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Regierungsbildung : Grüne halten an Sondierungsgesprächen fest

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Die mögliche Farbe der Regierungssitze wird in dieser Woche abermals von SPD, Union und Grünen sondiert Bild: dpa

Ungeachtet möglicher Ergebnisse der zweiten schwarz-roten Sondierungsrunde, die bis in die Nacht andauerte, wollen die Grünen am Dienstag zu einem zweiten Gespräch mit der Union zusammentreffen.

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          Die Grünen halten an ihrer zweiten Sondierungsrunde mit der CDU/CSU in jedem Falle fest, ungeachtet möglicher Ergebnisse der am Montagabend beginnenden Sondierungsrunde von Union und SPD, die bis in die Nacht andauerte. Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir sagte am Montag, die Grünen wollten weiter „sachlich und zielorientiert“ mit der Union die Möglichkeit einer Koalition sondieren. Özdemir sprach von „zwei entscheidenden Strängen“, an denen sich die Frage entscheiden werde, ob die Grünen eine Regierungsbeteiligung für möglich hielten. Das erste Themenbündel betreffe den ökologischen Wandel, das zweite die gesellschaftliche Modernisierung.

          Özdemir bestätigte, dass er sich mit den Generalsekretären von CDU und CSU, Hermann Gröhe und Alexander Dobrindt, telefonisch auf einen thematischen Ablauf des zweiten Sondierungsgesprächs verständigt habe. Vor allem die gesellschafts- und die sozialpolitischen Vorstellungen sollten dabei erörtert werden. Auch außenpolitische Fragen sind bislang noch nicht besprochen worden. Özdemir nannte das Stichwort Rüstungsexportbeschränkungen.

          Der Grünen-Vorsitzende wies Mutmaßungen zurück, die zweite Sondierungsrunde könne von der Union nicht ernst genommen werden, weil sich CDU/CSU und SPD unter der Hand schon auf eine große Koalition zubewegten. Özdemir sagte, er habe Bundeskanzlerin Angela Merkel im ersten Gespräch als „gut vorbereitet“ erlebt, sie habe durchaus Detailwissen über die programmatischen Vorstellungen der Grünen gehabt. Er zeigte sich sicher, dass die achtköpfige Verhandlungsgruppe der Partei im Anschluss an das Sondierungsgespräch zu einer einmütigen Bewertung des Ergebnisses kommen könnten. Özdemir sagte, in Bezug auf das künftige Verhältnis der beiden Parteien gebe es jetzt schon Resultate: „was sich jetzt schon geändert hat, ist die Art, wie wir miteinander reden und übereinander reden“. Es gebe „eine andere Ernsthaftigkeit“ im Umgang. Die Bundestagsfraktion der Grünen hält an diesem Dienstag vor dem Sondierungsgespräch ihre zweite Fraktionssitzung, auf der unter anderem entschieden werden soll, ob Renate Künast oder Claudia Roth für das Amt einer Bundestagsvizepräsidentin nominiert werden sollen.

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