https://www.faz.net/-gpf-737i1

Rheinland-Pfalz : Ministerpräsident Kurt Beck will Rückzug ankündigen

  • Aktualisiert am

Ministerpräsident Kurt Beck will an diesem Freitag seinen Rücktritt ankündigen Bild: dpa

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck will nach F.A.Z.-Informationen seinen Rückzug als Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender ankündigen. Sozialministerin Dreyer soll ihm als Ministerpräsidentin nachfolgen, Innenminister Lewentz Landesvorsitzender werden.

          1 Min.

          Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) will seinen Rückzug ankündigen. Nach F.A.Z.-Informationen will er an diesem Freitagabend vor den Parteigremien einen „Fahrplan“ für den Rücktritt von seinen Ämtern als Ministerpräsident und Parteivorsitzender vorstellen. Dabei wird er die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer als künftige neue Ministerpräsidentin vorstellen, während Innen- und Infrastrukturminister Roger Lewentz den SPD-Landesvorsitz übernehmen soll.

          Die rheinland-pfälzische SPD wählt am 10. November ihren Landesvorstand neu. Die Wahl der Ministerpräsidentin soll in den folgenden Monaten erfolgen.

          Die Nachfolgeregelung hatten Beck, Lewentz, Dreyer, die rheinland-pfälzische Bildungsminister Doris Ahnen sowie der Fraktionsvorsitzende Hendrik Hering einvernehmlich im kleinen Kreis verabredet. Beck wird offenbar, wie von ihm bereits des öfteren einschränkend angekündigt, „gesundheitliche Gründe“ für seinen Rücktritt nennen.

          Malu Dreyer
          Malu Dreyer : Bild: dpa

          Seine Wunschnachfolgerin Malu Dreyer hatte 2006 ihre Erkrankung an Multipler Sklerose in einer Pressekonferenz öffentlich gemacht. Sie selbst traut sich aber, wie es heißt, zu, wie bisher als Ministerin mit einem vollen Terminkalender und etlichen Auftritten auch das Amt der Ministerpräsidentin auszufüllen. Dies zeigte sie auch jüngst auf einer eintägigen Pressereise mit Journalisten durch Rheinland-Pfalz. Die 51 Jahre alte Frau Dreyer ist mit dem Trierer SPD-Oberbürgermeister Klaus Jensen verheiratet.  

          Ursprünglich hatte der 63 Jahre alte Beck angekündigt, sein Regierungsamt bis 2016 auszufüllen, falls es seine Gesundheit zulasse. Beck ist mit 18 Jahren im Amt der dienstälteste Ministerpräsident Deutschlands. Wegen der Insolvenz der Nürburgring GmbH war er zuletzt aber immer stärker unter Druck geraten.

          Weitere Themen

          Kriegsgefahr in Osteuropa wächst Video-Seite öffnen

          Konflikt um die Ukraine : Kriegsgefahr in Osteuropa wächst

          Die Nato ist besorgt über angebliche russische Truppenbewegungen im Grenzgebiet zur Ukraine. Moskau wirft dem Bündnis seinerseits vor, die Ukraine zu bewaffen, damit Kiew Russland angreifen kann. Eine Entspannung der Lage ist nicht in Sicht.

          Topmeldungen

          Jerome Powell hat seine Einschätzungen zur Inflation inzwischen verändert.

          Geldpolitik : Fed fürchtet hartnäckige Inflation

          Amerikas Notenbank prüft eine raschere Straffung ihrer Geldpolitik. Ihr Präsident Jerome Powell hält den Preisanstieg nicht mehr nur für vorübergehend.