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Corona-Zwangstrennung : Reisebeschränkung für unverheiratete Paare wird aufgehoben

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Ein Paar am Strand: Viele unverheiratete Paare dürfen sich wohl auf ein baldiges Wiedersehen freuen. Bild: dpa

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat das Einreiseverbot für unverheiratete Paare gelockert. Am Montag sollen die Beschränkungen enden. Allerdings müssen Paare ihre langjährige Beziehung nachweisen können.

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          Paare ohne Trauschein, die in verschiedenen Ländern leben, können sich trotz strenger Corona-Regeln bald wieder sehen. Deutschland hebt die umstrittenen Reisebeschränkungen für die Betroffenen zur kommenden Woche auf. Wie das Bundesinnenministerium am Freitag in Berlin mitteilte, können unverheiratete Partner aus Nicht-EU-Staaten von Montag an wieder nach Deutschland einreisen. Innenminister Horst Seehofer (CSU) war zuletzt zunehmend unter Druck geraten, weil binationale Paare bereits wochenlang eine Lösung angemahnt hatten.

          Voraussetzung für die jetzt beschlossenen Einreiseerleichterungen ist nach Angaben des Ministeriums allerdings eine auf Dauer angelegte Partnerschaft. Diese soll etwa durch einen vorherigen gemeinsamen Wohnsitz im Ausland oder durch ein vorheriges persönliches Treffen in Deutschland nachgewiesen werden. Neben Reiseunterlagen, die ein vorheriges Treffen belegen sollen, sind außerdem eine Einladung des in Deutschland lebenden Partners vorzulegen sowie eine gemeinsam unterschriebene Erklärung zum Bestand der Beziehung.

          Zur Eindämmung des Coronavirus hatten Deutschland und die anderen EU-Staaten ein weitreichendes Einreiseverbot für Bürger der allermeisten Nicht-EU-Länder verhängt. Kurzfristige Besuche bei Ehepartnern, eingetragenen Lebenspartnern oder nahen Angehörigen sind zwar unter bestimmten Bedingungen auch aus diesen Ländern erlaubt. Unverheiratete konnten ihren Partner in Deutschland hingegen nicht besuchen – zumindest bisher. „Ich begrüße, dass wir dies im europäischen Rahmen jetzt ermöglichen können“, sagte Seehofer.

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          Tags zuvor hatte allerdings ein Sprecher der EU-Kommission schon betont, die EU-Regelung erlaube Ausnahmen auch für unverheiratete Paare. Die EU-Kommission habe erst am 27. Juli noch einmal alle Mitgliedstaaten aufgefordert, Ausländer in einer dauerhaften Beziehung mit einem Unionsbürger einreisen zu lassen. Seehofer verwies allerdings immer wieder darauf, dass er eine europäische und keine nationale Lösung wolle, womit er selbst beim Koalitionspartner SPD zuletzt für Unverständnis gesorgt hatte. So hatte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) von seinem Koalitionspartner ein schnelles Handeln eingefordert. „Deutschland sollte in Europa Vorreiter und nicht Nachzügler sein, wenn es darum geht, geliebte Menschen wieder zusammenzubringen, die durch Corona seit Monaten auseinandergerissen sind.“ Das hatte er dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ gesagt.

          Auch Paare hatten in den sozialen Netzwerken schon seit längerem unter dem Hashtag #loveisnottourism eine Lösung gefordert. Der Gesundheitsminister Schleswig Holsteins, der FDP-Politiker Heiner Garg, selbst von den Beschränkungen betroffen, hatte sich gemeinsam mit der Innenministerin von Schleswig-Holstein, Sabine Sütterlin-Waack (CDU), außerdem in einem Brief an Seehofer gewandt und ihn aufgefordert, gerade vor dem Hintergrund der deutschen Ratspräsidentschaft schnell eine Einreisemöglichkeit nach dem Vorbild anderer europäischer Länder zu schaffen.

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