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Religionsunterricht : Kraft will Nähe von Ditib zur Türkei prüfen lassen

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NRW-Ministerpräsidentin Kraft will den politischen Schulterschluss in der Frage erhalten. Bild: dpa

Auch der Moscheenverband Ditib soll verfassungsgemäß das Recht bekommen, den staatlichen islamischen Religionsunterricht zu kontrollieren. Doch vorher will NRW-Ministerpräsidentin Kraft die Verbindungen zwischen Ditib und der Türkei prüfen lassen.

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          Vor einer möglichen Anerkennung der Türkisch-Islamischen Union (Ditib) als Religionsgemeinschaft will die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) die Nähe des Islamverbands zum türkischen Staat überprüfen lassen. Die jüngsten Entwicklungen in der Türkei erforderten „im Hinblick auf den Anerkennungsprozess eine hohe Sensibilität“, sagte Kraft der „Rheinischen Post“ in Düsseldorf. „Aus Sicht der Landesregierung müssen dabei auch Fragen der Staatsnähe von Islamverbänden geprüft werden.“

          Für die kommende Woche hat Kraft die Obleute aller Landtagsfraktionen eingeladen, um die weiteren Schritte zu besprechen. „Der Landesregierung ist es wichtig, dass bei der Debatte über die Anerkennung von Islamverbänden als Religionsgemeinschaften der gemeinsame politische Schulterschluss erhalten bleibt, den wir bisher hatten“, betonte sie. Die Düsseldorfer Staatskanzlei prüft seit dem vergangenen Jahr einen Antrag der Ditib und drei weiterer Islamverbände, als Religionsgemeinschaften mit erweiterten Rechten anerkannt zu werden.

          Nordrhein-Westfalen hatte zum Schuljahr 2012/13 als erstes Bundesland einen bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht als ordentliches Unterrichtsfach eingerichtet. Verfassungsrechtlich ist es nicht zulässig, Religionsunterricht ohne die Mitwirkung der betreffenden Religionsgemeinschaft einzuführen. Weil anerkannte islamische Religionsgemeinschaften bislang fehlen, werden sie in NRW zeitlich befristet durch einen Beirat ersetzt. In dem Gremium ist auch die Ditib vertreten, die eng mit der staatlichen türkischen Religionsbehörde verbunden ist.

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