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Risiko Corona : Die Lücken der Bundeswehr

Ein Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ „Leopard 2A7“ fährt bei der Informationslehrübung Landoperationen 2019 über den Übungsplatz Munster. Bild: dpa

Bei Material und Ausrüstung klaffen trotz steigenden Wehretats gewaltige Lücken. Die Pandemie könnte die Lage verschlimmern.

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          Das Verhältnis der Deutschen zur Bundeswehr ähnelt dem zu ihrer Hausratversicherung: Sie sind beruhigt, dass es sie gibt. Viel kosten darf sie aber nicht. Und wenn es drauf ankommt, soll sie aber auch alles abdecken. Das zeigt sich gerade während der Corona-Pandemie. Warum hält die Bundeswehr nicht mehr Masken bereit, mehr Schutzanzüge vor? Und warum gibt es eigentlich nur fünf Bundeswehrkrankenhäuser?

          Wer so etwas fragt, kann sich auf das aktuelle Weißbuch berufen. In ihm führt das Bundesministerium der Verteidigung Pandemien und Seuchen als sicherheitspolitisches Risiko auf. Erreger, heißt es in dem vier Jahre alten Buch, könnten nach Deutschland gelangen. „Unser Gesundheitssystem kann in solchen Fällen vor immense Herausforderungen gestellt werden, die mit erheblichen wirtschaftlichen Folgekosten einhergehen.“ Das klingt nach Deutschland 2020.

          Die Bundeswehr hat aber dennoch weder riesige Materiallager angelegt noch reihenweise Intensivbetten für Pandemiekranke vorgehalten. Die Streitkräfte können sich nicht auf sämtliche sicherheitspolitische Herausforderungen adäquat vorbereiten. Eine Hausratversicherung, um im Bilde zu bleiben, deckt aber zumindest die wahrscheinlichsten Schadensfälle ab. Schon dabei aber strauchelt die Bundeswehr.

          Die Lücken bei den militärischen Fähigkeiten sind kein Geheimnis. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) kann sie ebenso benennen wie Hans-Peter Bartels (SPD), der Wehrbeauftragte des Bundestages. Sie zeigen sich bei fehlenden Nachtsichtgeräten ebenso wie an notgedrungen zusammengeflickten und 50 Jahre alten Schützenpanzern wie dem Marder und Transporthubschraubern wie dem NH-90, dem Bartels in seinem jüngsten Bericht eine Verzögerung von 134 Monaten bei Mehrkosten in Höhe von 1,3 Milliarden Euro attestierte.

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          Dem gegenüber stehen die eigenen Ansprüche. Deutsche Soldaten sollen nicht mehr nur in Auslandseinsätzen unterschiedlichster Intensität ihre Frau oder ihren Mann stehen. Inzwischen geht es auch wieder darum, gegenüber Russland eine glaubhafte Verteidigung der Nato-Ostflanke aufzubauen, zu der Deutschland unter den europäischen Verbündeten einen maßgeblichen Beitrag leistet.

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          Dazu sollen Truppen und Waffensysteme wieder zu 100 Prozent ausgestattet werden, statt wie seit Jahren üblich, mit mühsam zusammengeliehenem Material. Gemäß dem 2018 verabschiedeten Fähigkeitsprofil will das Verteidigungsministerium bis 2031 in drei Schritten die Truppe dahin bringen. Beispiel Heer: Bis 2023 soll es wieder über eine voll ausgestattete Brigade verfügen.

          Dann übernimmt Deutschland wieder die Führung der „Very High Readiness Force“, der schnellen Eingreiftruppe der Nato im Umfang von rund 5000 Soldaten. 2027 sollen drei Brigaden voll ausgestattet sein. Das entspricht einer Division, 2032 dann alle drei Divisionen des Heeres. Marine, Luftwaffe und Cyberkommando verfolgen ähnliche Ziele.

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