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Rheinland-Pfalz : Klöckners Krönung am Rheinufer

  • -Aktualisiert am

Die Spitzenkandidatin der CDU für die Landtagswahl 2011 in Rheinland-Pfalz: Julia Klöckner Bild: dpa

Unverbraucht, urban und modern: Die CDU hat Julia Klöckner zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im März 2011 nominiert. Zu ihren Gunsten verzichtet Fraktionschef Baldauf noch in diesem Jahr auf den Landesvorsitz.

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          Nichts hatten ihre Berater und Mitarbeiter dem Zufall überlassen. Mit Bedacht war die frühere Lokomotiv-Ausbesserungshalle am Rheinufer in Bingen für den Krönungsparteitag Julia Klöckners ausgewählt worden. Während die 37 Jahre alte ehemalige Deutsche Weinkönigin ihre Bewerbungsrede als Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen CDU hielt, illustrierte der Blick nach draußen auf das sonnendurchflutete Postkarten-Panorama der Weinberge des Rheingaus ihre Heimatverbundenheit.

          Thomas Holl

          Redakteur in der Politik.

          Dagegen unterstrich die Musikauswahl den Sieges- und Aufbruchswillen einer unverbrauchten, urban und modern auftretenden Kandidatin für das Ministerpräsidentenamt in Rheinland-Pfalz. Zu den wummernden Bässen eines Hip-Hop-Stücks mit dem Refrain „Let´s get it started“ zog die Bundestagsabgeordnete aus Bad Kreuznach im Spalier der rund 1000 klatschenden Parteitagsdelegierten und Gästen zur Bühne. Dort warteten schon verdiente Würdenträger der Partei, um sich ausgiebig von Julia Klöckner herzen zu lassen.

          Ins Schwärmen geriet auch der noch amtierende Landes- und Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf in seiner Eröffnungsrede. Die CDU in Rheinland-Pfalz sei dank der „Superbewerberin“ Julia Klöckner „wieder da“. Baldauf, der für seine Parteifreundin einst selbst gehegte Ambitionen aufgegeben hatte, beschwor die guten alten Zeiten der CDU in ihrem „Stammland“, als sie mit Helmut Kohl und Bernhard Vogel prägende Ministerpräsidenten stellte.

          Für Julia Klöckner stellt sich Christian Baldauf in den Dienst der Partei
          Für Julia Klöckner stellt sich Christian Baldauf in den Dienst der Partei : Bild: dpa

          Baldauf stellt sich in den Dienst der Partei

          Und dann setzte Baldauf noch einen besonderen Paukenschlag: Eigentlich habe er ihr erst „nach dem Wahlsieg“ Ende März 2011 den Landesvorsitz „antragen“ wollen. „Ich habe meinen persönlichen politischen Weg immer in den Dienst der Partei gestellt.“ Deshalb sei es richtig, das Julia Klöckner noch in diesem Jahr Landesvorsitzende werde.

          Baldauf erwähnte indes nicht, dass dieser Fahrplan nicht ganz freiwillig, sondern einer peinlichen Panne Anfang der Woche geschuldet war. Denn ursprünglich hatte Baldauf mit Frau Klöckner vereinbart, die Arbeitsteilung beizubehalten und den Landesvorstand erst nach der Landtagswahl neu zu wählen.

          Diese Terminplanung verkündete Baldauf eher aus Versehen am Mittwoch. Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hatte dann genüsslich die CDU darauf hingewiesen, dass diese Verschiebung eines Wahlparteitags „rechtswidrig“ sei. Um wochenlange Spekulationen zu vermeiden, hatten sich Baldauf und Klöckner nun darauf verständigt, die Besetzung der Parteiführung schnell zu regeln.

          Immer wieder unterbrochen von Beifall, skizzierte Julia Klöckner in ihrer Rede in sechs Punkten ihre inhaltlichen Schwerpunkte. Gleich zu Beginn ihrer Rede sorgte die Parlamentarische Staatssekretärin im Verbraucherschutzministerium für eine Überraschung. Was ihr Parteifreund Roland Koch in Hessen erst nach gewonnener Landtagswahl 2009 ins Regierungsprogramm schreiben ließ, versprach Julia Klöckner schon vorher: Sie wolle die Landesverfassung ändern lassen, um dort eine Schuldenbremse wie im Grundgesetz zu installieren, wonach von 2020 an der „Haushalt ohne strukturelle Defizite“ auskommen muss.

          „Damit vieles so bleibt, muss sich einiges ändern“

          Neben diesem ehrgeizigen Vorhaben fielen die vielen anderen landespolitischen Änderungsvorschläge dann eine Nummer kleiner aus. So will sie auch die Kommunalpolitiker ihrer Partei dazu bringen, sich um die verfallenden Dorfkerne zu kümmern, statt auf teure Neubauflächen zu setzen. In der Bildungspolitik müsse der Unterrichtsausfall gestoppt und die „Qualität“ der Schulabschlüsse verbessert werden. „Damit vieles so bleibt, muss sich einiges ändern“, rief sie.

          Ein Satz, der an den erfolgreichen Wahlkampfslogan Gerhard Schröders von 1998 erinnerte: „Wir wollen nicht alles anders, aber vieles besser machen.“ Der Lohn für diesen Auftritt war dann ein Krönungsergebnis nach Maß: 400 von 402 abgegebenen gültigen Stimmen. „Und die Zwei, die mit Nein gestimmt haben, werde ich auch noch überzeugen“, rief die strahlende neue Spitzenkandidatin ihren jubelnden Fans zu.

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