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Rechtsextreme Sprüche : AfD verhängt Parteistrafen gegen Mitglieder

  • Aktualisiert am

Rechts Radikalisiert in Sachsen: AfD-Demo in Zwickau gegen die Politik von Bundeskanzlerin Merkel. Bild: dpa

Mit Strafen bis hin zum Parteiausschluss reagiert die Spitze der sächsischen AfD auf rechtsextreme Entgleisungen mehrerer Mitglieder. Die AfD-Mitglieder hatten in Chatgruppen gegen Flüchtlinge gehetzt und NS-Symbole verwendet.

          Die sächsische AfD hat gegen mehrere Mitglieder aus dem Vogtland Parteistrafen verhängt. Sie hatten in einer Chatgruppe mit rechtsextremistischen und menschenverachtenden Äußerungen Empörung ausgelöst. Gegen den Kreisvorsitzenden werde ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet sowie eine Ämtersperre verhängt, teilte der Parteivorstand am Mittwoch in Dresden mit. Die Ämtersperre gilt auch für ein weiteres Mitglied. In einem Fall soll ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet werden. Ein Mitglied trat nach der Anhörung mit sofortiger Wirkung aus der Partei aus, zwei AfD-Leute erhielten eine Rüge.

          „Derartiges Verhalten ist geeignet, das Ansehen der sächsischen Alternative für Deutschland nachhaltig zu schädigen. Inhalte dieser Posts waren nie Politik der AfD, sind es nicht und werden es auch nie sein“, erklärte Parteichef Jörg Urban: „Die AfD Sachsen ist eine demokratische Partei und steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes.“

          An der WhatsApp-Gruppe sollen mindestens neun AfD-Politiker beteiligt gewesen sein. Unter anderem wurden Fotomontagen zur standrechtlichen Erschießung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verschickt. Ein Bild zeigt eine SS-Mütze mit der Aufschrift: „Liebe Flüchtlinge, an diesen Mützen erkennen Sie Ihren Sachbearbeiter.“

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