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Revirement in der FDP : Brüderle übernimmt Fraktionsvorsitz

Bild: reuters

Mit lediglich zwei Gegenstimmen hat die FDP-Fraktion Rainer Brüderle zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Zuvor hatte Birgit Homburger angekündigt, auf eine weitere Amtszeit zu verzichten. Der künftige FDP-Vorsitzende Rösler löst Brüderle als Wirtschaftsminister ab.

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          Die FDP-Bundestagfraktion hat am Dienstag Rainer Brüderle zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Zuvor hatte die bisherige Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger ihren Verzicht auf eine abermalige Kandidatur erklärt. Frau Homburger beendete damit die wochenlange Diskussion über ihre Amtsführung und machte den Weg frei für größere Personalveränderungen bei der FDP.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Brüderle erklärte nach der Wahl seinen Rücktritt vom Amt des Wirtschaftsministers. Diese Aufgabe in der Bundesregierung übernimmt des designierter Parteivorsitzende Philipp Rösler, der sich am Freitag in Rostock dem Votum eines Bundesparteitages der FDP stellt. Rösler wird auch Vizekanzler, ein nominelles Amt, das bisher Guido Westerwelle ausübt. Röslers bisheriges Amt als Gesundheitsminister soll Daniel Bahr übernehmen, der bisher in diesem Ministerium als Parlamentarischer Staatssekretär arbeitet.

          Frau Homburger erklärte nach der Wahl, sie habe auf den Fraktionsvorsitz, verzichtet, um vor dem Parteitag Personaldebatten zu beenden und den Weg frei zu machen für einen guten Start des Parteivorsitzenden Rösler. Der künftige Parteivorsitzende, der die Personalveränderungen zuletzt bewirkt hatte, sprach von einem „sehr bewegenden Moment“, als die Fraktion mit minutenlangem Beifall die Arbeit von Frau Homburger gewürdigt habe.

          Übernimmt den FDP-Fraktionsvorsitz: Rainer Brüderle
          Übernimmt den FDP-Fraktionsvorsitz: Rainer Brüderle : Bild: dpa

          Merkel bezeichnet die Neuwahl als „sehr hilfreich“

          Sie sei „eine hervorragende Politikerin“ und werde in der FDP dringend gebraucht. Deshalb werde er sie als seine erste Stellvertreterin in der FDP vorschlagen. In dieser Funktion könnte sie künftig auch an Koalitionsgesprächen teilnehmen. Brüderle erhielt 86 von 90 gültigen Stimmen; damit stimmten zwei mehr Abgeordnete für ihn als für Frau Homburger bei ihrer Wahl vor achtzehn Monaten.

          Die Amtsführung von Frau Homburger, die als effizient, aber glanzlos galt, wurde zuletzt immer heftiger kritisiert. Erster Parlamentarische Geschäftsführer bleibt Jörg van Essen. Bundeskanzlerin Merkel begrüßte die Neuwahl der FDP-Fraktionsführung. Dies sei ein wesentlicher Beitrag dazu, dass sich die Koalition wieder voll der Sacharbeit widmen könne. „Das empfinde ich als ein sehr hilfreiches Vorgehen“, sagte sie nach Agenturangaben.

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