Finanzplanung sieht bislang vor, dass der deutsche Verteidigungshaushalt bis 2023 in etwa gleich bleiben wird, und mit ihm wohl auch die Summe für militärische Beschaffungen. Welche Folgen die Corona-Pandemie auf den Haushalt haben wird, ist dabei aber noch nicht eingerechnet.

          In Fachkreisen setzen Optimisten darauf, dass die Bundesregierung sich von der schwarzen Null verabschiedet und auf Neuverschuldung setzt. Pessimisten fürchten hingegen Budgetkürzungen wie im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise des vergangenen Jahrzehnts. Die Konsequenz wäre, dass sich Berlin nicht mehr an das hält, was der Nato für die Verteidigung des Bündnisgebietes verbindlich zugesagt wurde. Das Signal wäre eindeutig: Deutschland ist nicht verteidigungsfähig.

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