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Rechtsextremismus : Militärischer Abschirmdienst untersucht zwei Verdachtsfälle beim KSK

  • Aktualisiert am

Soldaten des KSK am 4. Juli bei einer Übung in Trollenhagen (Symbolbild) Bild: Reuters

Der Militärische Abschirmdienst ermittelt offenbar gegen einen Offizier und einen Unteroffizier. Es geht dabei um das Anbringen einer Reichsflagge neben der Bundesflagge und um in Chats geteilte Bilder mit rechtsextremem Hintergrund.

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          Der Militärische Abschirmdienst (MAD) untersucht zwei mehrere Jahre zurückliegende Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus in der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK). Ermittelt werde gegen einen Offizier sowie einen Unteroffizier, hieß es am Sonntag aus Sicherheitskreisen, nachdem die Zeitung Bild am Sonntag zuerst berichtet hatte.

          So soll ein KSK-Oberstabsfeldwebel bereits 2015 während einer Ausbildung die schwarz-weiß-rote Reichsflagge neben der Bundesflagge angebracht oder nichts dagegen unternommen haben, lautet ein Vorwurf. Zudem wird ein Leutnant beschuldigt, im Jahr 2014 eine „geringe Zahl“ von Bildern mit einem rechtsextremen Hintergrund über Whatsapp verbreitet zu haben. Ob beide Fälle strafrechtlich relevant sind, wird noch geprüft. Die Fälle waren im September gemeldet worden.

          Die Innenminister von Bund und Ländern hatten – allerdings im Juni dieses Jahres – einen Mustererlass vorgelegt, um einheitlich gegen das Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen aus der Kaiser- und NS-Zeit in der Öffentlichkeit vorzugehen. Ein Grund für die neue Bewertung: Die Fahnen werden nach Auffassung der Innenminister vermehrt von rechtsextremistischen Gruppen als Symbol und Ersatz für die verbotene Hakenkreuzfahne genutzt.

          Die Elitetruppe KSK war im vergangenen Jahr durch mehrere Enthüllungen über rechtsextreme Vorfälle erschüttert worden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ordnete daraufhin eine grundlegende Reform der Einheit an. Im März war ein suspendierter KSK-Soldat wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, das Waffengesetz und das Sprengstoffgesetz zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Der Mann hatte auf seinem Grundstück zahlreiche Waffen und Munition gelagert.

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