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Soko „Bosporus“ : Sehr nah dran, aber leider auch weit weg

Im Fokus: Ein Polizist riegelt das Haus ab, in dem sich der letzte Unterschlupf der NSU befand Bild: dpa

Trotz richtiger Annahmen und Millionen von Datensätzen versagte die Polizei bei der Aufklärung der NSU-Morde. Das BKA wollte den Fall 2006 übernehmen - setzte sich aber nicht durch.

          Die Ermittlungen gegen die Mörder von neun Einwanderern gehörten Mitte des vergangenen Jahrzehnts zu den umfangreichsten der jüngeren Kriminalgeschichte. Und zu den erfolglosen. Auf dem Höhepunkt der Tätersuche im Jahr 2006 waren mehr als 150 Beamte in fünf Bundesländern und beim Bundeskriminalamt (BKA) eingesetzt. Man reiste in die Schweiz, in die Tschechische Republik, in die Türkei, besprach sich mit FBI-Kollegen. Dutzende Rasterfahndungen wurden durchgeführt, mehr als zwanzig Millionen Datensätze unter anderem zu Telefonaten, Kreditkarten, Hotelübernachtungen und Tankstellenstopps bearbeitet. Die Sonderkommission „Bosporus“ habe mehr als 110.00 Personen überprüft. Das berichtete am Donnerstag der frühere Leiter der Sonderkommission „Bosporus“, Geier, vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags, der zum ersten Mal seit seiner Konstituierung Zeugen befragte.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Doch alles Bemühen war umsonst. Die Täter wurden von der Polizei weder erkannt noch gefasst. Erst ein Banküberfall und der anschließende mutmaßliche Selbstmord der Hauptverdächtigen brachte die Ermittler schließlich zufällig auf das rechtsterroristische Mördertrio aus Zwickau. Warum ist es den Ermittlern in Nürnberg, Köln und anderswo nicht gelungen, die Taten, die fast alle mit derselben Pistole begangen wurden, der rechtsextremen Terrorzelle aus Zwickau zuzuordnen? - Mit diesen und weiteren Fragen hat sich der Untersuchungsausschuss nun beschäftigt. Nach Auskunft der vorliegenden Akten waren die Ermittler den Tätern und ihrem fremdenfeindlichen Tatmotiv zwar nahe gekommen, hatten sie aber nie wirklich ins Zentrum ihrer Ermittlungen genommen.

          Die Länder bleiben für ihre Fälle verantwortlich

          Stets war, so berichtet der Leiter der „Bosporus“-Kommission, der Leitende Kriminaldirektor Geier aus Nürnberg, von Verbrechen in einem Zusammenhang mit organisierter Ausländerkriminalität ausgegangen worden. Geier, der 2005 nach bis dahin sieben Morden die Ermittlungen im Gesamtkomplex übernahm, berichtet davon, dass von Anfang an Reibereien zwischen unterschiedlichen Behörden eine Rolle gespielt hätten. So habe man lange mit dem BKA diskutiert, ob das bayerische Fallbearbeitungssystem oder das BKA-Programm „Inpol Fall“ für die Datenverarbeitung genutzt werden solle. Die Bayern setzten sich durch. Eine zumindest unergiebige Zusammenarbeit kennzeichnete überdies die Verhältnisse zwischen den bayerischen Ermittlern und Verfassungsschützern auf Landes- und Bundesebene. Bei der Suche nach möglichen rechtsextremistischen Hintergründen führten entsprechende Kontakte zu keinerlei Erkenntnissen.

          Man hatte, so Geier, nach der Verstrickung eines ausländischen Geheimdienstes oder türkischer extremistischer Organisationen gesucht. Das BKA hatte dem Innenministerium vorschlagen wollen, den Fall zu übernehmen, konnte sich aber 2006 damit nicht durchsetzen. Bei einer Innenministerkonferenz wurde Anfang Mai 2006 von den Polizeiabteilungsleitern der Innenministerien entschieden, dass nicht das BKA ermitteln solle, sondern lediglich eine „Steuerungs-und Koordinierungsgruppe“ eingerichtet werde. Alle Länder sollten für ihre Fälle verantwortlich bleiben. Eine Geschäftsstelle wurde eingerichtet, eine „Lage- und Informationsstelle“ erst beim BKA, dann in Nürnberg. Insgesamt hatte die „Bosporus“-Organisation zu dieser Zeit 60 Beamte.

          Bei neun Personen überprüfte man das Alibi

          Aufgefallen war den Fahndern der Zusammenhang zwischen dem Bombenanschlag in Köln und den Morden. Dieser wurde unter anderem durch die Verwendung von Fahrrädern bei den Taten hergestellt. Allerdings erkaltete die Spur. Immer wieder sei, sagte Geier aus, die „Organisations-Theorie“ hinterfragt worden und man habe „Alternativhypothesen“ erarbeiten lassen. 2006 ergab eine solche Analyse, es könne sich um Serientäter handeln. Geier beschrieb sie so: „missionsgeleitete männliche Täter, die eine Wut/ Abneigung gegen türkisch aussehende Männer entwickelt hatten, zwischen 22 und 28 Jahre alt seien, eine gewisse Affinität zu Waffen aufweisen, vielleicht Mitglieder in einem Schützenverein, ziemlich mobil in Deutschland unterwegs sind, eventuell im Rahmen beruflicher Tätigkeit“.

          Möglicherweise seien diese, so das Profil der Fallanalysten, in der rechtsextremen Szene tätig gewesen, hätten dort aber zu wenig Entschlossenheit vorgefunden. Das beschrieb ziemlich zutreffend die beiden Täter Mundlos und Böhnhardt. Einen entscheidenden Fehler hatte die Analyse allerdings: Möglicher „Ankerpunkt“ könnte, so die Profiler, Nürnberg seien. So richtig die ersten Einschätzungen waren, so unzutreffend war die regionale Zuordnung der Täter nach Nürnberg. Das hatte zur Folge, dass zwar in Bayern auch nach Neonazis gesucht wurde, die als Täter in Frage kämen, nie aber in anderen Bundesländern.

          682 Personen aus der rechtsextremistischen Szene aus dem Großraum Nürnberg hatte der Verfassungsschutz der Soko „Bosporus“ von den Verfassungsschützern übermittelt und über die Rasterfahndung gefiltert. Danach blieben 161 Personen übrig, die „büromäßig überprüft“ wurden, bei neun Personen wurde das Alibi für Tatzeiträume überprüft. Einer, ein bekannter Neonazi schied für den Mord in Rostock aus, weil, so berichtete Geier, an diesem Tag bei ihm und in seiner Anwesenheit eine Wohnungsdurchsuchung stattgefunden habe. Am Nachmittag befragten die Abgeordneten weitere Ermittler.

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