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Regierungsbildung im Bund : Zwei Kellner, ein Koch

  • -Aktualisiert am

Robert Habeck, Armin Laschet und Annalena Baerbock nach den Sondierungsgesprächen zwischen Union und Grünen Bild: dpa

Die Sondierungen offenbaren einen Autoritätsverlust der nicht mehr wirklich großen Volksparteien. Das könnte für einen Kanzler Scholz noch ungemütlich werden.

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          Die Regierungsbildung nach der Wahl weist jetzt schon eine Besonderheit auf. Noch bevor sich vermutlich eine Dreierrunde von Parteien festgelegt hat, Sondierungen zu führen, ist das vom Sozialdemokraten Gerhard Schröder eingeführte Prinzip von Koch und Kellner ins Gegenteil verkehrt worden. Schröder hatte seine Bereitschaft zum Regieren mit den Grünen erklärt, sofern klar sei, dass diese die Speisen, die er zubereitet, servieren. Das Verhältnis war zwar in den folgenden sieben Jahren nicht ganz so einseitig. Aber das Prinzip war klar: Der Wahlsieger führt Regie.

          Nun war es fast nie so, dass sich die Partei mit dem besten Ergebnis nach Gutdünken aus mehreren kleinen Parteien einen Koalitionspartner aussuchen und dadurch gefügig machen konnte. Auch Angela Merkel musste vor allem bei ihrer letzten Koalition bangen, dass die SPD als kleiner Partner noch einmal mitmacht. Aber die Sozialdemokraten konnten nur entscheiden zwischen Regieren und Nichtregieren. Sie konnten sich nicht den Partner aussuchen.

          Laschet: FDP und Grüne entscheiden

          Einen derartigen Autoritätsverlust der nicht mehr wirklich großen Volksparteien wie dieses Mal gab es noch nicht. Ein frühzeitig clever geschmiedetes Bündnis jener beiden Parteien der politischen Mitte, die am schlechtesten abgeschnitten haben, erlaubt es ihnen, den Spieß umzudrehen und ihrerseits auszusuchen, mit wem sie lieber regieren wollen. Es war schon ein seltsamer Moment, als der CDU-Vorsitzende Armin Laschet am Dienstag nach dem Treffen mit den Grünen formulierte, ob der Weg in Richtung eines Jamaika-Bündnisses weitergegangen werde, entschieden „natürlich“ FDP und Grüne. Natürlich!

          Sollte es sich bei dem Manöver von Grünen und FDP nicht nur um einen kurzlebigen Trick handeln, sondern um einen zum beiderseitigen Vorteil eingegangenen Bund für die Legislaturperiode, so könnte es ungemütlich auch für einen Kanzler Scholz werden, käme es zu einer Ampel. Seine Partner könnten auch in der Legislaturperiode Drohpotential mit einem Fingerzeig Richtung Jamaika entwickeln. Vorausgesetzt, die Union hätte sich bis dahin leidlich stabilisiert.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

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