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Rheinland-Pfalz : Was die SPD von Malu Dreyer lernen kann

  • -Aktualisiert am

Machte für die SPD das Unmögliche doch noch möglich: Malu Dreyer am 13. März nach den ersten Hochrechnungen Bild: dpa

Malu Dreyer ist als Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz bestätigt worden – noch vor einigen Monaten hätte das kaum jemand erwartet. Mit ihrer Wahl hat sie eine Reihe von Thesen widerlegt, was auch die SPD in Berlin beherzigen sollte.

          Von den jüngsten Landtagswahlen hat die SPD zwei desaströs verloren, eine aber, die in Rheinland-Pfalz, vergleichsweise glorios gewonnen. Das ist unterm Strich nicht schön, aber damit lässt sich arbeiten. So hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit ihren Leuten gezeigt, dass man die These, nach der die SPD keine Volkspartei mehr sei, noch mal überdenken sollte. Es heißt ja immer, die Partei habe ihre Wählerbasis verloren. Andererseits: Es gebe fast nur noch sozialdemokratische Parteien. Das passt schon mal nicht zusammen. Vor Jahren wurde ja auch behauptet, die Grünen hätten sich erledigt, weil der Umweltschutz Allgemeingut geworden sei. Und jetzt? Stellen sie einen Ministerpräsidenten. Eine weitere These: Die Wähler bevorzugten bei Parteien „das Original“. So wurde zum Beispiel erklärt, warum die rheinland-pfälzische CDU, die sich in der Flüchtlingspolitik rechts von Merkel positioniert hatte, so viele Wähler an die AfD verlor. Aber wenn die These stimmt – warum sollte man dann nicht auch in den wichtigen sozialen Fragen „das Original“, also die SPD wählen?

          Dreyers Beliebtheitswerte waren stets besser als die ihrer Partei. Die Konsequenz war maximale Personalisierung. Dreyer hat den Wahlkampf aber nicht unter Ausblendung ihrer Parteizugehörigkeit, schon gar nicht gegen die Sozialdemokratie geführt. Das war auch Kalkül. Hätte sie sich etwa wegen der Pleite am Nürburgring von ihrem verdienten Vorgänger Kurt Beck abgesetzt, hätte ihr das vielleicht kurzfristig Rendite eingebracht, aber die Partei wäre verwundet und mithin schwerer zu mobilisieren gewesen. Allenfalls kleine semantische Anpassungen waren im Wahlkampf festzustellen: Während Dreyer in ihrem Buch „Die Zukunft ist meine Freundin“, das im Herbst veröffentlicht wurde, noch den SPD-Schlüsselbegriff „Gerechtigkeit“ über alles stellte, fiel nachher häufiger das Wort „soziale Sicherheit“. Damit reagierten sie und ihre Partei auf das Unbehagen der Bürger angesichts des „Rendezvous mit der Globalisierung“ (Wolfgang Schäuble).

          Auch im Habitus distanzierte sich Dreyer nicht von der SPD. Die große Zustimmung zu Olaf Scholz unter den Hamburgern oder zu Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg speist sich auch aus dem Gefühl, für einen Sozen beziehungsweise Grünen seien die beiden erstaunlich vernünftig. Gerade Kretschmann befeuert dieses Image immer wieder durch Äußerungen, die in der eigenen Partei von manchen als anstößig empfunden werden. Dreyer hat derlei nie gemacht. So stellte sie sich in ihrem Buch, das man als sozialdemokratisches Manifest lesen kann, im ersten Satz als zwar „keineswegs besessene“, aber doch „bekennende Feministin“ vor. Der gängige Impuls von Wahlkampfberatern wäre wohl, derlei Bekenntnisse, zumal im konservativen Rheinland-Pfalz, eher zu verstecken.

          Ohne Merkels Flüchtlingspolitik wäre Dreyer jetzt Geschichte

          Können Politiker also noch Wahlen gewinnen, weil sie in der SPD sind – und nicht nur obwohl? Man muss vorsichtig sein mit nachträglichen Rationalisierungen eines Wahlerfolgs, der so von kaum jemandem erwartet worden war: Ohne Merkels Flüchtlingspolitik wäre Dreyer jetzt wohl Geschichte, und Julia Klöckner würde womöglich mit jedem Tag als Ministerpräsidentin an Statur gewinnen. Außerdem ist fraglich, inwieweit sich der 25 Jahre währende Erfolg der rheinland-pfälzischen SPD exportieren lässt, man denke nur an Becks unglückliche Zeit als SPD-Bundesvorsitzender.

          Nüchterne Partner: Dreyer im April mit ihrem Stellvertreter und künftigen Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP)

          Trotzdem können die Sozialdemokraten im Willy-Brandt-Haus das eine oder andere von den Genossen in Mainz lernen. Erstens: Die meisten Leute rezipieren Politik wie eine Geschichte – bei zu vielen Wendungen steigen sie aus. Zweitens: Je komplexer die politischen Dinge sind, desto wichtiger ist für Wähler, wem sie schlicht vertrauen. Drittens: Nur wer die Herrschaft über sich selbst hat, von dem glauben die Leute, dass er auch andere regieren kann. Viertens: Man muss schlau sein. Die SPD, in Rheinland-Pfalz nach wie vor eine gut geölte Maschine, hat genau analysiert, in welchen Vierteln welcher Kommune potentielle SPD-Wähler zur Wahl zu bewegen sein könnten. Dann wurden systematisch Klinken geputzt. Dass das Erfolg hatte, lässt den Schluss zu, dass es ein als solches identifizierbares SPD-Klientel nach wie vor gibt. Fünftens kann man trotzdem einen Wahlkampf für die ganze Bevölkerung machen. Das zeigte das SPD-Versprechen der kostenlosen Betreuung und Bildung – für alle. Ausgerechnet die CDU wollte hier die Reichen zur Kasse bitten. Das klang nach SPD. Die Genossen aber dachten, wohl zu Recht: Dieses Fass lassen wir schön zu, es könnte sonst zur Büchse der Pandora werden.

          Am Mittwoch ist Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin einer Ampel-Koalition gewählt worden. Erst in fünf Jahren wird man sagen können, was sie in ihrem Amt zustande gebracht hat, außer eine fast verlorene Wahl doch noch zu gewinnen. Auf dem SPD-Landesparteitag 2014 hat sie eine Grundsatzrede gehalten, die in die Zukunft – der Arbeit, der Gesundheitsversorgung, der Pflege, des Zusammenlebens – wies, ohne mit der Tradition ihrer Partei zu brechen. Mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Volker Wissing von der FDP hat Dreyer nun einen Partner, der wie sie keine Lust auf längst geschlagene Schlachten hat. Das kann dem Land, aber auch der SPD gut tun.

          Timo Frasch

          Politischer Korrespondent in München.

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