Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin wiedergewählt
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Malu Dreyer am Dienstag im Landtag in Mainz Bild: AFP
Zum dritten Mal wird die SPD-Politikerin Regierungschefin. Dreyer erhielt auf Anhieb 55 der 101 Stimmen – über exakt so viele Abgeordnete verfügt ihre Ampel-Koalition.
Malu Dreyer (SPD) ist abermals zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Bei der konstituierenden Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags erhielt die SPD-Politikerin 55 Stimmen – über exakt so viele Abgeordnete verfügt die Koalition von SPD, Grünen und FDP. Im Landtag sind 101 Abgeordnete vertreten, die Ministerpräsidentin benötigte also mindestens 51 Stimmen. Dreyer regiert das Land seit 2013, seit 2016 tut sie dies mit einer Ampel-Regierung.
Im Landtag sind erstmals sechs Fraktionen vertreten; neu sind die Freien Wähler mit sechs Abgeordneten. Ihnen gelang mit 5,4 Prozent erstmals den Sprung über die Fünfprozenthürde. Die SPD war bei der Landtagswahl am 14. März abermals stärkste Kraft geworden. Sie erhielt 35,7 Prozent der Stimmen, die Grünen konnten als einzige Partei zulegen und kamen auf 9,3 Prozent, die FDP erhielt nur noch 5,5 Prozent. Die größte Oppositionspartei, die CDU, erzielte nur 27,7 Prozent, auch die AfD verlor und erhielt 8,3 Prozent.
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