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Reformpläne bei der Bundeswehr : Leyen verteidigt ihre „Attraktivitätsoffensive“

Verteidigungsministerin von der Leyen: „Es gehe nicht um „entweder/oder, sondern um sowohl/als auch“ Bild: dpa

Verteidigungsministerin von der Leyen wehrt sich gegen Kritik, die Bundeswehr müsse in Waffen und Ausrüstung investieren, statt in Kinderkrippen und Fernseher auf den Kasernenstuben.

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          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist am Mittwoch der Kritik an ihrer „Attraktivitätsoffensive“ für die Bundeswehr entgegengetreten. Die Bundeswehr müsse künftig als Berufsarmee attraktive Arbeitsplätze bieten, um die notwendige Zahl von Bewerbern für sich zu interessieren. Von der Leyen sagte, um in der Armee, die künftig 185.000 Soldaten umfassen soll, alle Nachwuchsposten mit Kandidaten besetzen zu können, brauchte die Bundeswehr jedes Jahr rund 60.000 Bewerber – das sei etwa ein Zehntel jedes Jahrgangs.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Zu Kritikern wie dem früheren Generalinspekteur Harald Kujat, der geäußert hatte, die Bundeswehr müsse in Waffen und Ausrüstung investieren, statt in Kinderkrippen und Fernseher auf den Kasernenstuben, sagte von der Leyen, es gehe nicht um „entweder/oder, sondern um sowohl/als auch“.

          Sie nannte Kujat „eine einzelne Stimme“ aus den Reihen der Militärs. Allgemein habe sie für ihre Initiative viel Zustimmung bekommen. Es sei klar, dass einige Vorschläge, wie die Einführung von Teilzeitarbeit in Führungspositionen, nicht überall verwirklicht werden könnten. Disziplinarvorgesetzte oder Soldaten im Einsatz könnten ihre Arbeitszeit sicher nicht reduzieren. Doch diese Funktionen bildeten nur einen Bruchteil der Führungspositionen.

          Zu den Verbesserungen in der Lebenswelt der Soldaten sollen auch flexiblere Laufbahnen, seltenere und längerfristig angekündigte Versetzungen gehören. Der Kritik, viele Verbesserungsvorschläge seien „unmilitärisch“, entgegnete von der Leyen, nur weil die Einsatzbedingungen der Soldaten während ihrer Auslandseinsätze oft karg und spartanisch seien, müsse ihre Unterbringung an den Heimatstandorten nicht genauso ausfallen.

          Von der Leyen verteidigte sich auch dagegen, dass die „Attraktivitätsoffensive“ Mittel verbrauche, die dann für Ausrüstung und Gerät fehlten. Sie sagte, die Kosten der Verbesserungen im Berufsalltag würden rund 100 Millionen Euro betragen, verteilt auf fünf Jahre. In diesem Zeitraum habe der addierte Wehretat insgesamt eine Höhe von rund 150 Milliarden Euro.

          Auch sei der Eindruck nicht richtig, dass in ihrem Haus in nächster Zeit überhaupt keine großen Beschaffungsvorhaben mehr in die Wege geleitet würden. Von der Leyen hatte eine Revision des gesamten Beschaffungswesens im Ministerium angeordnet; die externe Beratungsfirma, die diese Bewertung vornehmen soll, ist bislang noch nicht ausgewählt.

          Nach Angaben der Ministerin soll die Entscheidung über die Beschaffung ferngesteuerter Fluggeräte im Sommer fallen, nachdem eine parlamentarische Anhörung dazu stattgefunden hat. Auch über die Beschaffung des künftigen Systems von Flugabwehrraketen (Patriot oder Meads) solle zum Jahresende entschieden werden. Die geplante Bestellung von 18 Marinehubschraubern (MH90) hänge jedoch von weiteren Vertragsverhandlungen über das gesamte Hubschrauberpaket ab.

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