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Revolte gegen Merkel : Die Kanzlerin ist angezählt

Angela Merkel bei einem Treffen im Kanzleramt: Wie lang kann sie noch kämpfen? Bild: EPA

Die Abwahl Volker Kauders als Chef der Unionsfraktion ist eine Revolte gegen die Kanzlerin. Wie lange kann sich Angela Merkel noch halten?

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          Päpste sind schon zurückgetreten, aber ein deutscher Bundeskanzler ist noch nie freiwillig gegangen. Niemand wird das besser wissen als Angela Merkel, hat sie doch zwei prominente Beispiele selbst miterlebt. Ihr Vorgänger Gerhard Schröder wollte 2005 seine Wahlniederlage nicht anerkennen und verhöhnte die Frau, die ihn am Ende beerben sollte, noch am Wahlabend in einer Fernsehsendung. Und Helmut Kohl verstand auch erst, dass seine Zeit vorüber war, als die CDU die Bundestagswahl 1998 verloren hatte. Merkel, dessen politisches „Mädchen“ sie einst war, musste die Partei später sogar noch von Kohl emanzipieren, als der in einer bis heute nicht aufgeklärten Spendenaffäre stur blieb. Über sich selbst hat sie einmal gesagt, sie wolle kein „halbtotes Wrack“ sein, wenn sie aus der Politik aussteige.

          Nikolas Busse

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          Ist diese Stunde jetzt gekommen? Gestürzt wurde Merkel nicht in dieser Woche, aber das ist schon fast das Beste, was sich aus ihrer Sicht über die vergangenen Tage sagen lässt. Am Montag musste sie vor die Kameras treten und sich für ihr Verhalten im Fall Maaßen entschuldigen. So etwas hat man bei ihr noch nicht oft erlebt. Und gleich am Tag darauf verlor sie dann Volker Kauder, ihren vielleicht engsten Weggefährten. Dreizehn Jahre lang sicherte er ihr, was für eine Kanzlerschaft unabdingbar ist: den Rückhalt in der eigenen Fraktion.

          Merkels Einsatz hat nichts geholfen

          Volker Kauders schwarzer Dienstag begann mit einer Wortmeldung der Abgeordneten Sylvia Pantel. Sie ist Sprecherin des Berliner Kreises, eines konservativen Zusammenschlusses, der selbstbewusst und kritisch gegenüber der Führung auftritt. Kurz vor der Wahl des neues Fraktionsvorsitzenden wollte sie unter dem Tagesordnungspunkt „Allgemeine Aussprache“ eine Frage zum Thema Diesel stellen. Doch Kauder wies sie scharf ab, darüber werde man später sprechen. Merkel und Alexander Dobrindt, der Chef der CSU-Landesgruppe, bedeuteten Kauder noch, er solle die Frage doch zulassen. Aber Kauder lehnte ab. Zwei Stunden später hatte er sein Amt an seinen Stellvertreter Ralph Brinkhaus verloren.

          In der Fraktion gibt es Abgeordnete, die diesen Vorfall für symptomatisch halten. Kauder sei immer sehr schroff mit seinen Leuten umgegangen, er habe sie bisweilen behandelt wie mit einem Dampfstrahler. Das gilt in Berlin als ein wichtiger Grund für seine Abwahl. Offenbar kämpfte er auch nicht wirklich um sein Amt. Auf die brillante Bewerbungsrede von Brinkhaus vor einigen Wochen habe er keine Antwort gefunden. Der Herausforderer habe durch die Reihen der Fraktion telefoniert und für sich geworben, Kauder nicht. Selbst am Dienstag habe er nicht überzeugen können. Am Ende, so ist zu hören, kam vieles zusammen: Mancher habe Kauder treffen wollen, mancher Merkel, mancher beide. Der eine habe einfach mal einen Denkzettel verteilen wollen, andere seien der Auffassung gewesen, da Kauder ohnehin gewinnen werde, könne man ja folgenlos gegen ihn stimmen.

          Alarmierend für die Kanzlerin muss aber vor allem sein, dass die Fraktion ihr nicht mehr folgte: Engagiert habe sie sich für Kauder ausgesprochen, wird berichtet. Es sei ihr schon klar, dass sich immer sagen lasse, der Moment für einen Personalwechsel sei nicht der richtige, führte Merkel aus. In diesem Fall treffe das aber wirklich zu, sagte sie. Trotzdem stimmten die Abgeordneten mit 125 zu 112 Stimmen für Brinkhaus – knapp, aber eindeutig gegen die Empfehlung der Kanzlerin.

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