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Rede vor dem Brandenburger Tor : Obama will Atomwaffenarsenal deutlich reduzieren

  • Aktualisiert am

Hinter Panzerglas: Barack Obama in Berlin Bild: REUTERS

In seiner Rede vor dem Brandenburger Tor hat Barack Obama eine Initiative zum Abbau strategischer Atomwaffen angekündigt. Amerika sei bereit, die Zahl der atomaren Sprengköpfe um ein Drittel zu senken.

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          Der amerikanische Präsident Barack Obama hat sich in Berlin zu seinem Vorhaben bekannt, das Atomwaffenarsenal seines Landes weiter deutlich zu reduzieren. In einer Rede vor dem Brandenburger Tor erläuterte Obama, die Sicherheit der Vereinigten Staaten und ihrer Alliierten und die Abschreckungsfähigkeit sei auch mit einer „um bis zu ein Drittel“ reduzierten Zahl einsatzbereiter Atomsprengköpfe zu gewährleisten. Das habe er nach einer gründlichen Prüfung festgestellt. „Ich beabsichtige, mit Russland über neue Einschnitte zu verhandeln, damit wir die Stellungen des Kalten Krieges hinter uns lassen“, sagte Obama. Er bekräftigte ferner den Willen Amerikas, die Zahl der taktischen Atomwaffen zu reduzieren, die in Europa stationiert sind.

          Der russische Präsident Wladimir Putin teilte in Sankt Petersburg mit, auch Russland sei von der Notwendigkeit einer Reduzierung der Atomwaffenarsenale überzeugt. Daran müssten sich aber alle Atomwaffenstaaten beteiligen. Auf keinen Fall werde er eine Beschädigung des nuklear-strategischen Gleichgewichts oder eine Verringerung der Effektivität der russischen Atomstreitkräfte zulassen. Putin kündigte zugleich an, dass der Aufbau eines Verteidigungssystems gegen Angriffe aus dem Weltraum vorangetrieben werde. Der stellvertretende Verteidigungsminister Sergej Rjabkow hatte vor wenigen Tagen gesagt, Russland könne nicht immer wieder mit Amerika über eine Reduzierung der strategischen Nuklearwaffen verhandeln, während andere Staaten ihr Atomwaffenarsenal vergrößerten.

          Obama verteidigt Netzüberwachung

          In einem Gespräch Obamas mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochvormittag spielten die Enthüllungen über das Prism-Programm des amerikanischen Militärgeheimdienstes NSA zur Überwachung von Internet und Telekommunikation eine große Rolle. Obama versicherte, ohne richterliche Billigung würden keine Telefongespräche belauscht und keine E-Mails gelesen. Vor einer Befassung der Gerichte würden nur die Kontakte zwischen Verdächtigen registriert. Obama verteidigte das Vorgehen mit dem Hinweis, er sei als Präsident für die Sicherheit seines Landes verantwortlich. Es seien in 50 Fällen Anschläge verhindert worden, darunter auch solche in Deutschland. Zudem könne auf diese Weise gegen den illegalen Waffenhandel vorgegangen werden. Frau Merkel sagte, beim Vorgehen der Nachrichtendienste sei der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren. Die Gespräche darüber müssten fortgesetzt werden, sagten Obama und Frau Merkel auf einer Pressekonferenz.

          Obama hatte zuvor auf die Kontroversen verwiesen, die es sowohl in den Vereinigten Staaten als auch in Europa über das Prism-Programm gebe. Dieser Teil seines Gesprächs mit Frau Merkel war offenkundig ohne Einigung zu Ende gegangen.
          Obama war am Dienstagabend mit seiner Familie zu einem etwa 25 Stunden langen Besuch in Berlin eingetroffen. Am Mittwoch wurde er zunächst von Bundespräsident Joachim Gauck empfangen. Anschließend fand das Gespräch im Kanzleramt statt. Nach seiner Rede am Paris Platz führte der Präsident noch ein Gespräch mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Ein von Frau Merkel im Schloss Charlottenburg gegebenes Abendessen war der Schlusspunkt des Besuches.

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