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Kommentar zur „Respektrente“ : Das Kartenhaus wankt schon

Hubertus Heil (M.) hat ein teures Rentengeschenk vorgestellt, Finanzminister Olaf Scholz (r.) warnt vor Lücken im Haushalt. Bild: dpa

Um die „Respektrente“ vor Widerspruch zu schützen, hat Hubertus Heil die Latte nicht besonders hoch gehängt. Die SPD überlässt den bürgerlichen Parteien den professionellen Blick für das große Ganze.

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          Hubertus Heil hat die Latte nicht gerade hoch gehängt, um die „Respekt-Rente“ vor Widerspruch zu schützen. Der Respekt vor Rentnern, die schlechtergestellt werden als die von Heil unterstützten Sozialfälle, obgleich sie eine ähnliche Ausgangslage haben, hat das Kartenhaus aus dem Sozialministerium sehr schnell ins Wanken gebracht.

          Ungünstig für Heil ist außerdem, dass seine Milliardenforderungen an die Steuerzahler (ohne Messung der Bedürftigkeit!) just kommen, da Olaf Scholz zur Sparsamkeit mahnt. Es sollte zwar überraschen, wenn Scholz seinem Parteifreund in die Parade fahren wollte. Dennoch fragt es sich, was die SPD mit ihrer Rentenpolitik bezweckt. Will sie erst das unbezahlbare Unvollkommene fordern, um CDU und CSU, die auf naheliegende Korrekturen dringen werden, der „sozialen Kälte“ zeihen zu können?

          Es wäre nicht das erste Mal, dass die Partei, die sich nur noch über zusätzliche Sozialleistungen zu definieren scheint, so vorgeht. Viel Respekt hat ihr das nicht eingebracht. Denn sie überlässt damit den bürgerlichen Parteien den professionellen Blick für das große Ganze.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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