https://www.faz.net/-gpf-9zdgz

Beschränkungen nach Gusto? : Europareise

Bild: dpa

Reisebeschränkungen hier, Quarantäne dort. Nationalstaatliche Reflexe sind nicht per se fehl am Platz. Wo bleibt die Idee eines grenzenlosen Europa?

          1 Min.

          In der Corona-Pandemie schlägt seit mittlerweile mehr als zwei Monaten nicht nur die Stunde der Exekutive, sondern auch die Stunde der Nationalstaaten. An deren Institutionen richtet sich zu Recht die Erwartung der Bürger, den Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit gegen konkurrierende Rechtsgüter nach bestem Wissen und Gewissen abzuwägen – und das unter Bedingungen, die von Unwissenheit und Unwägbarkeiten sondergleichen geprägt sind.

          In diesem Sinn hat jetzt das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht den Passus einer Rechtsverordnung außer Vollzug gesetzt, der für Einreisende nach Deutschland unterschiedslos eine Quarantäne von 14 Tagen Dauer vorsah. Jetzt wäre es nur angemessen, dass der deutsche Föderalismus seine Funktionsfähigkeit nicht dadurch demonstrierte, dass jedes Bundesland eigene Wege ginge. Alle Länder sollten sich – wie in dem OVG-Beschluss verlangt – an den differenzierenden Maßgaben des Infektionsschutzgesetzes orientieren und eine bundeseinheitliche Regelung beschließen.

          Noch schöner aber wäre es, wenn sich auch zwischen den EU-Staaten ein Konsens erzielen ließe, wie mit Einreisenden aus anderen Ländern am besten zu verfahren wäre. Nicht dass nationalstaatliche Reflexe per se fehl am Platz sind. Aber „Europa“ könnte beweisen, dass es einen Mehrwert gibt – und sei es wieder einmal durch den Schutz vor der Willkür von Regierungen.

          Daniel Deckers

          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Vereinigte Staaten und Mexiko auf Kuschelkurs Video-Seite öffnen

          Obrador in Washington : Vereinigte Staaten und Mexiko auf Kuschelkurs

          Mexikaner sind allesamt kriminell und Vergewaltiger? Beim Besuch des mexikanischen Staatschefs Andrés Manuel López Obrador in Washington war von Präsident Donald Trump nichts Ähnliches zu hören. „Wir haben ein herausragendes Verhältnis“, sagte Trump.

          Topmeldungen

          Verfassungsschutzbericht : Erstarken die Ränder?

          Horst Seehofer legt heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vor. Wahrscheinlich werden Rechts- und Linksextremismus darin viel Platz einnehmen. Verfolgen Sie die Präsentation in unserem Livestream.

          Jubel und Schock bei Klopp : „Das ist unglaublich!“

          Der FC Liverpool spielt in der Premier League weiter beeindruckend erfolgreich und jagt nun sogar eine ganz besondere Bestmarke. Doch bei der Partie gegen Brighton kommt es auch zu einem Schreckmoment.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.