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Achillesferse der Justiz : Wie ist es um die Auswahl der Richter bestellt?

Der Zweite Senat beim Bundesverfassungsgericht im April 2022 Bild: dpa

Es ist keine gute Zeit für die Menschenrechte. Entscheidend sind – in den Staaten wie in Europa – die Richter, die über sie wachen.

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          Den Verlust der Queen merkte man Jonathan Mance nicht an. Lord Mance, ehemaliger Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs des Vereinigten Königreichs, meinte unlängst anlässlich des Eröffnungskolloquiums der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz in Köln, ein Außerirdischer könne auf die Idee kommen, Britannien werde von einem König regiert.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Etwas wehmütig malte er die Zukunft des Landes als die eines klassischen „westfälischen“ Staates an die Wand. Wie könne denn heute noch, so fragte Mance, ein einzelnes Land eine globale Rolle spielen. Nun aber müsse man sehen, wie man da durchkomme; es dürfe jedenfalls nicht zu einer Relativierung des europäischen Rechts führen.

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