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Rechtsextremismus : Maas will Aufklärung von fremdenfeindlichen Übergriffen beschleunigen

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Löscharbeiten nach einem Brandanschlag im September 2015 im baden-württembergischen Wertheim Bild: dpa

Die Zahl rechtsextremer Straftaten steigt, aber wegen unterschiedlicher Zuständigkeiten und Systeme hat offenbar niemand einen genauen Überblick. Der Bundesjustizminister will das nun ändern.

          Angesichts der Zunahme rechtsextremer Straftaten dringt Bundesjustizminister Heiko Maas auf eine engere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, verlangt der SPD-Politiker mehr Klarheit darüber, wie Straftaten verfolgt, wie sie von den Staatsanwaltschaften ermittelt und am Ende von den Gerichten beschieden werden.

          „Wir müssen wissen, welche und wie viele Delikte es gibt, in welchen Fällen die Täter ermittelt und wie sie bestraft werden“, sagte der SPD-Politiker auch mit Blick auf die Nutzung unterschiedlicher Datensysteme in den Behörden. Er wolle an diesem Freitag mit Vertretern der Landesjustizverwaltungen darüber sprechen, wie Urteile besser erfasst werden können. Maas sagte der Zeitung, Täter dürften nicht ungestraft davon kommen. „Wir müssen alles tun, damit fremdenfeindliche Übergriffe rascher aufgeklärt und konsequent bestraft werden.“

          Mehr Straftaten von rechts

          Rechtsextreme Straftaten hatten in Deutschland 2015 um mehr als 30 Prozent zugenommen. Nach vorläufigen Zahlen registrierten die Sicherheitsbehörden im vergangenen Jahr 13.846 einschlägige Delikte, im Jahr davor waren es 10.541.

          Auch die Gewaltbereitschaft steigt: So wurden im vergangenen Jahr 921 rechtsextreme Gewalttaten (2014: 496) mit 691 Verletzten (2014: 431) registriert. Es gab 7112 Tatverdächtige, 194 vorläufige Festnahmen und 17 Haftbefehle.

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