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Richtungsstreit in der SPD : Schwan für Annäherung an Linkspartei

  • Aktualisiert am

Braucht alle Unterstützung: Schwan mit dem polnischen Botschafter in Berlin, Prawda, und Brandenburgs Ministerpräsidenten Platzeck Bild: dpa

Ihre Kandidatur spaltet die Parteien - von der SPD bis zu den Grünen. Jetzt spricht sich Gesine Schwan für eine langfristige Annäherung zwischen SPD und Linkspartei aus. Ihr Ansehen bei den Grünen, die über einen eigenen Kandidaten nachdenken, dürfte das nicht stärken - das bei der Linken hingegen schon.

          Die SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan, hält langfristig eine Annäherung von SPD und Linkspartei für möglich. „Es wird möglicherweise irgendwann eine Annäherung geben“, sagte Schwan der „Bild“. Das werde aber noch Jahre dauern. „Im Moment sind die grundsätzlichen Unterschiede in vielen zentralen Fragen zu groß“, sagte Schwan.

          Mit Blick auf das Ergebnis der Landtagswahl in Hessen sprach sich Schwan dafür aus, vor künftigen Wahlen Koalitionen nicht mehr grundsätzlich auszuschließen. Die Politik müsse mit den Ergebnissen einer Wahl klarkommen. „Ich bin ganz sicher: In einem Fünf-Parteien-System werden wir diesbezüglich in Zukunft noch manche Überraschung erleben“, sagte Schwan. Für die Parteien bedeute das, sie dürften vor Wahlen nicht alle möglichen Koalitionen kategorisch ausschließen.

          Vorstellung bei den Grünen

          Schwan wird am Dienstag in der Bundestagsfraktion der Grünen erwartet. Dort werde die im Mai von der SPD zur Kandidatin für die Bundespräsidentschaft nominierte Professorin ihre Vorstellungen für die Kandidatur erläutern, hieß es am Wochenende in Parteikreisen. Auch die Vorsitzenden der Grünen- Landtagsfraktionen wurden eingeladen, da die Landtage die Hälfte der Delegierten in der Bundesversammlung stellen.

          Grund für den Ärger der Kanzlerin: Beck und Schwan

          Bei der Wahl 2004 hatten die Grünen die Kandidatur Schwans unterstützt. Auch der Linken will Schwan ihre Vorstellungen noch erläutern. Dort gibt es Erwägungen, einen eigenen Kandidaten aufzustellen.

          Grünen-Fraktionschefin Renate Künast ließ in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ viel Sympathie für Schwan erkennen. Die SPD- Kandidatin sei bei der Bundespräsidentenwahl vor vier Jahren gut gewesen, „und ich glaube, sie ist heute immer noch gut“. Sie habe bisher lediglich von einer Grünen-Abgeordneten gehört, die sich für eine zweite Amtszeit von Köhler ausgesprochen habe. „Die anderen hängen, glaub' ich, an den auch demokratisch sehr breiten und zukunftsorientierten Aussagen von Gesine Schwan.“

          Fücks: Schwan-Kandidatur Testlauf für Linksbündnis

          Am Wochenende hatte der Vorsitzende der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung, Ralf Fücks, gefordert, mit einem eigenen Kandidaten in die Bundespräsidentenwahl gehen. Die Grünen könnten so „Eigenständigkeit demonstrieren, statt sich mir nichts dir nichts von der SPD vereinnahmen zu lassen“, sagte Fücks der „Sächsischen Zeitung“.

          Es sei „blauäugig“ anzunehmen, bei der SPD-Kandidatin gehe es nur um eine Personalentscheidung. Tatsächlich werde die Wahl als „Testlauf für ein Linksbündnis im Bund“ angesehen. Und die SPD gehe davon aus, dass die Grünen zur Verfügung stehen. „Dieses Vorurteil dürfen die Grünen nicht bedienen“, sagte Fücks. Für die Nominierung eines eigenen Kandidaten oder einer eigenen Kandidatin sei es zwar „reichlich spät, aber nicht zu spät“, betonte Fücks, der selbst Sprecher des Bundesvorstands der Grünen war.

          Die Linkspartei ist offenbar entschlossen, zur Bundespräsidentenwahl im Mai 2009 einen eigenen Kandidaten zu stellen. „Wir sind im Gespräch darüber, wer die Linke als Kandidat repräsentieren könnte“, sagte der Vorsitzende der Partei, Oskar Lafontaine, dem Magazin „Der Spiegel“. Lafontaine werde sich gemeinsam mit Gregor Gysi, mit dem er die Bundestagsfraktion der Linkspartei leitet, sowie dem Ko-Vorsitzenden der Partei Lothar Bisky auf Kandidatensuche begeben.

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